Report München


0

Bedingt verteidigungsbereit Deutschland und die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen

In den 1980er Jahren nahmen nicht selten zehntausende Bundeswehr-Soldaten an Manövern in Deutschland teil. Nach dem Ende des Kalten Krieges schrumpfte die Bundeswehr. Dabei sind die alten und neuen Bedrohungslagen riesengroß.

Von: Ulrich Hagmann, Victor List, Markus Rosch

Stand: 28.06.2022

Ein unerwarteter Angriff auf eine Bundeswehreinheit, jetzt müssen die Soldaten zeigen, ob sie sich erfolgreich verteidigen können. Zum Glück nur ein Manöver, die NATO-Übung „Allied Spirit“ Anfang Februar auf dem Truppenübungsplatz Hohenfels in Bayern. Beteiligt: 6000 Soldaten aus 10 Nationen unter Führung der Bundeswehr. Wenige Tage vor dem russischen Überfall auf die Ukraine. Doch alarmiert war die NATO schon seit der russischen Annexion der Krim 2014.

"Nach den NATO-Gipfeln von Wales und Warschau war ganz klar, dass Bündnisverteidigung wieder eine der Kernaufgaben der NATO ist."

Brigadegeneral Heiko Hübner, Kommandeur 1. Panzerdivision

Die Bundeswehr - jahrzehntelang kaputtgespart?

Eine Aufgabe, die Deutschland jahrzehntelang vernachlässigte, sagt der Verteidigungsexperte Christian Hacke.

"So trostlos ist der Zustand der Bundeswehr seit Gründung der Bundesrepublik, beziehungsweise seitdem wir im Bündnis sind, 1956, nie gewesen."

Prof. Christian Hacke, Politikwissenschaftler

Jetzt rächt sich der radikale Sparkurs. Die Bundeswehr – seit dem Mauerfall förmlich kaputtgespart. Während der Bundeshaushalt in den letzten 30 Jahren um fast 150 % wuchs, stiegen die Verteidigungsausgaben nur um 34 Prozent. Zu wenig für eine ausreichende Instandhaltung.

"Wir leben in einem Land, was beherrscht ist seit Jahrzehnten von strukturellem Pazifismus. Ja, und da müsste jetzt ein Ruck durchs Land gehen, eine ganz andere Anerkennung auch für die Streitkräfte."

Prof. Christian Hacke, Politikwissenschaftler

So wie vor dem Mauerfall. Damals, im Kalten Krieg, war die Bundeswehr ein zentraler Bestandteil der NATO, weithin akzeptiert von der Bevölkerung und präsent im Alltag, etwa bei den großen Herbstmanövern. Hier Aufnahmen des Manövers „Kecker Spatz“ von 1987. Im Einsatz 50.000 Soldaten der Bundeswehr und 25.000 Soldaten aus Frankreich.

Grundlegend neue Bedrohungslage

Jetzt müsse die Politik erneut für einen Richtungswechsel sorgen.

"Da ist es sicher auch Aufgabe der Politik, zu sagen, wir müssen da Entscheidungen treffen und uns vorbereiten auf bestimmte Szenarien, auch wenn sie so kommen, wie wir uns alle das nicht wünschen. Denn nur so sind wir dann auch in der Lage, uns zu verteidigen, gemeinsam im Rahmen der NATO."

Laura von Daniels; Stiftung Wissenschaft und Politik

Zudem hat sich die Bedrohungslage seit den 80er-Jahren grundlegend geändert. Im Cyberspace, im Internet häufen sich Angriffe auf die kritische Infrastruktur. Der Bundestag, einzelne Abgeordnete, Energieversorger sind Ziele. Sandro Gaycken, Experte für Cyber-Sicherheit fordert ein Umdenken.

"Wir müssen für die nahe Zukunft davon ausgehen, dass die Russen ihre Spionageversuche noch massiv ausbauen werden. Die werden auch versuchen, viel sogenanntes ‚Pre-Positioning‘ herzustellen. Das heißt, dass man zerstörerisches Cyberangriffe in kritische Infrastrukturen und militärische Infrastrukturen legt. Man hat es ganz essenziell als Element für Manipulation, für neue Kriegsführung mit drinnen, seitens der Russen. Und da wird nichts gemacht oder viel zu wenig oder nur das Übliche, was aber in der Vergangenheit auch nicht gewirkt hat. Und da muss sicherlich sehr viel mehr passieren, da wäre 100 Milliarden auch mal ein notwendiges Paket."

Sandro Gaycken, Experte für Cyber-Sicherheit

Ein großer Krieg mitten in Europa – lange Jahre schien das unmöglich. Doch seit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist auch das wieder vorstellbar.


0