alpha Lernen - Religion & Ethik


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Spielen statt Schuften Kinder haben Rechte

Seit 1989 gilt die UN-Kinderrechts-Konvention. Nun hat Deutschland als drittes Land der Welt ein Zusatz-Protokoll ratifiziert, nach dem sich Kinder auch direkt bei der UNO beschweren können, wenn ein Staat ihre Rechte verletzt.

Von: Volker Eklkofer & Simon Demmelhuber, ein Film von Inga Pflug

Stand: 03.04.2017

Hier lernst du u. a.:

  • über Rechte und Pflichten von Eltern und Kindern nachzudenken;
  • Wesentliches über die UN-Kinderrechtskonvention;
  • Kinderrechte als Schutz-, Förder- und Beteiligungsrechte zu verstehen;
  • Argumente der Debatte über die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz kennen.

Von Kinderrechten ist oft nur die Rede, wenn sie vernachlässigt werden. Doch wie sieht es in Deutschland mit dem rechtlichen Schutz der Kinder wirklich aus? Werden Kinder in der Gesellschaft beteiligt? Werden ihre Rechte im Alltag wirksam?

Kinder haben verbriefte Rechte. Etwa auf Schutz vor Missbrauch, auf ein sicheres Zuhause, auf Bildung, Freizeit, Spiel und Erholung. Dies ist in der 1989 verabschiedeten UNKinderkonvention, dem "Übereinkommen über die Rechte des Kindes", festgeschrieben. Nahezu alle Staaten, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland, haben die Konvention unterzeichnet.

Das Grundgesetz räumt der Familie einen besonderen Schutz ein. Das Recht auf Erziehung durch die Eltern ist Kindern garantiert. Dabei müssen die Eltern stets ihr Wohl im Auge behalten. Doch vielen Kinderrechtlern geht der Familienartikel 6 nicht weit genug. Sie fordern Kinderrechte ausdrücklich in der Verfassung zu verankern. Die Jüngsten und Schwächsten sollen als eigenständige Persönlichkeiten anerkannt werden.

Wir stellen die Nürnberger Schülerin Emilia vor. Sie ist Klassensprecherin und fordert einen neuen Belag für den Schulhof. Als Expertin in eigener Sache will sie an den Entscheidungen in ihrer Kommune beteiligt werden. Doch welche Möglichkeiten der Mitsprache hat sie? Der Film zeigt den Unterschied zwischen den Wünschen von Kindern und ihren Rechten. Dabei wird klar, wo die Grenzen liegen für das, was die Kinder müssen und das, was Eltern dürfen.

Der spezielle Lebensabschnitt "Kindheit", wie wir ihn in Deutschland heute als selbstverständlich betrachten, existierte Jahrhunderte lang nicht. Bis weit ins 19. Jahrhundert wurden Kinder als kleine Erwachsene behandelt. Früh verließen sie das Elternhaus und wurden ins Arbeitsleben integriert. Nur langsam entwickelte sich ein Verständnis für die Rechte von Kindern.

Zu Zeiten der Industrialisierung im 18. und 19. Jahrhundert stellten Kinder zwischen sieben und zwölf Jahren in Europa und den USA etwa ein Drittel der Fabrikarbeiter. Vor allem in der Textilindustrie und im Bergbau kamen sie zum Einsatz, Arbeitszeiten zwischen zehn und sechzehn Stunden pro Tag waren keine Seltenheit. Die Empörung über das Elend in den Arbeiterfamilien führte zur Entstehung der Gewerkschaften und der sozialen Bewegungen. Doch erst als das preußische Militär auf den schlechten Gesundheitszustand der Jugendlichen hinwies und bemängelte, dass wegen der aufreibenden Kinderarbeit kaum mehr leistungsfähige Rekruten in die Kasernen einrückten, wurde 1839 das Preußische Regulativ erlassen. Regelmäßige Arbeit von Kindern unter neun Jahren in Fabriken, Hütten- und Bergwerken wurde verboten. Zehn- bis 16-Jährige durften „nur“ noch zehn Stunden täglich arbeiten; Sonntags- und Nachtarbeit war nicht erlaubt.

