RESPEKT kompakt Populismus – Gefahr für die Demokratie?

Moderation: Rainer Maria Jilg

Morddrohungen gegen die Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestags Claudia Roth: Vorausgegangen war, dass Bundestagsabgeordnete der AfD versuchten, einen Mordfall politisch zu instrumentalisieren. Dies wusste Vizepräsidentin Roth in der Bundestagsdebatte mit Verweis auf die Geschäftsordnung zu verhindern. Die AfD verschickte ein inhaltlich grob verzerrtes Video dieses Vorfalls in die sozialen Netzwerke. Dort entlud sich der Hass. Der Vorfall war so außergewöhnlich und gravierend, dass Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Woche später noch einmal deutlich machte, dass Äußerungen im Bundestag der Anlass sein können „für Hass und Hetze, für Verrohung bis hin zu schlimmsten Formen von Gewalt“.

Mit dem Einzug der AfD in den deutschen Bundestag nach der Wahl 2017 hat sich die Stimmung im Parlament massiv verschärft – das berichten viele Abgeordnete, die in der Reportage „Populismus – Gefahr für die Demokratie“ zu Wort kommen. Das Verbreiten von Unwahrheiten, die Missachtung demokratischer Spielregeln bis hin zu offenen Drohungen – all das zählt zum Repertoire rechtspopulistischer Politiker weltweit. Trump in den USA, Orban in Ungarn, die Lega Nord in Italien, die FPÖ in Österreich und in Deutschland die AfD. Die Populisten sind zum politischen Akteur geworden. Die Demokratie ist ernstlich bedroht.

Denn nicht nur in den Parlamenten verschärft sich der Umgangston, auch in der Gesellschaft zeigen sich Risse. Populismus lebt vom „Gegeneinander“, während die Demokratie für ein „Miteinander“ steht. Die Reportage untersucht auch, wie sich die Berichterstattung in den Medien durch populistische Hetze verändert. So schaffen es Populisten, dass über „ihre“ Themen verhältnismäßig viel berichtet und gesprochen wird. Der populistische Diskurs richtet sich zwar auf den ersten Blick „nur“ gegen Minderheiten. Weil Populisten aber viele demokratische Werte grundsätzlich ablehnen, werden sie zur Gefahr für die Demokratie an sich.

Autor/Autorin: Christoph Wittmann
Redaktion: Anja Schäfer