Aktuell - Meldungen


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00:06 Die Nachrichten des Bayerischen Rundfunks

Von: BR-Nachrichtenredaktion

Stand: 24.10.2017 00:06 Uhr

SPD nominiert Oppermann für Posten des Bundestags-Vizepräsidenten

Berlin: Mit rund 61 Prozent Ja-Stimmen hat die SPD-Fraktion Thomas Oppermann für den Posten des Bundestags-Vizepräsidenten nominiert. Zuvor hatten sowohl die bisherige Vizepräsidentin im Bundestag, Schmidt, als auch die ehemalige Parlamentarische Geschäftsführerin Lambrecht ihre Kandidatur zurückgezogen. Die neue SPD-Fraktionschefin Nahles sieht in Oppermann den besten Kandidaten für das Amt. Zu der Kritik, dass bei der SPD zu wenige Frauen in Spitzenpositionen seien, sagte sie wörtlich: "Ich hoffe, dass es immer noch um Befähigung geht." An der Frage des Bundestagsvizepräsidenten werde sich die Balance im Geschlechterverhältnis nicht entscheiden. Als zweite wichtige Personalie einigte sich das SPD-Präsidium auf Lars Klingbeil als künftigen Generalsekretär der Partei. Der 39-jährige, der dem konservativen Seeheimer Kreis angehört, war zuletzt netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Anfang Dezember stellt er sich auf einem Parteitag zur Wahl.

Quelle: B2/KL/Dig 23.10.2017 22:00

Grüne bestreiten Forderung nach weiterem Vizekanzler

Berlin: Grünenchef Özdemir und die Fraktionsvorsitzende Göring-Eckardt haben die angebliche Forderung ihrer Partei nach einem Vizekanzler bestritten. Özdemir sagte, die Koordination von drei Partnern müsse vernünftig ausgestaltet werden, solche Fragen stünden aber jetzt nicht auf der Tagesordnung. Ausgelöst hatte die Diskussion Grünen-Geschäftsführer Kellner, der in einem Zeitungsinterview gesagt hatte, die Regierungsarbeit müsse auf alle drei Parteien gleichmäßig verteilt sein. Grünenchefin Peter erklärte am Vormittag, in einem Dreierbündnis aus Union, FDP und Grünen wäre ein weiterer Vizekanzler sinnvoll. Am Nachmittag äußerte sie sich dann zurückhaltender und meinte, die Frage der Postenvergabe stelle sich derzeit nicht. Laut Grundgesetz hat der Regierungschef nur einen Stellvertreter. Gestellt wird er in der Regel von einem Minister der zweitstärksten Fraktion. Bei einem Jamaika-Bündnis wäre das die FDP.

Quelle: B5 23.10.2017 20:45

Jamaika-Parteien stehen zur schwarzen Null

Berlin: Union, Grüne und FDP wollen im Fall einer gemeinsamen Regierung ohne neue Schulden auskommen. Sowohl Unions-Fraktionschef Kauder als auch die Vorsitzenden der Grünen und der FDP, Özdemir und Lindner, bekräftigten, an der Politik der schwarzen Null festhalten zu wollen. Ganz unterschiedliche Vorstellungen haben die Parteien über die künftigen Haushaltsschwerpunkte. So will die CDU in die Infrastruktur investieren und Verbesserungen für kleine und mittlere Einkommen sowie für Familien erreichen. Mehr Ausgaben in den Bereichen Klimaschutz, Digitalisierung und Bildung stehen bei den Grünen ganz oben. Die FDP hingegen will den Solidaritätszuschlag abschaffen und Subventionen abbauen. Als Finanzierungsmöglichkeit nannten die Liberalen den Verkauf von Firmenbeteiligungen des Bundes.

Quelle: B2/KL/Dig 23.10.2017 21:00

Herrmann lobt Urteil für Reichsbürger von Georgensgmünd

München: Der bayerische Innenminister Herrmann hat sich zufrieden über das Urteil gegen den "Reichsbürger" von Georgensgmünd geäußert. Im Bayerischen Rundfunk sagte Herrmann, eine lebenslange Freiheitsstrafe sei hart, aber gerecht. Nun sei zu hoffen, dass andere Reichsbürger zur Vernunft kämen. Zum Vorwurf der Verteidigung, es handle sich um ein politisch motiviertes Urteil, sagte der Minister, das Landgericht habe den Sachverhalt sehr sorgfältig geprüft. Die Beweislage sei klar. Alles spreche dafür, dass sich der Verurteilte darauf vorbereitet habe, die Polizeibeamten in einem Hinterhalt mit Schusswaffen zu empfangen. Die Verteidigung will das Urteil vom Bundesgerichtshof überprüfen lassen. Der 50-Jährige hatte vor einem Jahr auf SEK-Beamte geschossen. Ein Polizist starb, zwei wurden verletzt. Ziel des Polizeieinsatzes war es, die rund 30 Waffen des Mannes zu beschlagnahmen.

