Seit einem Jahr vollzieht die Bundeswehr den Wandel zur Berufsarmee. Bis 2017 soll die Zahl der Soldaten von 250.000 auf 185.000 sinken. Davon wiederum werden 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sein. Die Zeit des „Bürgers in Uniform“ gehört also der Vergangenheit an. Nur die rund 5ooo freiwillig Wehrdienstleistenden werden die enge und politisch immer gewollte Verbindung zwischen Gesellschaft und Armee weiter verkörpern. An vielen Standorten, die geschlossen werden, sind sich die Kommunalpolitiker und Chronisten einig, dass die Bundeswehr auch im Bewusstsein der Bevölkerung Geschichte sein wird.

Standortschließungen

Nachdem der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Aussetzung der Wehrpflicht vor zwei Jahren verkündete, muss sein Nachfolger diese Reform nun konkret umsetzen. Eine der politisch schärfsten Klippen hat der CDU-Politiker Thomas de Maizière dabei ohne Schrammen umschifft. Sein Standortkonzept, das Bayern besonders stark trifft, ist von allen Beteiligten im Wesentlichen für gut befunden worden. Auch wenn der Wehrbeauftragte bemängelt, dass das Ministerium nicht zuerst im Interesse der Soldaten, sondern im Interesse der Landräte und Bürgermeister entschieden hätte.

Personal

Die Frage, welches Personal an diesen Standorten künftig Dienst tut, ist aber noch nicht eindeutig beantwortet. Zwar ist das Verteidigungsministerium bisher zufrieden mit der Zahl der Bewerber sowohl für die Zeit- und Berufssoldaten wie auch für die freiwillig Wehrdienstleistenden.

Aber gilt das auch für deren Qualität? Auffällig ist jedenfalls, dass bei der Rekrutierung keine Stelle so erfolgreich ist wie das „Zentrum für Nachwuchsgewinnung Ost“. Der Verdacht zumindest liegt nahe, dass die Bundeswehr für viele arbeitslose Jugendliche ein Zufluchtsort werden könnte. Ob das de Maizières Anspruch gerecht wird, nur die Geeigneten und Besten zu verpflichten, ist zumindest fraglich.

Billigarmee?

Ein Ziel der Reform sollte auch sein, auf Dauer Geld zu sparen. Dass die Umstrukturierung dabei erst einmal Geld kosten wird, war auch klar. Doch nun lässt der Verteidigungsminister erkennen, dass die Armee ohne Wehrpflicht nicht unbedingt günstiger wird. Was unter anderem an den hohen Versorgungslasten für das ausgeschiedene Personal liegt wie auch an zu hohen Erwartungen auf Veräußerungsgewinne.
Beispiel Standorte. Viele Kasernen und Truppenübungsplätze, die nun geschlossen werden sollen, lassen sich kaum oder nur mit wenig Gewinn verkaufen. Weil sie oft in strukturschwachen Gebieten liegen oder erst aufwändig saniert werden müssen.

Ausrüstung

Nach wie vor ein großer Kostenfaktor ist die Ausrüstung. Hier ächzt die Bundeswehr unter den langfristigen Beschaffungsprogrammen, die noch für eine wesentlich größere Armee beschlossen und zum Teil auch mit den Rüstungsfirmen vertraglich vereinbart wurden.

Trotzdem gibt es immer wieder Klagen über unzureichendes Material für die Truppe im Einsatz. Der Wehrbeauftragte des Bundestags ist tief enttäuscht darüber, dass „die Bundesregierung einsatzrelevante Ausrüstungsdefizite allein aus fiskalischen Gründen nicht schließen möchte“. Hellmut Königshaus verweist darauf, dass dies den Vorgaben des Koalitionsvertrags widerspreche.

Zweck

Abgesehen von der Beschaffenheit der Ausrüstung stellt sich auch ganz grundsätzlich die Frage nach deren Art. Welche Waffen braucht eine Armee, die sich wandelt und zunehmend in asymmetrischen Konflikten eingesetzt wird? Also in Kriegen, die sie nicht gegen andere Armeen führen muss, sondern zum Beispiel gegen Aufständische oder Terroristen. Wie gut ist die Bundeswehr gerüstet für das peace keeping in Krisenregionen?