Bayern 1


22

Rechte und Pflichten Schneeräumen: Das müssen Sie wissen

So schön der Schnee ist - wird er nicht geräumt, kann's für Fußgänger auf Gehwegen gefährlich werden. Welche Pflichten Sie als Hauseigentümer haben und wann Sie sogar von der Arbeit nach Hause fahren müssen.

Stand: 01.02.2018

Grundsätzlich muss der Eigentümer räumen. | Bild: picture-alliance/dpa

Wer muss räumen?

Grundsätzlich ist der Eigentümer zum Räumen verpflichtet. "Der Eigentümer kann diese Pflicht aber abwälzen – auf Drittanbieter oder auch auf Mieter", sagt Rechtsanwalt Michael Forster. Hat der Eigentümer seine Pflicht auf den Mieter übertragen, ist das im Mietvertrag geregelt.

Wo muss ich räumen?

"Grundsätzlich muss ich den Weg zur Haustüre und zum Briefkasten räumen. Dazu kommt der Gehweg vor dem Grundstück", sagt Rechtsanwalt Forster. Der Gehweg ist zwar eigentlich Eigentum der Kommune, die nutzt aber in den meisten Fällen die Möglichkeit, ihre Pflicht auf die Hauseigentümer abzuwälzen. Im Zweifelsfall können Sie hier noch einmal nachfragen. Nicht räumen und sich mit einem Schild mit der Aufschrift "Betreten auf eigene Gefahr" absichern funktioniert nicht - denn das entbindet Sie im Zweifelsfall nicht von ihrer Pflicht.

Wann muss ich räumen?

Grundsätzlich müssen die Gehwege an Werktagen zwischen 7 Uhr und 20 Uhr geräumt sein, an Sonn- und Feiertagen zwischen 8 Uhr und 20 Uhr. In dieser Zeit müssen Sie dafür sorgen, dass die Wege gefahrlos benutzbar sind.

Muss ich trotz Arbeit auch tagsüber zuhause räumen, wenn es stark schneit?

Ja. "Dann müsste ich mich tatsächlich darum kümmern, dass es erledigt wird", sagt Rechtsanwalt Forster. Also entweder selbst zum Schippen nach Hause fahren oder jemanden beauftragen.

Welche Strafe droht mir, wenn ich nicht räume?

Tatsächlich kann ein nicht geräumter Weg zu hohen Kosten führen, wenn ein Fußgänger stürzt und sich verletzt. "Wer nicht räumt, dem droht eine Klage auf Schmerzensgeld und Schadenersatz. Es geht um Behandlungskosten und im schlimmsten Fall Verdienstausfall. Da können erhebliche Forderungen anfallen", sagt Forster.

Muss ich auch das Dach von Schnee befreien?

Nicht unbedingt. Ob Sie das Dach räumen müssen, ist nicht eindeutig geregelt. "Grundsätzlich obliegt einem Eigentümer natürlich die Verkehrssicherungspflicht. Wann ihn jedoch im Rahmen von abgehenden Dachlawinen ein Verschulden trifft, wird von den Gerichten sehr unterschiedlich beurteilt", sagt Rechtsanwalt Forster.

Die Verkehrssicherungspflicht richtet sich aber danach, was zumutbar ist: "Wenn der Verkehrssicherungspflichtige das Dach nicht ohne erhebliche Eigengefahr selbst von Schnee befreien kann, ist ihm auch der Einsatz von Fachkräften, der gegebenenfalls das Aufstellen eines Gerüstes erforderlich machen würde, wegen des damit verbundenen Kostenaufwands nicht zumutbar", so Forster. Allerdings gebe es auch andere Auffassungen, nach denen bei Eigentümer bei konkreter Gefahr reagieren, also zum Beispiel die Feuerwehr verständigen müssen.

Entbindet ein Warnschild von Pflicht?

Solche Vorsorgemaßnahmen müssen nur dann angebracht werden, wenn Verkehrsteilnehmer trotz eigener Sorgfaltspflicht die Gefahr nicht rechtzeitig erkennen können.

