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BayernLB Kontrollkommission soll weiterarbeiten
Die Landesbank-Kommission des bayerischen Landtags wird offenbar doch nicht aufgelöst. Das geht aus einem Brief des Kommissions-Vorsitzenden Ernst Weidenbusch (CSU) an Landtagspräsidentin Barbara Stamm hervor, der dem Bayerischen Rundfunk vorliegt.
Eigentlich hatte die Landesbank-Kommission des Landtags im Sommer mit schwarz-gelber Mehrheit die eigene Auflösung schon beschlossen, gegen den heftigen Widerstand der Opposition.
Überraschung und Ärger
In dem Brief schreibt Weidenbusch, auf den entsprechenden Beschluss habe die Opposition teilweise sehr verärgert reagiert. Deshalb habe er sowohl das Wortprotokoll der Sitzung als auch den Audio-Mitschnitt sorgfältig geprüft. Weidenbusch räumt in dem Brief ein, dass die Kollegen von dem Tagesordnungspunkt einer Auflösung der Kommission offenbar völlig überrascht wurden. Inzwischen sieht offenbar auch Weidenbusch Aufklärungsbedarf, was den 3 Milliarden-Kredit der BayernLB an die frühere eigene Tochter Hypo Group Alpe Adria angeht. Er kündigt deshalb an, zu einer nächsten Sitzung der BayernLB-Kommission einzuladen.
SPD forderte Ablösung Weidenbuschs
Die überraschende Ankündigung, die BayernLB-Kommission aufzulösen, hatte bei der Opposition für mächtigen Unwillen gesorgt. Einige Oppositionsvertreter drohten mit der Einrichtung eines neuen Untersuchungsausschusses, die SPD verlangte die sofortige Ablösung des Kommissionsvorsitzenden Ernst Weidenbusch.
