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Nach der Bundestagswahl Der Niedergang der Sozialdemokratie in Europa

20,5% Zustimmung - die SPD ist in der Bundestagswahl 2017 auf ein historisches Tief gefallen. Damit setzt sich auch in Deutschland ein europaweiter Trend fort. Die Sozialdemokraten verlieren in immer mehr Parlamenten an Bedeutung. Warum?

Von: Kai Küstner

Stand: 26.09.2017 | Archiv

Ein abgebautes Wahlplakat mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz wird abtransportiert | Bild: dpa-Bildfunk/Stefan Sauer

So lange ist der Anfang des Jahrhunderts noch gar nicht her: Damals – im Jahr 2000 – waren Sozialdemokraten an der Mehrzahl der Regierungen in der EU beteiligt oder führten diese gar an. In Deutschland saß Rot-Grün sicher im Sattel. Jetzt aber halten sich - Italien mal ausgenommen - die Sozialdemokraten in gerade einmal 6 von 28 eher kleineren EU-Staaten an der Macht. Bei den französischen, niederländischen, polnischen Nachbarn haben die Wähler sie in den einstelligen Bereich und damit in die Bedeutungslosigkeit verabschiedet.

"Das ist ein Hinweis darauf, dass man auch in Deutschland nicht so tun sollte, als sei das ein lästiger Betriebsunfall und in vier Jahren sieht’s wieder besser aus."

Jakob von Weizsäcker

Gesellschaftliche Umwälzungen in Europa

Mit diesen Worten warnt der SPD-Abgeordnete im EU-Parlament, Jakob von Weizsäcker, im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel davor, alles auf die Große Koalition zu schieben. Er sieht in Europa gesellschaftliche Umwälzungen am Werk, die auch an den Sozialdemokraten nicht spurlos vorübergehen:

"Eine Arbeiterschaft im klassischen Sinne gibt es nicht mehr. Sondern es gibt viele Gruppen von Arbeitnehmern."

Jakob von Weizsäcker

Und auch das alte Bündnis aus Arbeitern, Links-Liberalen und fortschrittlichen Intellektuellen sei zerbrochen oder habe sich in andere Parteien verflüchtigt, meint von Weizsäcker. Dafür gebe es heute eine Bevölkerungsgruppe, die der SPD-Politiker ‚Die Verängstigten‘ nennt:

"Das sind diejenigen, die sich durch Globalisierung, durch Migrationsströme, durch technologische Entwicklung in ihrer Existenz bedroht sehen. Das sind eigentlich klassisch sozial-demokratische Wähler."

Jakob von Weizsäcker

Stammwähler fühlen sich von Partei verraten

Die aber derzeit ihr Kreuz eben, gibt auch von Weizsäcker zu, bei der AfD machten. Politik-Experten weisen darauf hin, dass Teile der traditionell sozialdemokratischen Wählerschaft sich von der Partei gar verraten und eben vor der schwer zu bändigenden Globalisierung nicht in Schutz genommen fühlten: Ein Bauarbeiter, so das Argument, konkurriere heute nicht mehr nur mit dem Kollegen eine Straße weiter, sondern im Zweifel auch mit Menschen aus Bulgarien oder Bangladesch.

Was der thüringische Sozialdemokrat von Weizsäcker ablehnt, ist jedenfalls eine Diskussion über Kanzler Schröders Agenda 2010 oder auch Toni Blairs New-Labor-Konzept in Großbritannien. Die hätten, so lautet ein häufiger Vorwurf, ihre Länder vielleicht fit gemacht für die Zukunft, aber damit ihre Anhängerschaft gespalten. Weizsäcker sieht eine ganz andere Spaltung in Europa. Eine neue Kluft.

Spaltung in Europa

Da seien auf der einen Seite die Ultramobilen, gut ausgebildeten Arbeitsmarkt-Gewinner:

"Wenn man Montag oder Freitag Zug fährt, sieht man Zehntausende dieser Hochmobilen, die sich nicht bedroht fühlen."

Jakob von Weizsäcker

Auf der anderen Seite aber gebe es diejenigen, die der Sozialdemokrat die 'Verorteten' nennt: 

"Leute, die aufwachsen, sich ausbilden, arbeiten und in den Ruhestand eintreten in einem Umkreis von 20 bis 50 km ihres Geburtsorts. Das sind nicht immer nur die Armen. Aber das ist eine andere Weltsicht."

