Bayern 2

Zündfunk Generator Freihandel versus Demokratie

Sonntag, 24.04.2016
22:05 bis 23:00 Uhr

BAYERN 2

Freihandel versus Demokratie
Sind CETA und TTIP mit demokratischen Gepflogenheiten vereinbar?
Von Markus Metz und Georg Seeßlen
Internet: www.bayern2.de/zuendfunk
Als Podcast verfügbar

Am 24. April wird Präsident Barack Obama gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die HANNOVER MESSE 2016 eröffnen und den Anlass wohl auch dafür nutzen, um für das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA zu werben. Denn die Kritik und der Widerstand gegen TTIP in den europäischen Zivilgesellschaften hört nicht auf. Über zwei Millionen Europäer haben gegen das Freihandelsabkommen unterschrieben. Und 50.000 deutsche Staatsbürger beteiligen sich als Mitkläger an einer Verfassungsbeschwerde gegen das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA. Immer mehr Bürger Europas merken, dass die Freihandelsabkommen ins Leben eines jeden Einzelnen eingreifen. Und dass die Art und Weise in der die Verhandlungen geführt werden, nicht dem entsprechen, was man in der Schule über demokratische Entscheidungsprozesse gelernt hat, ja möglicherweise den rechtlichen Grundlagen der Demokratie widersprechen. Nicht nur die kritische Öffentlichkeit fühlt sich ausgeschlossen, auch die Bundestagsabgeordneten müssen sich Einsicht in die schriftlichen Unterlagen der Verhandlungen erst mühsam erkämpfen - und dürfen dann nicht öffentlich darüber sprechen. Der Generator fragt nach der Vereinbarkeit von Freihandelsabkommen und Demokratie. Antworten geben Lutz Güllner, Leiter des Referates Kommunikation in der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission, und Andreas Fisahn, Professor für Öffentliches Recht, Umwelt- und Technikrecht, Rechtstheorie an der Universität Bielefeld.