Quelle: B5 23.10.2017 20:15

UN erhalten Zusagen von 340 Millionen US-Dollar für Rohingya

Genf: Bei der UN-Geberkonferenz für die Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar sind bisher rund 340 Milionen Dollar zugesagt worden. UN-Nothilfekoordinator Lowcock sprach von einer sehr ermutigenden Nachricht für die verzweifelten Menschen, die in Bangladesch ausharren. Allerdings benötigen die Hilfsorganisationen bis Februar kommenden Jahres mindestens 430 Millionen Dollar, um Lebensmittel, Wasser, Medikamente und andere humanitäre Güter für die Rohingya bereitzustellen. Die muslimischen Rohingya werden im vorwiegend buddhistischen Myanmar nicht als Minderheit anerkannt und verfolgt. Mehr als 600-tausend von ihnen haben in Bangladesch Schutz gesucht.

Quelle: B2/KL/Dig 23.10.2017 22:00

Huml nennt Pflegereform Erfolg

München: Die bayerische Gesundheitsministerin Huml ist zufrieden mit den Ergebnissen der jüngsten Pflegereform. Die Zahlen belegen nach ihren Worten, dass die Maßnahmen der letzten Jahre greifen. Es werde das Ziel erreicht, so Huml, dass mehr Menschen früher Leistungen der Pflegeversicherung erhielten, insbesondere Menschen mit Demenz. Gleichwohl forderte Huml weitere Pflege-Reformen auf Bundesebene und eine angemessene Entlohnung der Pflegekräfte. Laut Medizinischem Dienst der Krankenkassen gibt es seit Anfang des Jahres rund 220.000 zusätzliche Empfänger von Leistungen der Pflegeversicherung. Die meisten dieser Pflegebedürftigen wären ohne die Pflegereform, die Anfang 2017 startete, leer ausgegangen.

Quelle: B2/KL/Dig 23.10.2017 18:00

Brasilianische Polizei erschießt versehentlich spanische Touristin

Rio de Janeiro: In einer Favela der brasilianischen Stadt hat die Polizei versehentlich eine spanische Touristin erschossen. Nach Angaben der Beamten hatte der Fahrer des Autos, in dem die 67-Jährige unterwegs war, eine Polizeisperre ignoriert. Daraufhin eröffneten die Sicherheitskräfte das Feuer und trafen die Frau tödlich. Der Fahrer erklärte dagegen, er habe keine Polizeisperre bemerkt. In dem größten Armenviertel der Stadt ist die Lage seit Wochen besonders angespannt; die Polizei geht mit Razzien gegen rivalisierende Drogenbanden vor.

Quelle: B5 23.10.2017 22:15

Ronaldo ist zum fünften Mal Weltfußballer des Jahres

London: Cristiano Ronaldo ist zum fünften Mal zum Weltfußballer des Jahres gewählt worden. Der Portugiese in Diensten von Real Madrid setzte sich bei der Gala des Fußball-Weltverbands FIFA gegen den Argentinier Messi und den Brasilianer Neymar durch. Als einziger Deutscher schaffte es Ronaldos Mannschaftskollege Toni Kroos in die Weltelf des Jahres. Stimmberechtigt waren weit über 20.000 Spieler aus aller Welt.

Quelle: B5 23.10.2017 22:15

2. Fußball-Bundesliga: Sandhausen und St.Pauli trennen sich 1:1

Sandhausen: In der letzten Partie des 11. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga trennten sich Sandhausen und St.Pauli 1:1. Sandhausen bleibt damit Fünfter und St. Pauli ist nun auf Platz sechs der Tabelle.

Quelle: B2/KL/Dig 23.10.2017 23:00

Das Wetter in Bayern: in der Nacht etwas Regen, 8 bis 4 Grad

Das Wetter in Bayern: In der Nacht gebietsweise etwas Regen bei 8 bis 4 Grad. Am Tag meist bewölkt und nur noch wenig Regen, Höchstwerte 10 bis 14 Grad. Die Aussichten: Ab Mittwoch freundlicher, in Alpennähe länger sonnig. Höchstwerte 15 bis 20 Grad.

Quelle: B5 23.10.2017 20:15


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