ARD-alpha - Schulfernsehen


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Direkte Demokratie Gesetzesinitiativen aus dem Volk

Den Deutschen wird die Stimme des Volkes immer wichtiger. In Ländern und Kommunen nutzen sie vermehrt ihr Mitspracherecht. Doch bedeuten unmittelbare Entscheidungen tatsächlich eine bessere Politik? Wir fragen nach.

Von: Volker Eklkofer & Simon Demmelhuber, ein Film von Herbert Singer

Stand: 23.11.2012

Auf einem Plakat an einem Bauzaun, wird ein Volksentscheid gefordert | Bild: BR/ "Gesetzesinitiativen aus dem Volk"

In der griechischen Polis war das direkte Votum kein Problem. Die Versammlung der stimmberechtigten Bürger wählte die Regierung und entschied über Gesetzesvorlagen und Maßnahmen der Verwaltung. In modernen Massendemokratien stößt diese Form der Volksherrschaft an ihre Grenzen. Entscheidungen fallen daher zumeist in repräsentativen Gremien wie Parlamenten. Plebiszite bieten jedoch die Möglichkeit, auch in modernen Staaten das Volk als Ganzes in die Pflicht zu nehmen. Die direktdemokratische Ergänzung repräsentativer politischer Systeme erfährt in jüngster Zeit viel Zuspruch.

Skepsis der Politiker

Ende der 1940er-Jahre standen die "Väter des Grundgesetzes" unter dem Eindruck des Aufstiegs der NSDAP und der Krisen der Weimarer Republik Volksentscheiden argwöhnisch gegenüber. Es genügt vollauf, meinten sie, wenn die Bürger alle vier Jahre ihre Stimme abgeben. Auch nach der Wende im Osten und der Wiedervereinigung 1989/90 durfte das gesamtdeutsche Volk nicht über das Grundgesetz abstimmen.

Der Reiz des Plebiszits

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Auf Länderebene kamen Plebiszite jedoch in Mode, sie wurden in die Verfassungen aufgenommen. Bald zeigte sich, dass sie Klarheit schaffen, wenn sich gewählte Volksvertreter nicht einigen können oder falls auch nach einer Entscheidung die öffentliche Debatte anhält. Dann können die Bürgerinnen und Bürger auf den Plan treten und per Volksbegehren signalisieren, dass sie selbst Politik machen möchten. Lehnen die Volksvertreter den Antrag ab, kommt es zum Volksentscheid. Auf diese Weise werden seit einigen Jahren vermehrt Gesetzgebungsverfahren in Gang gebracht. Besonders spektakulär war die Abschaffung des bayerischen Senats.

Der Volksentscheid - ein Damoklesschwert?

Die Sendung berichtet über Volksbegehren und Volksentscheide aus jüngster Zeit und informiert über den Verfahrensablauf in Bayern. Vertreter von Bürgerinitiativen kommen zu Wort und Kommunalpolitiker erzählen, was geschieht, wenn mündige Bürger in ihrer Gemeinde tatsächlich aktiv werden. Wenn es um örtliche Müllkonzepte oder um Holzheizkraftwerke geht, belebt die direkte Demokratie unbestritten den politischen Prozess. Doch deren Befürworter verlangen mehr: Sie fordern vox populi auch im Falle von "Schicksalsfragen" wie etwa der Eurorettung. Ist das Volk damit überfordert?


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