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Nach dem Sachsen-Anhalt-Wahlschock Schafft die SPD die Wende?

Trotz zahlreicher Wahlkampfauftritte des Kanzlerkandidaten Olaf Scholz fuhr die SPD in Sachsen-Anhalt mit 8,4% ein desaströses Wahlergebnis ein. Auch auf Bundesebene versprechen aktuelle Umfragen nichts Gutes. Was aber muss die SPD unternehmen, um das Ruder herumzureißen?

Von: Markus Rosch, Hans Hinterberger

Stand: 08.06.2021

Da muss er schlucken. Wolfgang Thierse, ehemaliger Bundestagspräsident und ostdeutsches Urgestein der Sozialdemokratie. Ein enttäuschender Wahlsonntag in Sachsen-Anhalt liegt hinter seiner SPD.

"Da hat man schon zu laborieren, gerade wenn man als Ostdeutscher Sozialdemokrat so lange für diese Partei gearbeitet hat."

Wolfgang Thierse, SPD

Dass die AfD gerade bei den sogenannten „kleinen Leuten“ die SPD um Längen überholt, für ihn ein gewaltiges Problem.

"Das Ausmaß von Ängsten und Verunsicherung, vom Bedürfnis nach einfachen und klaren Antworten, nach Sicherheit und auch Verhinderung der Veränderung ist riesig. Das kann die Sozialdemokratie nicht befriedigen. Das befriedigt die AFD."

Wolfgang Thierse, SPD

Einstellig! 8,4 Prozentpunkte für eine Partei, die im Herbst den Kanzler stellen möchte. Tristesse auf der Wahlparty.

Wobei: Andere jubeln bei einstelligen Ergebnissen. Die FDP zurück im  Magdeburger Landtag.

Am Montag nach der Wahl ist die Bundestagsabgebordnete Nicole Bauer in Berlin auf dem Weg in die FDP-Zentrale. Dort gibt es Gelegenheit, der Spitzenkandidatin aus Sachsen Anhalt Lydia Hüskens zu gratulieren.

Schwarz-grün-gelbes Jamaika-Bündnis möglich

Die Liberalen würden gerne Koalitionär werden, in Magdeburg wie im Bund. Ein schwarz-grün-gelbes Jamaika-Bündnis womöglich, wobei das auch die Zusammenarbeit mit den Grünen bedeuten würde, Konfliktpotential inklusive.

"Ich bin Ingenieurin von Beruf und ich halte von Verboten erst einmal nichts. Wir brauchen in unserem Land Freiraum für Forschung und Entwicklung, den Zugang zu modernsten Technologien und zu Innovationen. Wir brauchen ganz sicher kein Diesel-Fahrverbot, oder ein Verbrennerverbot."

Nicole Bauer, FDP, Bundestagsabgeordnete

Schon einmal hat die FDP Jamaika am Ende platzen lassen.

Nur deshalb regiert die SPD nach wie vor im Bund mit. Kleiner Koalitionspartner á la FDP, damit kann sich die Traditionspartei schwer abfinden. Doch das Ergebnis aus Magdeburg weist erneut klar in diese Richtung. Was tun? Das fragt sich auch Katrin Budde, ehemalige SPD Landeschefin in Sachsen Anhalt.

"Wenn man sich anguckt, wer bei uns vorne auf der Liste die ersten Kandidaten sind, dann sind es alles Akademiker. Das ist gut so, weil Bildung hat geholfen, aber andererseits ist es vielleicht auch schwierig, andere Bevölkerungsschichten noch zu erreichen. Auch da müssen wir glaube ich drüber nachdenken. Auch wenn Bildung für jeden einzelnen gut ist - wir müssen den Querschnitt der Bevölkerung abbilden. Auch im Parlament."

Katrin Budde, SPD, Landesvorsitzende Sachsen-Anhalt 2009-2016

Fehlt es an Bodenhaftung?

Der Publizist Albrecht von Lucke sieht die Erfolgsaussichten der SPD für die Bundestagswahl ... gering.

"Die ganz große Ansage, die die SPD immer wieder tätigt, lautet jetzt ständig: Wir müssen den Kanzler stellen. Was aber offensichtlich weite Teile der bundesrepublikanischen Bevölkerung nicht begreifen. Und auch keine sonderlichen Anstalten machen Olaf Scholz diesen Vertrauensvorschuss zu geben. Das heißt aber im Umkehrschluss: Wenn die SPD nicht in der Lage ist auf Kanzlerhöhe zu kommen, dann bleibt eigentlich nur der Gang in die Opposition. eine zweite Koalition... oder eine wiederholte, es ist ja nicht die zweite, es ist die xte Koalition mit der CDU/CSU, wird es bei weiter schrumpfenden Sozialdemokraten nicht geben."

Albrecht von Lucke, Publizist, Blätter für internationale Politik

Aufgeben will Wolfgang Thierse aber noch lange nicht. Jetzt heisse es kämpfen und hoffen.

"Wir müssen auf Olaf Scholz setzen. Auf seine Erfahrungen seine Kompetenz. Er wird anerkannt in der Bevölkerung. Wir müssen darauf setzen, dass auch die Stimmung sich ändert, die Pandemie, die Übellaunigkeit, die Kritik wird abnehmen."

Wolfgang Thierse, SPD

So soll er nicht nur das Kanzleramt erobern, sondern nebenbei irgendwie auch seine Partei retten. Wahrlich große Aufgaben für Olaf Scholz.

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