Bayern 1 - Niederbayern und Oberpfalz

Passauer Stadtrat Erstmals Plenums-Sitzung live im Internet

Die umstrittenen Live-Übertragungen des Passauer Stadtrats haben eine wichtige Hürde genommen. Auch die SPD erklärte sich jetzt damit einverstanden, dass aus dem Plenum live übertragen wird.

Stand: 20.10.2011
Das historische Rathaus von Passau | Bild: picture-alliance/dpa

Die Passauer Genossen vollziehen eine Kehrtwende. Bis jetzt musste die Internetübertragung unterbrochen werden, wenn ein SPD-Stadtrat das Wort bekam. Für die Passauer hieß das: Sie konnten die Sitzungen ihrer gewählten Vertreter nur zerstückelt im Internet verfolgen. Mit der Live-Übertragung wollte Passau ursprünglich eine Vorreiter-Rolle in Bayern übernehemen, doch die Übertragungen wurden eher zur Posse. Jetzt haben die Sozialdemokraten in Passau eine neue Linie. Aus dem Plenum des Stadtrats soll ein Livestream jetzt möglich sein, mitsamt den Wortmeldungen der SPD.

Keine Übertragung aus Ausschüssen

Die Sitzungen der einzelnen Stadtratsausschüsse sollen dagegen nicht mehr live gezeigt werden, sagt Fraktionschef Markus Sturm:

"Wir haben natürlich nicht Angst vor der Öffentlichkeit, aber wir haben Angst, dass unter Umständen durch diese Übertragung die Arbeit im einzelnen Ausschuss erschwert wird."

Markus Stum, SPD-Fraktion

Die FDP, die die Live-Übertragung aus dem Stadtrat beantragt hatte, kann die Argumente der SPD nicht nachvollziehen. FDP-Stadtrat Andreas Dettlmann sagte dem Bayerischen Rundfunk, wersich in den Stadtrat wählen lasse, der dürfe die Öffentlichkeit nicht scheuen, und im 21. Jahrhundert gehöre dazu auch, neue technische Möglichkeiten wie das Internet zu nutzen. Testweise waren zunächst ausgewählte Ausschuss-Sitzungen per Livestream gezeigt worden.

Technische Probleme

Die Live-Übertragungen waren allerdings holprig gestartet. Denn statt die erhofften Diskussions-Übertragungen zu zeigen, blieb der Bildschirm beim zweiten Versuch schwarz. Beim ersten Versuch hatte die Übertragung zwar funktioniert, aber die Qualität der Bild- und Tonübertragung waren kläglich gewesen. Außerdem konnten viele Nutzer nicht mehr auf den Stream zugreifen, weil die Bandbreite nicht ausreichte. Die Stadt Passau hatte daher entschieden, für eine bessere Livestream-Qualität zu sorgen. Die Verwaltung hatte deshalb für rund 10.000 Euro technische Geräte angeschafft, um eine brauchbare Übertragung zu gewährleisten.