"Die Anbringung eines Schildes entbindet jedoch nicht vollständig von der Haftung. Wäre dies so, würden im Winter an so vielen Gebäuden Schilder angebracht, dass diese aufgrund der hohen Anzahl wiederum keine Beachtung mehr finden würden und somit keinen Nutzen mehr hätten."

Rechtsanwalt Michael Forster

Das sollten Sie beachten:

  • Je nach Wohnort können unterschiedliche Streumittel erlaubt sein, häufig ist zum Beispiel der Einsatz von Salz verboten. Informieren Sie sich vor dem Streuen deshalb bei der Gemeinde.

Das könnte Sie auch interessieren:

Hausbesitzer: Versicherungen, die Sie abschließen sollten


22

Keine Kommentare mehr möglich. Hinweise zum Kommentieren finden Sie in den Kommentar-Spielregeln.)

Silversurver, Dienstag, 10.Januar, 11:11 Uhr

1. Schneeräumen

In den 50.er Jahren hat es auch geschneit und es war auch manchmal glatt. Aber man hat sich darauf eingestellt und vernünftiges Schuhwerk angezogen. Man ist mit offenen Augen und entsprechend vorsichtig auf den Wegen gegangen. Keiner ist gestürzt. Denn man wußte: Es ist WINTER. Keiner nörgelte daran rum, denn es war normal. Die Fußwege waren damals fast nie geräumt oder gestreut. Man ist in der Spur des Vorausgehenden gegangen und wenn keine da war, war man halt der erste. Keinen hat es gestört. Heute geht man mit Turnschuhen, Stöckelschuhen oder mit Schuhen die kein Profil haben in den Winter. Mancher ist sogar überrascht wenn plötzlich im Winter sowas wie Schnee liegt. Heute ist es halt so, das jedes Wegelchen schon fast mit dem Staubsauger behandelt werden muß,
damit die gesamte Anspruchsgesellschaft ohne jegliches Hindernis mit dem Smartphon in der Hand blind dahin laufen kann. Fällt dann doch jemand auf die Nase, finden sich viele Anwälte die einen in die Pfanne hauen.

  • Antwort von Jonny, Dienstag, 10.Januar, 15:24 Uhr

    Genau so ist es .

  • Antwort von Cariva, Dienstag, 10.Januar, 15:26 Uhr

    Stimme ich Ihne zu, obwohl ich in der 50ern noch nicht auf der Welt war.
    Nicht zu vergessen die, die es sogar drauf anlegen, Schmerzensgeld zu kassieren. Fängt schon an wie in den USA, wo jeder und alles verklagt wird. Kranke Gesellschaft.

  • Antwort von Toni Zollner, Dienstag, 10.Januar, 15:37 Uhr

    Sie sprechen mir aus der Seele!

  • Antwort von Axel Zeitler, Dienstag, 10.Januar, 17:18 Uhr

    Ein vollkommen richtiger Kommentar.Die Kommunen machen sich es ja auch einfach,wenn sie Schilder aufstellen wie"Dieser Weg wird nicht geräumt oder gestreut".

  • Antwort von seppei, Mittwoch, 11.Januar, 16:31 Uhr

    ...ja ein genau richtiger Kommentar. In unserer Gem. darf auf den Gehwegen kein Salz gestreut werden, aber einen halben Meter daneben auf der Straße ist es "schneeweiß" vor Salz. Das verstehe wer will!

  • Antwort von N. Schöttl, Mittwoch, 11.Januar, 17:30 Uhr

    Dem kann man nur zustimmen. Das gleiche Phänomen gilt für die Straßen. Dort liegt mittlerweile mehr Salz auf der Fahrbahn, als jemals Schnee fallen kann (etwas zugespitzt gesagt). Dabei könnte man leicht den Schnee einfach liegen lassen und entsprechend langsamer fahren. Wenn man wollte, dann gäbe es etliche Punkte, an denen man sparen könnte. Für den Boden und die Fahrzeuge ist das viele Salz definitv schlecht. Die Böden versäuern. Die Säure macht zudem die Straßen kaputt.