Jakob von Weizsäcker

Diese neue, tiefe Kluft zwischen Sesshaften und Beweglichen gelte es künftig zu überbrücken, meint von Weizsäcker. Und sieht da sowohl die Sozialdemokraten als auch die EU in der Pflicht. Unbestritten ist jedenfalls: Je mehr Boden jene gutmachen, die den Nationalstaat als einzig wirklichen Schutzraum preisen, umso mehr geht es sowohl der Sozialdemokratie als auch der Europäischen Union an den Kragen.  


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Stan, Mittwoch, 27.September 2017, 16:43 Uhr

16. Wer hat uns verraten?

In der heutigen (gestrigen) „NZZ“ zerpflückt der Autor Benedicht Neff auf gekonnte Weise die SPD-Galionsfigur Martin Schulz als schlechten Verlierer. Wer in Brüssel als Raffke hemmungslos Sitzungsgelder abgreift, aber das Volk scheinheilig mit Parolen wie „sozialer Gerechtigkeit“ einseift, ist eine linke Bazille. Die Sozis stehen immer mehr für Wasser predigen und Wein trinken. Bewundernswerte Politiker wie Kurt Schumacher oder Helmut Schmidt haben niveaulose Epigonen wie Ralf Stegner, Aydan Özoguz oder Heiko Maas abgelöst. Linus Förster, Sebastian Edathy oder Joachim Wolbergs gehören auch zur Sorte Wasser predigen und Wein trinken. Für mich persönlich ist SPD nur noch Synonym für blockwarttaugliche Denunzianten und Zerstörung von Existenzen, wie im Falle der Sendlinger Pizzeria „Casa mia“.

websaurier, Mittwoch, 27.September 2017, 10:12 Uhr

15. SPD das kleinere Übel...


Nun, mit der SPD kann ich ja noch leben...
Schlimmer sind die grünen Kasper, die hauptsächlich durch Unfähigkeit auffallen !

Anstatt diese grünen Nullen unter die 5% grenze zu befördern, wurden sie sogar noch stärker !!
Das ist mir ein Rätsel...

  • Antwort von wm, Mittwoch, 27.September, 10:51 Uhr

    @websaurier

    Mit den grünen Kasper wird's für den Bürger teuer,sehr teuer!!!

  • Antwort von Beraterin , Mittwoch, 27.September, 11:26 Uhr

    Die Farbe Grün ist bei den Grünen nur eine Tarnfarbe, im Kern sind die Grünen rot, sie wollen einen Multikulti-Kommunismus installieren.

  • Antwort von Blechmann13, Donnerstag, 28.September, 08:11 Uhr

    Wahre Worte!

    Allerdings ergibt grün und rot...gelb! ^^

    Das Problem mit den Grünen in einer Regierung ist, dass deren "Reformen" immer den "kleinen Bürger" treffen, nicht weil sie das unbedingt so wollten, sondern, weil der Koalitionspartner (CDU, SPD) dann sagt:
    "Das können wir so machen, aber die Wirtschaft darf dabei nicht belastet werden, und gleichzeitig muss es natürlich finanzierbar sein..."

    Wie das dann ausgeht, kann man sich wohl ausmalen.
    Den "schwarzen Peter" haben die Grünen dann ganz alleine, und es ist ihnen dann auch völlig egal, wen es (am härtesten) trifft!

    mfg

Hastenrath, Mittwoch, 27.September 2017, 07:52 Uhr

14. SPD Niedergang

Die Spd ist auf dem sicheren Weg zur Bedeutungslosigkeit. Auslöser war das Dreiergespann
Schröder (dem man Hartz IV und dann den Russenjob nicht vergibt),
Scharping (die Bilder mit der Gräfin)
und Lafontaine, er mit seinem Wechsel zu den Linken
die SPD gespalten hat.

Alle 3 hinterlassen einen früchterlichen Nachgeschmack,
und wenn ein Hr. Müntefering dann zu Lasten der Steuerzahler heiratet,
ist das auch alles andere als sozialer Ausgleich.

Die bei den Bürger derart unbeliebte Frau Nahles als Fraktionsvorsitzende zu nehmen,
ist jetzt der sichere Weg in die Bedeutungslosigkeit der SPD.

Die SPD müßte sich um den Mittelstand kümmern, da wäre Potential,
weil die sich auch von der CDU/CSU zugunsten der Industrie verrraten fühlen,
aber da kommt nichts. Ärzte verdienen immer weniger und die SPD nimmt dieses Thema nicht auf.

