Bayern 2 - Notizbuch


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Prof. Dr. Christoph Butterwegge Armut in Deutschland

Die Armen werden ärmer, die Reichen reicher. Auch in Deutschland. Warum ist das so? Steckt dahinter womöglich politisches Kalkül? Tanja Zieger im Gespräch mit Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler an der Uni Köln.

Von: Tanja Zieger

Stand: 29.07.2016

Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Armuts- und Reichtumsforscher, mit seinem Buch "Armut in einem reichen Land" | Bild: Wolfgang Schmidt

Wer hat Schuld an der Armut in Deutschland – die Politik, die Betroffenen?

Prof. Christoph Butterwegge: Arme Menschen machen sich häufig selbst verantwortlich. Ich glaube, dass dies damit zu tun hat, dass ihnen die Gesellschaft die Schuld in die Schuhe schiebt. Erwerbslosen wird vorgeworfen, sie seien Drückeberger, Faulenzer und Sozialschmarotzer. Wenn das ständig – auch in den Medien – transportiert wird, übernehmen das zum Teil auch diejenigen, die davon betroffen sind und sagen sich: "Naja, die anderen haben’s ja auch irgendwie geschafft, also muss der Fehler wohl bei mir liegen."
Armut ist aber in aller Regel kein individuelles Problem, sondern ein strukturelles, gesellschaftliches Problem, weil die soziale Ungleichheit wächst. Und natürlich hat es auch mit der Regierung zu tun, denn ich finde, sie macht eine Politik nach dem Matthäusprinzip. Im Matthäus-Evangelium heißt es sinngemäß: Wer hat, dem wird gegeben, und wer nicht viel hat, dem wird das Wenige auch noch genommen. Wenn man eine Steuerpolitik macht, die auf der einen Seite die Reichen und Wohlhabenden begünstigt, und auf der anderen diejenigen, die wenig haben, stark belastet – zum Beispiel durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent -, dann entwickelt sich die Gesellschaft auseinander. Das Land spaltet sich. Dies beobachten wir seit Längerem.

Konkrete Änderungsvorschläge hört man ja immer wieder auch aus der Politik. Trotzdem hat man den Eindruck: Da bewegt sich nichts.

Das hat sicherlich auch damit zu tun, dass die Reichen kein Interesse daran haben, die Armut zu beseitigen. Armut ist, wenn man so will, funktional in diesem Wirtschaftssystem. Neoliberale plädieren sogar für eine größere Lohnspreizung. Armut zeigt denjenigen, die arm sind: Wenn du dich nicht anstrengst, wenn du nicht den Leistungs- und Konkurrenzgesetzen dieser Gesellschaft gehorchst, landest Du im Extremfall unter der Brücke. Was noch wichtiger ist: Armut zeigt denjenigen, die nicht arm sind, dass wer nicht aufpasst und wie bisher funktioniert, im Extremfall auch dort landet. Das heißt, Armut wirkt als Drohkulisse und deshalb disziplinierend. Armut hält, wenn Sie so wollen, die Gesellschaft insofern zusammen, als viele Menschen aus deshalb bereitwillig arbeiten und morgens in die Fabrik gehen, weil sie nicht arm werden wollen. Auch aus diesem Grund akzeptieren sie vielleicht eine Stelle, die eigentlich nicht ihren Vorstellungen, Bedürfnissen oder auch ihrer Ausbildung entspricht. All das nehmen sie hin, weil sie sich sagen: "Über mir hängt das Damoklesschwert von Hartz IV, und wenn ich in Hartz IV falle, gehöre ich zum untersten Rand und werde sozial ausgegrenzt."

So manche Hartz-IV-Empfänger würden von sich sagen: "Ich bin nicht arm"

Ja, weil jeder jemanden kennt, der noch ärmer ist und zum Beispiel unter der Brücke schläft. Es ist ein merkwürdiges Phänomen, dass Betroffene sich gar nicht als arm ansehen und auch in der Gesellschaft eine Auseinandersetzung darüber tobt, ob es in einem so reichen Land wie bei uns überhaupt Armut gibt. Denn auch da verweist man natürlich auf arme Länder in der sogenannten Dritten Welt und sagt: "Die Armut in Kalkutta ist offensichtlich, aber wenn in Berlin-Neukölln oder in Köln-Chorweiler die Menschen in einem Hochhaus leben, jammern sie – von Hartz IV lebend – doch nur auf einem hohen Niveau." Damit beruhigt sich die Gesellschaft. Ich bin aber der Meinung, dass es sich genau umgekehrt verhält: Armut in einem reichen Land wie dem unseren kann viel demütigender, viel erniedrigender und viel deprimierender sein, denn die Armen sehen um sich den Wohlstand und Luxus und können nicht mithalten. Das demütigt sie, während ein Armer in der sogenannten Dritten Welt um sich herum lauter ebenfalls Arme hat, die sich wie die Straßenkinder in Südamerika sogar zu Gewerkschaften zusammenschließen und wehren. Bei uns wirkt Armut im Grunde entsolidarisierend. Die Betroffenen resignieren, ziehen sich zurück in ihre Wohnung, weil sie zum einen nicht das Geld für den draußen nötigen Konsum haben und zum anderen auch ausgegrenzt werden.

