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Einschätzung SPD - lieber Groko oder Neuwahlen?

Was nun, Genossen? Diese Frage beschäftigt die SPD vermutlich gerade Tag und Nacht. Große Koalition: ja oder nein? Steigbügelhalter für Merkel oder Neuwahlen mit ungewissem Ausgang?

Von: Arne Meyer-Fünffinger

Stand: 27.11.2017

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz spricht am 24.11.2017 auf dem Juso-Bundeskongress im E-Werk in Saarbrücken | Bild: picture-alliance/dpa/Oliver Dietze

Das ist schon spektakulär, was der SPD seit dem Platzen der "Jamaika"-Verhandlungen am Sonntag vor einer Woche gelungen ist. Kaum dass die FDP sich gezwungen sah, die Sondierungen mit der Union und den Grünen in die Luft zu jagen, hat die SPD die gesamte öffentliche Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Das Problem nur: Sie steht vollkommen blank da. Ohne Strategie und Plan. Natürlich kam das Platzen der "Jamaika"-Sondierungen relativ überraschend. Trotzdem: Dass sich die Sozialdemokraten nicht auf diese Variante vorbereitet haben, ist unprofessionell, fast schon fahrlässig.

SPD in der Ecke

SPD-Chef Martin Schulz und seine Genossen haben sich zunächst am Wahlabend und nochmal vor einer Woche mit ihrem Beschluss, für die Neuauflage einer Großen Koalition nicht zur Verfügung zu stehen, in eine Ecke getrieben, aus der nun niemand mehr unbeschadet entweichen kann. Weder die Partei, noch ihr Vorsitzender. Vielmehr haben sich die Sozialdemokraten nach dem Ende der Jamaika-Verhandlungen in der vergangenen Woche einer vergleichsweise komfortablen Position beraubt. Zunächst die Füße stillhalten, Merkel und Co. kommen lassen und so aus der Reserve locken – dies hat die SPD verpasst und stattdessen sofort in der Öffentlichkeit diskutiert, was sie partout nicht will.

Trittin glaubt an Große Koalition

Jürgen Trittin, der Grünen-Unterhändler, der gerade noch daran beteiligt war, mit der Union und der FDP ein Regierungsbündnis auszuhandeln, hat es heute ganz richtig ausgedrückt: Die SPD plagt eine doppelte Angst. Einerseits die Angst vor der Neuauflage der Großen Koalition, andererseits die Angst vor einer Neuwahl. Da die Angst vor der Neuwahl aber aktueller sei, werde sich die Sozialdemokratie erneut für die GroKo entscheiden, so Trittin.

SPD wird weiter schrumpfen

Die Aussichten sind nicht komfortabel, denn der Partei droht in beiden Fällen – wenn auch zeitversetzt - ein ähnliches Schicksal. Sie wird weiter schrumpfen, ob nun als Koalitionspartner an der Seite der Union, oder in dem Fall, dass den potentiellen Großkoalitionären in den nächsten Wochen und Monaten keine Regierungsbildung gelingt. Und dabei sind die 20,5 Prozent schon historisch schlecht gewesen, die die Wähler der Partei am 24. September beschert haben. Dass eine AfD sie bei der nächsten Bundestagswahl - wann auch immer die stattfinden wird - rechts überholen könnte, ist für die einst so stolze Volkspartei von Willy Brandt, Herbert Wehner und Helmut Schmidt kein unrealistisches Szenario mehr.

SPD sollte es wagen

Was bleibt der SPD? Am Ende wohl wieder das ungeliebte Bündnis mit CDU und CSU. In den vergangenen vier Jahren hat die Große Koalition verhältnismäßig gut regiert, Deutschland steht blendend da. Die Sozialdemokraten haben in dieser Zeit eigene Themen gesetzt und auch durchgesetzt. Das müssten sie bei einer GroKo-Neuauflage wieder tun. Und die würde unter anderen Vorzeichen als 2013 arbeiten, denn Angela Merkel hat ihren Nimbus der Unantastbaren verloren, im Zuge der Sondierungen von Union, FDP und Grünen massiv an Autorität eingebüßt. Die SPD könnte also immer noch in einer neuen Großen Koalition thematisch dicke Pflöcke einschlagen. Sie sollte es wagen. Alles andere wäre Selbstmord - aus Angst vor dem Tod.


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