Respekt - Respekt

Menschenrechte

RESPEKT Menschenrechte

Stand: 04.12.2019

  • Nach dem Zweiten Weltkrieg wollen die Vereinten Nationen Menschenrechtsverletzungen für die Zukunft weltweit verhindern oder zumindest einschränken.
  • Dazu verabschieden sie 1948 die "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte", die UN-Menschenrechtscharta.
  • Die Menschenrechtserklärung umfasst 30 Artikel und ist rechtlich nicht bindend.
  • Menschenrechtsverletzungen gibt es nach wie vor massiv, auch in der westlichen Welt.

Die UN-Menschenrechtscharta wurde nach 1948 in zahlreiche internationale Vereinbarungen übernommen und ist bis heute die Grundlage für Gesetze. In Deutschland orientiert sich das Grundgesetz daran. Wie aktuell ist diese gut 70 Jahre alte Menschenrechtserklärung heute? Wie steht es um die Einhaltung der Menschenrechte in den Ländern der Vereinten Nationen?

Rechte ohne Einschränkungen

Die "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" (AEMR) umfasst 30 Artikel. Darin festgelegt sind Rechte, die alle Menschen von Geburt an haben, egal, in welchem Land sie leben, egal welches Geschlecht, egal welche Religion sie haben. Rechte, die ihnen niemand nehmen darf.

Der erste Satz in Artikel 1 lautet: "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren."

Die Menschenrechte umfassen:

Persönlichkeitsrechte: z. B. das Recht auf Leben und auf körperliche Unversehrtheit.
Freiheitsrechte: z. B. das Recht auf Eigentum und das Recht auf Meinungsfreiheit.
Justizielle Rechte: z. B. das Recht auf ein faires Verfahren vor Gericht.
Wirtschaftliche, kulturelle und soziale Rechte: z. B. das Recht auf Arbeit, das Recht auf Selbstbestimmung und die Gleichberechtigung von Mann und Frau.

Soldaten und Menschenrechte

Die Menschenrechte gelten für alle Menschen, von Geburt an und immer. In Ausnahmesituationen wie Kriegen wird das schwierig. Filmemacher Florian Baron hat für seinen Kurzfilm "Joe Boots" den Deutschen Menschenrechtsfilmpreis gewonnen. Er thematisiert das Recht auf körperliche Unversehrtheit, das im Krieg auf beiden Seiten außer Kraft gestellt wird.

"Normalerweise heißt es in unserer Gesellschaft: Du darfst nicht töten. Da drauf einigen wir uns alle. Deswegen funktioniert es. Dann gehst du in den Krieg und dir wird gesagt, dass du töten sollst. Oder: Jetzt darfst du töten, unter diesen Bedingungen in dieser Situation."

Florian Baron, Filmemacher

Florian Baron beschreibt die Situation der Soldaten, die über längere Zeit in einer anderen moralischen Welt leben. Und wie schwer bzw. unmöglich der Weg zurück ist. Auch sie sind danach kriegsversehrt und werden oft mit ihren Problemen nicht Ernst genommen.

Menschenrechte früher und heute

Menschenrechte in verschiedenen Epochen

  • Im Mittelalter werden Menschenrechte aus der jeweiligen Religion abgeleitet. Das gilt meist nur für Angehörige der eigenen Religion. Alle anderen haben keine Rechte.
  • 18. Jahrhundert: die Aufklärung. Freiheit und Menschenwürde werden ein Gebot der Vernunft.
  • Amerika, 1776: "Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten". Sie versteht "Leben, Freiheit und das Streben nach Glück" als "unveräußerliche Rechte".
  • 1789, Französische Revolution. Ihr Motto: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Ein Meilenstein mit internationaler Langzeitwirkung.
  • 20. Jahrhundert: zwei verheerende Weltkriege. Die Menschenrechte werden aufs Grausamste missachtet.
  • Auch heute gibt es Menschenrechtsverletzungen. Amnesty International berichtet: In 141 von 193 Ländern wird systematisch gefoltert und misshandelt.

Menschenrechte in Gefahr

Den meisten Menschen in Deutschland ist bewusst, dass es Menschenrechte gibt. Welche das genau sind, ist vielen nicht klar. Das liegt auch daran, dass die Lage der Menschenrechte in Deutschland vergleichsweise gut ist. Aber auch hier gilt es, immer wieder aufs Neue für die Menschenrechte zu kämpfen und sie zu schützen. Die Politik hat durchaus manchmal eigene Interessen und versucht, Menschenrechte aufzuweichen.

"Aber sie [die Menschenrechtslage] ist schon in Gefahr, denn die Menschen sehen Freiheitsrechte als selbstverständlich an. Man meint gar nicht, man müsste was dafür tun. Es gibt doch Kräfte in Deutschland, aus der Gesellschaft heraus, auch inzwischen in Parteien, die anfangen, die Grundrechte zu attackieren."

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Politikerin

In vielen Ländern ist die Lage heute äußerst prekär. Es gibt massive Menschenrechtsvergehen, Bevölkerungsgruppen und Minderheiten werden ausgegrenzt. Laut Amnesty International wird in 141 der 193 Länder der UN systematisch gefoltert und misshandelt. Das führt unter anderem dazu, dass Menschenrechtsorganisationen ihre Tätigkeit nicht mehr ausüben können. Das betrifft sogar Länder, die Mitglied der Europäischen Union sind, zum Beispiel Ungarn.

"Die Meinungsfreiheit in Ungarn existiert nicht mehr. Dieses Land, ein Land der Europäischen Union, ist nicht mehr nur auf dem Weg in eine Autokratie, sondern es ist mittlerweile ein autoritärer Staat geworden, in dem die freie Meinung und das Grundrecht auf Asyl auch nichts mehr zählt. Die stärksten Menschenrechte, die man sich vorstellen kann, die werden in Ungarn eklatant mit den Füßen getreten."

Wenzel Michalski, Deutschland-Direktor Human Rights Watch

Autorin: Claudia Sarrazin

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