Bayern 2 - radioWelt

Eilverfahren Verletzt der Rettungsschirm das Demokratieprinzip?

Ein Beitrag von: Meyerhöfer, Thomas Stand: 10.07.2012
Um Videos oder Audios abzuspielen, benötigen Sie den aktuellen Flash Player und aktiviertes JavaScript. Der Zweite Senat beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, (l-r): Michael Gerhardt, Udo Di Fabio, Peter Huber, Monika Hermanns, Andreas Voßkuhle (Vorsitz), Herbert Landau und Gertrude Lübbe-Wolff, eröffnet am Mittwoch (30.11.2011) die mündliche Verhandlung über Rechte des Bundestags bei Entscheidungen über den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM.  | Bild: picture-alliance/dpa

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt heute mündlich die Klagen gegen den Eurorettungsschirm ESM. Hat der Bundestag mit seiner Zustimmung zum Fiskalpakt seine Kompetenzen überschritten und gegen das Grundgesetz verstoßen? Eine Entscheidung wird für Ende Juli erwartet. Mit vielleicht gravierenden Folgen für die Finanzmärkte, so Bert van Roosebeke, Finanzfachmann vom Centrum für Europäische Politik in Freiburg.


0