Mit dem Kinderschutzgesetz von 1853 trat in Preußen ein Arbeitsverbot für Kinder unter zwölf Jahren in Kraft. 1891 wurde im Deutschen Reich die Fabrikarbeit für schulpflichtige Kinder gänzlich untersagt.

Heute gilt in Deutschland das Jugendarbeitschutzgesetz. Es schützt junge Menschen vor Arbeit, die zu früh beginnt, zu lange dauert, zu schwer ist, sie gefährdet oder für sie ungeeignet ist. Kinderarbeit ist grundsätzlich verboten.

1973 verabschiedete die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) eine Kinderarbeitskonvention (Mindestalter 15 Jahre), doch kaum ein Entwicklungsland trat der Konvention bei. Eine weitere ILO-Konvention aus dem Jahr 1999 legte den Schwerpunkt auf die Gesundheit und Sicherheit von Kindern.

An der offenen Kinderarbeit (z. B. in Fabriken) und der versteckten Kinderarbeit (z. B. in der Hausarbeit, in Familienbetrieben, im Sex-Business) änderten die Konventionen bislang nur wenig.

Neben Arbeitsschutzbestimmungen wird seit Jahrzehnten über Kindergrundrechte debattiert. 1924 übernahm der Völkerbund einen Vorstoß und veröffentlichte eine Erklärung zu den Rechten der Kinder. Dann geschah lange Zeit nichts.

Während des "Dritten Reiches" wurden Kinder und Jugendliche zwischen zehn und achtzehn Jahren von der Hitlerjugend erfasst und für das NS-Regime aktiviert. Als der Parlamentarische Rat 1948/49 das Grundgesetz schuf, hatte man vor allem die fatale Vereinnahmung junger Menschen durch die braunen Machthaber vor Augen. So wurde dem Grundsatz der Privatheit von Familie Vorrang vor Kinderrechten eingeräumt. Kinder sollen weitgehend Privatangelegenheit der Eltern sein, der Staat hat nach den Vorstellungen der "Mütter" und "Väter" des Grundgesetzes erst dann einzugreifen, wenn die Eltern versagen oder Verwahrlosung droht.

1979 nahm auf Anregung Polens eine UN-Kommission die Arbeit auf und erarbeitete den Entwurf einer Kinderrechtskonvention. Schließlich verabschiedete die Vollversammlung der Vereinten Nationen am 20. November 1989 die Konvention über die Rechte des Kindes, die auf der Idee basiert, dass Kinder mit eigenen Rechten geboren werden - gegenüber Eltern, Familie und Regierung.

Im September 1990 trat die Konvention, die die Basis für eine kinderfreundliche Welt sein soll, in Kraft. Nahezu alle Staaten haben sie inzwischen ratifiziert. Sie verpflichten sich, den Kinderrechten Geltung zu verschaffen, Kinder vor Ausbeutung und Gewalt zu schützen und ihnen das Recht auf Mitwirkung zu garantieren. Ein Ausschuss mit Sitz in Genf überwacht die Einhaltung der völkerrechtlich bindenden Konvention. Darüber hinaus steht er in engem Kontakt zu Nichtregierungsorganisationen, die als Informationsplattform ein Child Rights Information Network (CRIN) ins Leben gerufen haben.

Die Bundesrepublik Deutschland trat der Kinderrechtskonvention 1992 bei, meldete aber Vorbehalte im Hinblick auf das Ausländerrecht an.

Während die UNO die Altersgrenze im Asylverfahren bei 18 Jahren sah, gestand die Regierung Kohl Flüchtlingen nur bis zum 16. Lebensjahr den Status als Kind zu und behandelte sie danach wie Erwachsene.

Im Jahr 2010 strich die Regierung Merkel die Nachteile für ausländische Kinder ohne geregelten Aufenthaltstitel. Damit erkennt Deutschland die Kinderrechtskonvention vorbehaltlos an.

