BR Fernsehen - DokThema


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Der Kampf um die Medien Die Schweizer Abstimmung und die Folgen

Auch wenn die Volksabstimmung in der Schweiz am 4.März mit 71,6 Prozent der Stimmen pro Rundfunkbeitrag ausgegangen ist: Der Angriff auf das öffentlich-rechtliche Fernsehen wird weitergehen.

Stand: 06.03.2018

Radiostation SRF Zürich | Bild: ARD Zürich

Das haben die libertären und rechtskonservativen Kräfte bereits angekündigt. Die „No-Billag“ Initiative, die die Billag-Gebühren - das schweizerische Pendant zur GEZ in Deutschland - abschaffen will, ist aber nicht nur ein Angriff auf die SRG: Es ist ein Angriff auf den Staats als Solidargemeinschaft. Es geht um nichts weniger als um einen Umbau der Demokratie, oder besser: um eine andere Staatsform.

Das aber ist der Zeitgeist: Bewährtes zerstören, um angeblich„Besseres“ zu schaffen. Wo das hinführt, kann man bereits in Ungarn sehen, wo ein zentrales Organ das öffentliche Fernsehen völlig kontrolliert. Aber nun gibt es auch in Österreich von Seiten der FPÖ Bemühungen die „Zwangsgebühren“ für den ORF abschaffen zu wollen. Und auch in der Bundesrepublik gibt es Stimmen, die ARD und ZDF als „Lügenpresse“ und „Staatsfunk“ bezeichnen und so versuchen, die Legitimation des öffentlich-rechtlichen Systems zu zerstören.

DokThema zeigt, wie sich der Kampf um die Medien auswirken kann - und schon auswirkt.


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