Report München


1

Europäische Grenzschutzagentur Wie funktioniert Frontex?

Geht es um die europäische Grenzsicherung, wird immer wieder Frontex genannt. Doch was steckt hinter der Grenzschutzagentur? Welche Rechte hat sie? Und wer ist eigentlich für Frontex verantwortlich?

Von: Maria Christoph, Niklas Nau, Anna Tillack

Stand: 04.08.2019

Die Europäische Grenz- und Küstenwache, auch Frontex genannt, ist eine eigenständige Agentur der Europäischen Union mit Sitz in Warschau. Ihre Aufgabe ist die Kontrolle der EU-Außengrenzen.  | Bild: BR

Die Europäische Grenz- und Küstenwache, auch Frontex genannt, ist eine eigenständige Agentur der Europäischen Union mit Sitz in Warschau. Ihre Aufgabe ist die Kontrolle der EU-Außengrenzen. Laut eigenen Angaben will sie dazu beitragen, dass “Europas Grenzen offen und sicher bleiben”.

Seit 2005 sammelt Frontex bereits Daten zur aktuellen Situation in den Grenzgebieten, beispielsweise über illegale Migration oder grenzüberschreitende Kriminalität. Sie analysiert diese Daten, betreibt Forschung damit und kann nationale Grenzpolizeien bei Einsätzen unterstützen und koordinieren. Dazu leiht sie sich Equipment wie Schiffe, Flugzeuge oder auch Grenzbeamte von den einzelnen EU-Ländern aus und finanziert diese Einsätze.

1500 Beamte an den Grenzen

Anfangs hatte Frontex keine eigenen Grenzbeamten, mittlerweile sind an den EU-Außengrenzen bis zu 1500 Frontex-Beamte zur Unterstützung der nationalen Grenzpolizeien im Einsatz. Das aktuelle Budget von Frontex liegt bei 332,6 Millionen Euro.

Ab 2016 hat Frontex weitere Kompetenzen bekommen und ist gewachsen. Die Grenzbeamten von Frontex können in Ausnahmefällen auch ohne die Zustimmung der betroffenen EU-Staaten handeln und eigene Missionen starten. Frontex darf selbstständig Geflüchtete abschieben und auch Einsätze in sogenannten “Drittstaaten” wie Albanien durchführen.

Frontex wird weiter ausgebaut

Ende März 2019 einigten sich die EU-Institutionen auf einen noch stärkeren Ausbau. Das heißt: Frontex bekommt noch mehr eigenes Personal, eine eigene technische Ausrüstung und insgesamt ein höheres Budget. Bis 2021 wurden der Agentur 1,6 Milliarden Euro bewilligt. Und bis 2027 sollen insgesamt 10.000 Einsatzkräfte die EU-Außengrenzen ständig kontrollieren. Die neu gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will dies schon bis 2024 umsetzen.


1