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Klage gegen YouTube Gema scheitert erneut vor Gericht

Der Musikrechteverwerter Gema hatte gegen die Internet-Plattform Youtube vor dem Oberlandesgericht München auf Schadenersatz geklagt. Das OLG hat die Klage der Gema abgewiesen - doch eine Revision zugelassen. Der Streit geht weiter.

Von: Karin Kekulé

Stand: 28.01.2016

Streaming Gema | Bild: picture-alliance/dpa

Es geht um das Urheberrecht für Musikwerke in Deutschland: YouTube stellt als Internetplattform für Videos auch Musikvideos zur Verfügung, ohne Rechte an den Titeln zu besitzen. Knackpunkt des Streits ist, dass YouTube sich dabei nur als technischer Dienstleister und Vermittler sieht, während der Musikrechteverwerter Gema beklagt, dass YouTube Inhalte, so genannte "Contents", anbietet und auch zum Herunterladen bereit stellt. Was die Nutzer, also "User", bei dem kostenlosen Anbieter freut, ärgert Musiker und Komponisten, die ihre Urheberrechte verletzt sehen.

Vertragsloser Zustand

Noch bis 2009 hatten die Gema und YouTube einen Nutzungsvertrag geschlossen. Solche Lizenzverträge haben beide Streitparteien auch mit anderen Rechteinhabern bzw. Webseiten. Doch nach Auslaufen des Vertrags konnten sich Gema und YouTube nicht einigen. Die Gema klagte erst vor dem Landgericht Hamburg, dann vor dem OLG Hamburg, auf die Sperrung von Inhalten auf der Videoplatform.

Klage auf Sperrung, danach auf Schadenersatz

Nachdem das scheiterte, ging die Gema vors Landgericht München und nach der Niederlage dort nun in Berufung vor das OLG München, um YouTube auf Schadenersatz in Höhe von 1,6 Millionen Euro für 1.000 Werke zu verklagen, die sie exemplarisch herausgesucht hatte. Sie unterlag aber auch in diesem Prozess. Da das OLG München eine Revision vor dem Bundesgerichtshof zugelassen hat, gehen Experten davon aus, dass der Rechtsstreit in der nächsthöheren Instanz weitergeht.

"Den Usern wird einstweilen nicht viel passieren. Wenn ein Nutzer ein Musikvideo herunterlädt, wird es normalerweise nicht verfolgt, weil man es technisch gesehen kaum nachvollziehen kann. Kritisch ist das Hochladen urheberrechtlich geschützter Videos, da sollte man lieber die Finger davon lassen. Auch bei Tauschbörsen werden manchmal regelrecht Fallen gelegt, um anhand der IP-Adressen der Nutzer diese dann zu überführen bei illegalen Downloads."

Medienanwalt Hagen Hild, Augsburg

YouTube ist eine Tochter des amerikanischen Google-Konzerns und bietet ihren Online-Dienst für Videos in über 60 Ländern an. Sie verzeichnet weltweit eine Milliarde einzelner Nutzer jeden Monat. Pro Tag werden von diesen insgesamt vier Milliarden Videoclips abgerufen. Das Unternehmen finanziert sich sehr erfolgreich über Werbung.


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