Zusammenfassung der 54 Artikel der UN-Kinderrechtskonvention:

  • Recht auf eine Familie, elterliche Fürsorge und ein sicheres Zuhause
  • Recht auf Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung unabhängig von Religion, Herkunft und Geschlecht
  • Recht auf Privatsphäre und gewaltfreie Erziehung im Sinne der Gleichberechtigung und des Friedens
  • Recht auf einen Namen und eine Staatsangehörigkeit
  • Recht auf Gesundheit Recht auf Bildung und Ausbildung
  • Recht auf Freizeit, Spiel und Erholung
  • Recht, sich zu informieren, sich mitzuteilen, gehört zu werden, sich zu versammeln
  • Schutz vor Grausamkeit, Vernachlässigung und Verfolgung
  • Schutz vor wirtschaftlicher und sexueller Ausbeutung
  • Recht auf sofortige Hilfe bei Katastrophen und in Notlagen
  • Recht auf Betreuung bei Behinderung


Quelle: UNICEF

- Der Staat darf nur in Ausnahmefällen eingreifen

Laut Grundgesetz sind Kinder weitgehend Privatsache der Eltern, die für ihre Pflege und Erziehung verantwortlich sind. Eltern müssen sich jedoch am Kindeswohl orientieren. Erst wenn sie versagen, wird der Staat aktiv.

Artikel 6 GG Ehe – Familie – Kinder

1. Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.
2. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.
3. Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.
4. Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.
5. Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.

Das bedeutet: Das Kindeswohl ist geschützt gegenüber staatlichen Eingriffen und gegenüber den eigenen Eltern.

Eltern haben Rechte und Pflichten

Eltern obliegt, so das Bundesverfassungsgericht, die "primäre Entscheidungsverantwortung". Sie entscheiden über Erziehungsfragen und bestimmen, wie ihr Kind betreut wird.

1968 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass auch Kinder als "Wesen mit eigener Menschenwürde" - wie Erwachsene - allgemeine Grundrechte genießen. Spezielle Kindergrundrechte wurden bislang aber nicht die deutsche Verfassung aufgenommen.

Sind das körperliche, geistige und seellsche Wohl eines Kindes durch das Handeln der Eltern bedroht, werden Familiengerichte aktiv und treffen "erforderliche Maßnahmen", um die Lage eines Kindes zu verbessern. Dabei muss das Prinzip der Verhältnismäßigkeit gelten, d. h. das Kind darf den Eltern nur weggenommen werden, wenn die Gefahr nicht anderweitig beseitigt werden kann.

Das Recht auf eine gewaltfreie Erziehung ist in Deutschland seit dem Jahr 2000 gesetzlich verankert.

§ 1631 BGB Inhalt und Grenzen der Personensorge

1. Die Personensorge umfasst insbesondere die Pflicht und das Recht, das Kind zu pflegen, zu erziehen, zu beaufsichtigen und seinen Aufenthalt zu bestimmen.
2. Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig.
3. Das Familiengericht hat die Eltern auf Antrag bei der Ausübung der Personensorge in geeigneten Fällen zu unterstützen.

Seit einigen Jahren wird über die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz debattiert. Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten empfahl - vergeblich - im Jahr 2007 folgende Ergänzung von Art. 6 GG: "Jedes Kind hat ein Recht auf Entwicklung und Entfaltung seiner Persönlichkeit, auf gewaltfreie Erziehung und auf den besonderen Schutz vor Gewalt, Vernachlässigung und Ausbeutung. Die staatliche Gemeinschaft achtet, schützt und fördert die Rechte des Kindes und trägt Sorge für kindgerechte Lebensbedingungen".

Kinderrechte ins Grundgesetz? Argumente der Befürworter

· Die Position von Kindern als eigenständige Persönlichkeiten wird gestärkt.
· Erst wenn Kinderrechte in der Verfassung stehen, werden sie Norm setzend wirksam.
· Gesetzesvorhaben müssten Kinderrechte/ Kindeswohl berücksichtigen.
· Kinderrechte wären einklagbar und hätten somit ein größeres Gewicht in unserer Gesellschaft.
· Kinderrechte würden Gerichtsverfahren beeinflussen, im Zweifel müssten Richter zugunsten der Kinder entscheiden.
· Unter den Augen der staatlichen Gemeinschaft würden Kinder von Geburt an offensiv gefördert.