Kritikwürdig , Dienstag, 26.September 2017, 23:55 Uhr

13. SPD Schritt richtig!

Die SPD hat den Sagnagel von Herrn Schröder erhalten. Dieser "Altkanzler" ist eine Schande für das Deutsche Sozialwesen.
Und wenn sich die SPD nicht deutlich von diesem Herrn distanziert, dann wird sie zur Kleinstpartei.
Jetzt hat die SPD die Chance sich in der Opposition neu aufzustellen und Andrea N. und Co. in die dritte Reihe zu verbannen.
Sollte die SPD jetzt doch noch in die GroKo gehen, dann wird sie für immer Unwählbar.
Keine GroKo, dass ist der schnellste Weg Merkel in die Rente zu schicken, denn sie hat ihr politisches Haltbarkeitsdatum bei weitem überschritten.
Mir ist die SPD durch die GroKo- Verweigung wieder etwas sympathischer geworden. Diese Extremlobbypolitik der letzten Jahre hat schlimme Spuren in Teil der Bevölkerung hinterlassen. Perverse Miet- und Baupreise, die kalte Enteignung der Sparer, ein Niedriglohnsektor und die Ausbeutung derer, die noch übermäßig viele Stunden beruflich arbeiten, sind nur einige Themen die von der GroKo nicht gestoppt wurden.

  • Antwort von Blechmann13, Mittwoch, 27.September, 07:29 Uhr

    Volle Zustimmung!

    Rente, sozialer Wohnungsbau (welcher zwar wieder anläuft, dank der Flüchtlingswelle, jedoch gerade deswegen immer noch völlig unterdimensioniert ist) nicht zu vergessen.

    Selbst Dinge wie die Einführung des Mindestlohns, falls man diesen so nennen kann, hat sich die CDU auf die Fahnen geschrieben.
    Nun endlich(!) hat die SPD erkannt, dass sie mit der CDU zusammen nur verlieren kann.

    mfg

amadeus49, Dienstag, 26.September 2017, 18:37 Uhr

12. SPD und andere etablierte Parteien

wenn man am Sonntag abend oder Gestern den Auftritt der Politiker gesehen hat, mir war zum fürchten. Merkel mit Altmeier, Kauder, Laumann etc., Schulz mit Nahles, Stegner, Schäfer-Gümpel etc, ja woher soll denn da eine neue Idee oder Vision kommen. Und das tolle ist ja das der doofe Wähler das ganze vermasselt hat, er hat nicht richtig gewählt. Es hätte so schön sein können mit Gelb / Schwarz oder R 2 G beides wäre besser wie weiter GROKO. Und nun zurück zum Thema : solange die Parteien Politik für Sich machen und nicht für das Volk wird sowohl die SPD als auch die CDU / CSU in den Bereich zurück fallen in dem Grün, Gelb und Dunkelrot sind, so um die 10 % und sowas wie AfD wird so bei 30 - 40 % liegen, und dann vielleicht als PfD oder FfD. Wenn ein Herr Schulz und genau so Frau Merkel sagen nicht zu wissen was falsch gemacht wurde bleibt nur zu hoffen dass die 4 Jahre schnell vergehen mehr wünsche ich mir nicht.

  • Antwort von Blechmann13, Mittwoch, 27.September, 07:42 Uhr

    Ja ist schon irgendwie "lustig", wie manche Politiker manchmal rüberkommen, vor allem nach Wahlen.

    Da habe ich, wenn eine Partei Stimmverluste vorzuweisen hat, immer das Gefühl, dass sie von der Bevölkerung richtig "enttäuscht" sind.
    Nach der Devise: Wir leben in einer "Demokratie", ihr dürft und sollt wählen, aber bitte auch die "Richtigen". ^^

    Dann tut man völlig überrascht, und kann überhaupt nicht verstehen wie das Ergebnis zustande gekommen ist.
    Und vielleicht ist das sogar wirklich so, denn seien wir mal ehrlich, die Meinung, bzw. Stimmung der Bevölkerung scheint ja auch nur alle 4 Jahre wirklich gefragt/erwünscht zu sein, und da kann man sich schon mal verschätzen...

    ....vor allem dann ,wenn die Wahlbeteiligung plötzlich doch höher ist als erwartet, und die früheren "Nichtwähler" plötzlich doch vor der Urne stehen, aber leider eine andere Partei wählen....^^

    mfg