Sitzen wir auf einem gesellschaftlichen Pulverfass?

Das könnte sein. Allerdings gehen die Armen selten auf die Barrikaden, denn sie haben ganz andere Sorgen – nämlich wie sie am 20. des Monats für ihre Kinder noch etwas Warmes auf den Tisch bekommen. Deshalb wehren sie sich auch nicht. Sie haben im Übrigen auch nur 25 Euro für Verkehr im Regelsatz, davon können sie sich nicht einmal eine Monatsfahrkarte kaufen und noch viel weniger nach Berlin zur Großdemonstration fahren. Deshalb darf man nicht erwarten, dass die Betroffenen etwas verändern. Ich finde, die Mittelschicht hat guten Grund, sich Gedanken zu machen, ob sie sich mit denjenigen solidarisiert, die schon unten sind, oder aber ob sie gemäß der Radfahrermethode nach oben buckelt und nach unten tritt, wie das bei uns durchaus üblich ist. Auf den Migranten, besonders denen muslimischen Glaubens, trampelt man herum – ich denke da an Thilo Sarrazin – und behauptet, sie seien schon genetisch minderwertig. Damit fühlt man sich als Angehöriger der Mittelschicht vielleicht besser. Die Angst vor dem sozialen Abstieg führt dazu, dass rechtspopulistische Demagogen viel Erfolg haben, aber sie führt nicht dazu, dass sich an dieser Situation etwas ändert. Deshalb finde ich, die Mittelschicht hätte guten Grund, sich gegen die zu wenden, die zum Beispiel durch ihre Spekulationen an den Kapital- und Finanzmärkten die heutigen Krisen hervorrufen. Insofern wäre es eigentlich richtig zu sagen: Wir grenzen die Armen nicht aus, sondern wir erkennen, dass sie im Grunde ja einer Gesellschaft angehören, in der wir selbst dieser Gefahr unterliegen, spätestens im Alter vielleicht selbst arm zu werden.

Würde das für jemanden aus der Mittelschicht bedeuten, dass er etwas von seinem Wohlstand abgeben muss?

Vielleicht ein bisschen. Man soll über Armut ja schweigen, wenn man über den Reichtum nicht reden will. Die reichste Familie in Deutschland, Quandt-Klatten, hat vor wenigen Wochen 994,7 Millionen Euro nur an Dividende aus BMW-Aktien bezogen. Das ist ein unvorstellbarer Reichtum. Bei uns denken die Leute, in den USA, in Kolumbien oder in Brasilien sei die Gesellschaft gespalten. Nein: Bei uns ist sie so gespalten, dass sich einerseits die Armut bis in die Mitte der Gesellschaft hinein ausbreitet und sich dort verfestigt, und sich auf der anderen Seite der Reichtum in immer weniger Händen konzentriert. Um das zu ändern, bräuchte man natürlich eine Regierung, auf die auch politisch von außen Druck ausgeübt wird, um den Lobbyisten zu widerstehen. Denn wer sehr reich ist, ist auch sehr einflussreich. Ökonomische Macht ist auch politische Macht. Deshalb haben die Reichen viele Möglichkeiten, etwa über Parteispenden, Lobbyarbeit und den Kauf von Zeitungen oder Rundfunksendern, die Gesellschaft und auch die Politik in die Richtung zu beeinflussen, dass der Reichtum bei ihnen zunimmt und die Armut auf der anderen Seite auch. 

Wird es irgendwann keine Armut mehr geben? Geht das überhaupt?

Das hieße in einem reichen Land für weniger soziale Ungleichheit zu sorgen. Denn die Armut bei uns besteht ja meistenteils nicht darin, dass jemand am Verhungern ist, sondern sie besteht darin, dass er zum Beispiel als Geringverdiener in prekären Beschäftigungsverhältnissen so wenig hat, dass er im Vergleich zu denjenigen, die den Durchschnitt bilden, zu wenig hat, um mithalten zu können. Natürlich könnte man das angleichen, indem man oben zum Beispiel stärker besteuert und dann stärker nach unten umverteilt. Das wäre eine Möglichkeit, um Armut wenn schon nicht zu beseitigen doch erheblich zu verringern. Ich finde, das wäre ein sinnvolles Ziel, denn es zeigt sich, dass – darüber gibt es empirische Untersuchungen – Gesellschaften, die verhältnismäßig egalitär sind, viel friedlicher, humaner und demokratischer sind, und die Menschen – übrigens auch die Reichen – glücklicher sind, wenn es kaum jemandem wirklich schlecht geht. Eine Gesellschaft, die sich spaltet, führt zu mehr Drogenkonsum, mehr Brutalität, mehr Kriminalität, und ich finde, wir hätten allen Grund, dafür zu sorgen, dass unsere Gesellschaft wieder sozial gerechter wird.

Buchtipp:

Ch. Butterwegge, B. Lösch, R. Ptak
Kritik des Neoliberalismus

Neuauflage
Springer Verlag
24,99 Euro


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