ARD-alpha - Schulfernsehen


7

Wie funktioniert EU-Politik? Ein Fall für Europa

Das Europäische Parlament ist das größte Organ der EU mit Sitz in Straßburg. Inzwischen steht das Parlament in vielen Dingen über den Parlamenten der Einzelstaaten, z.B. im Umweltschutz. Das hat viele Vorteile, aber auch Nachteile.

Von: Volker Eklkofer & Simon Demmelhuber, ein Film von Susanne Delonge

Stand: 10.02.2012

Flaggen vor dem EU-Parlament in Straßburg | Bild: picture-alliance/dpa

Der Kormoran ist ein europäischer Vogel – auch im politischen Sinne: Vor 30 Jahren war er beinahe ausgestorben. Dann wurde er durch europäisches Recht geschützt. Mit durchschlagendem Erfolg. Der Kormoran ist wieder da, er hat verlorenes Terrain zurückerobert, der Bestand wächst rapide. Und damit zieht neuer Ärger auf. Hobbyangler und Berufsfischer laufen Sturm, weil die Tiere die Fischbestände in Flüssen, Seen und Teichen dezimieren. In einigen EU-Staaten dürfen die räuberischen Kormorane nun wieder getötet werden - mit Ausnahmegenehmigung der Länder.

PDF-Download

Unterlagen zum Download | Bild: colourbox.com zum Download Ein Fall für Europa Informationen für Lehrer und Schüler

Fakten, didaktische Hinweise, Literatur und Links zum Thema - alles was man für den Unterricht braucht. [mehr]

Damit wird der Kormoran zum Fall für Anja Weisgerber. Die 29-Jährige aus Schweinfurt sitzt als Abgeordnete im Europäischen Parlament und setzt sich dort unter anderem für den Naturschutz ein. Ihre Wähler leben in Bayern – es handelt sich um Fischer, denen der Kormoran die Gewässer leer räumt, und um Naturschützer, die gegen die "letale Vergrämung" des Kormorans (so die offizielle Bezeichnung für die Abschusserlaubnis) kämpfen. Für die SPD-Frau ein nur schwer lösbares Dilemma: Sie muss nicht nur europäisches Recht und Landesrecht in Einklang bringen, sondern auch einen Ausgleich zwischen Naturschutz und Erwerbsinteressen schaffen.

Aber was kann Anja Weisgerber als eine von 732 Abgeordneten aus 25 Ländern tatsächlich bewirken? Wie viel Macht hat das Europäische Parlament überhaupt neben den anderen wichtigen Gremien wie der Europäischen Kommission, dem Ministerrat und dem Europäischen Rat? Um diese Frage zu klären, beleuchten wir die Institutionen der EU, zeigen den Mechanismus der politischen Willensbildung, erklären das europäische Gesetzgebungsverfahren und schildern den europäischen Einigungsprozess seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.


7