24

Personalkarussell Wer wird was im Söder-Kabinett?

Der Gewinner ist Markus Söder - Verlierer soll es zumindest offiziell nicht geben. Dennoch wird sich das Personalkarussell in der CSU munter weiter drehen. Eine große Kabinettsumbildung birgt aber auch Risiken - denn die Stabübergabe von Seehofer auf Söder erfolgt nur fünf bis sechs Monate vor der Landtagswahl.

Von: Sebastian Kraft

Stand: 06.12.2017

Ein nachdenklich blickender Markus Söder auf dem CSU-Parteitag im November 2016 in München. | Bild: picture-alliance/dpa/Ulrich Baumgarten

Komfortabel sind weiterhin die Positionen von Joachim Herrmann und Ilse Aigner. Herrmann, der bis Sonntagabend überlegt haben soll gegen Markus Söder in eine Kampfkandidatur um das Amt des Ministerpräsidenten zu gehen, hat mit seinem Verzicht noch weitere Dinge klargestellt: er werde nicht nach Berlin gehen, um Bundesinnenminister zu werden. Und er will im Herbst 2018 wieder für den Landtag kandidieren. Als bayerischer Innenminister ist er damit gesetzt, in diesem Amt ist er weiterhin in der CSU unumstritten und hat eine fast makellose Bilanz aufzuweisen. Wie im Kabinett Seehofer wird er wohl auch im Kabinett Söder ein Stabilitätsanker sein.

Was wird aus Aigner?

Auch wenn sich um Ilse Aigner gerade viele Gerüchte ranken: am wahrscheinlichsten ist, dass auch bei ihr alles bleibt, wie es ist: Wirtschaftsministerin. Gerüchte, sie könne Landtagspräsidentin werden, falls Barbara Stamm aufhört, werden wohl eher gestreut, um ihr zu schaden. Auch die Option Fraktionsvorsitz ist keine wirkliche: hier hat Söder seine Machtbasis, Aigner fremdelt weiterhin mit vielen Abgeordneten.

Und die dritte Option, die in diesen Tagen genannt wird, ist auch eher unwahrscheinlich: ein Ministerposten in Berlin. Zum einen, weil der an Horst Seehofer fallen könnte und die CSU-Landesgruppe mehr als eine Person von außen nur schwerlich akzeptieren würde - und zum anderen, weil Aigner mit ihrer Rückkehr aus Berlin ein Versprechen gegeben hat, Oberbayern in der Landespolitik zu stärken. Was ihr Bezirksverband, wo ein Drittel der bayerischen Wähler beheimatet sind, von einem fränkischen Ministerpräsidenten auch erwartet. Ohne einen starken Einfluss von Oberbayern wird die neue Machtarithmetik in der CSU nicht gezimmert werden können. Das weiß auch Markus Söder. Er wird auf Aigner zugehen müssen, wenn er die Landtagswahl gewinnen will.

Wer zieht ins Finanz- und Heimatministerium?

Den größten Spielraum bei den bayerischen Schlüsselministerien hat Söder bei dem Posten, den er selber verlässt: das mächtige Finanz- und Heimatministerium. Folgerichtig wäre, wenn sein loyaler Staatssekretär Albert Füracker (auch Bezirksvorsitzender Oberpfalz) aufrücken würde. Hoffnungen dürften sich aber auch noch andere machen, viele CSU-Abgeordnete erwarten förmlich, dass sich ihre Loyalität zu Söder auszahlt. Doch der Nürnberger wird als Ministerpräsident nicht alle Erwartungen und Hoffnungen bedienen können, die in ihn gesetzt werden.

Problem: Frauenmangel

Klar ist allerdings: Söder muss die Fraktion bedienen, die ihn aufs Schild gehoben hat. So gilt es als sicher, dass entweder im Frühjahr oder Herbst 2018 einige ins Kabinett aufrücken könnten, was innerhalb der Fraktion dann wieder Jüngeren ermöglicht, die frei werdenden Posten einzunehmen.

Wechsel und Bewegung bei den Posten sichern jedem Ministerpräsidenten die Macht nach innen ab, ein Problem kann aber auch der emsige Mittelfranke so schnell nicht lösen: den Frauenmangel in der CSU. Sollte, was noch offen ist, auch Barbara Stamm aufhören, wäre die Lücke noch größer. Melanie Huml (Gesundheitsministerin) und Ulrike Scharf (Umweltministerin) müssen deswegen sicher nicht um ihre Posten fürchten, was einen Wechsel in andere Ressorts aber nicht ausschließt.

Neuer Landwirtschaftsminister?

Spielraum, frische Leute ins Kabinett zu holen, bekommt Söder wohl. Landwirtschaftsminister Helmut Brunner hat schon angekündigt aufzuhören, bei Emilia Müller ist es durchaus wahrscheinlich. Auch der ein oder andere Staatssekretärsposten könnte frei werden. Allerdings warnen auch manche, zu viele neue Gesichter ins Kabinett zu holen. Die Einarbeitung in den Apparat, das Führen eines Ministeriums braucht Zeit - und die wäre erst nach den Landtagswahlen. Hier hätte Söder im Falle eines Wahlsieges die Chance dann noch einmal neue Akzente zu setzen, falls er die CSU-Riege nicht für einen potentiellen Koalitionspartner verkleinern muss.


24