Kinderrechte ins Grundgesetz? Argumente der Gegner

· Es kann nicht akzeptiert werden, dass der Staat - wie zu Zeiten der realsozialistischen DDR - den Anspruch erhebt, Verantwortung für Kinder zu übernehmen.
· Kinder sind interne Familienangelegenheiten, die besondere Wirkkraft der Familie darf nicht unterschätzt werden. Die Familie muss ein Schutzraum bleiben.
· Eltern müssen über die Erziehung der Kinder entscheiden, ihre Eigenverantwortung ist zu achten.
· Mit Kinderrechtsartikeln im Grundgesetz könnten Kinder von interessierter Seite gegen ihre Eltern in Stellung gebracht werden.
s· Wenn Eltern das Wohl ihrer Kinder gefährden, sie vom Schulbesuch abhalten etc., greift heutzutage ohnehin der Staat ein.

  • Werden Kinder an Entscheidungen beteiligt (z. B. beim Bau von Spielplätzen oder Sportanlagen)?
  • Existieren Jugendstadt- oder Gemeinderäte? Nimmt der Bürgermeister an den Sitzungen teil?
  • Dürfen Kinder auf bestimmten Straßen oder in Höfen von Wohnanlagen spielen?
  • Gibt es Konflikte mit alten oder kinderlosen Erwachsenen? Wie werden sie gelöst?

Fragen mit Lösungen:

· Habe ich ein Recht auf Taschengeld?
(Kein Rechtsanspruch)
· Dürfen Eltern ihren Kindern den Kauf bestimmter Produkte verbieten?
(Ja, z. B. Süßigkeiten.)
· Dürfen Eltern verlangen, dass das Kind z. B. beim Aufräumen der Küche mithilft?
(Ja, das ist Bestandteil der Erziehungstätigkeit.)
· Dürfen Eltern ihre Kinder schlagen?
(Nein)
· Ist es Eltern erlaubt, ihre Kinder einzusperren?
(Nein, Hausarrest ist jedoch gestattet.)
· Dürfen Eltern ihre Kinder beleidigen und lautstark "heruntermachen"?
(Nein, es besteht die Gefahr seelischer Verletzungen.)
· Dürfen Eltern entscheiden, was ihre Kinder anziehen?
(Ja; erst ab dem 16. Lebensjahr gelten strenge Bekleidungsvorschriften als "nicht angemessen".)

Der Film kann bereits in der Grundschule im Fach Religionslehre sowie im Heimat- und Sachunterricht (3./4. Jahrgangsstufe) gezeigt werden. Auch der Einsatz in den Fächern GSE, Wirtschaft-/Recht und Sozialkunde in der 7./8. Jahrgangsstufe ist möglich.

Lehrplanbezug (Bayern)

Grundschule
HSU
3. Jahrgangsstufe
3.4 Zusammenleben
Anhand aktueller Anlässe oder Fallbeispiele denken die Schüler über eigenes Verhalten sowie das anderer nach und üben verantwortungsbewusste, rücksichtsvolle und friedfertige Verhaltensweisen ein.
4. Jahrgangsstufe
4.4 Zusammenleben
Die Schüler lernen am Beispiel der Gemeinde Grundzüge demokratischer Entscheidungsprozesse kennen. Dabei erfahren sie, inwieweit der Einzelne daran teilhaben kann und wo ihm Grenzen gesetzt sind.
Katholische Religionslehre
3.6 Sehnsucht nach einer gerechten und friedvollen Welt Kinder erleben in ihrer persönlichen Umgebung und durch die Medien Situationen, in denen sie mit Leid und Not, Ungerechtigkeit und Unfrieden konfrontiert sind. Sie sollen Problemsituationen, die sie beschäftigen, zur Sprache bringen können.

Mittelschule
GSE
7. Jahrgangsstufe
7.7 Jugendliche im Rechtsstaat Realschule Wirtschaft und Recht
8. Jahrgangsstufe Der Jugendliche in unserer Rechtsordnung
- die Familie als Rechtsgemeinschaft
- Aufgaben, Rechte und Pflichten von Kindern und Eltern: Berücksichtigung der wachsenden Selbstständigkeit des Kindes

Gymnasium
Wirtschaft und Recht
8. Jahrgangsstufe
8.2.3 Die rechtliche Stellung Minderjähriger
Die Schüler setzen sich mit ausgewählten Rechtsnormen auseinander, lernen ihre rechtliche Position als Minderjährige kennen und entwickeln Verständnis für den Sinn der maßgeblichen Regelungen.


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