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EU-Parlamentspräsident EVP-Fraktionschef Weber lehnt Schulz-Nachfolge ab

Er wurde schnell als möglicher Nachfolger von EU-Parlamentspräsident Schulz gehandelt, jetzt hat der EVP-Fraktionschef Weber eine Kandidatur für das Amt abgelehnt. Schulz wechselt Anfang des Jahres in die Bundespolitik. Das Schaulaufen der Kandidaten läuft.

Von: Marc Strucken

Stand: 01.12.2016

CSU-Politiker Manfred Weber, Chef der EVP-Fraktion, während einer Debatte im Europaparlament in Straßburg | Bild: dpa/picture-alliance | Seeger

EVP-Fraktionschef Manfred Weber will nicht für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten kandidieren. Zwar war über eine Kandidatur spekuliert worden, jetzt gab der CSU-Politiker in Brüssel vor Journalisten aber seine Ablehnung bekannt:

"Ich bin Manager des Verfahrens und nicht Kandidat für das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments"

Manfred Weber, EVP-Fraktionsvorsitzender

In der konservativen EVP, die die größte Fraktion im EU-Parlament stellt, hatten mehrere Abgeordnete Interesse bekundet, die Nachfolge von Martin Schulz (SPD) an der Spitze des Parlaments anzutreten.

Pitella und Verhofstadt kandidieren

Im Europaparlament zeichnet sich eine Kampfabstimmung um den Posten des künftigen Parlamentspräsidenten ab. Wie ein Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion gestern mitteilte, will deren Vorsitzender, Gianni Pittella, für das Spitzenamt kandidieren. Er wird demnach gegen einen Kandidaten der Fraktion der Europäischen Volkspartei antreten. Pittellla habe "breite Zustimmung in der Fraktion" erhalten - hieß es.

Auch der frühere belgische Regierungschef und liberale Fraktionschef Guy Verhofstadt erklärte seine Kandidatur. Aus Kreisen der liberalen Abgeordneten hieß es, Verhofstadts Kandidatur sei bei einer Enthaltung einstimmig unterstützt worden.

Absprache zugunsten der EVP hinfällig?

Nach einer Absprache der Parteien aus dem Jahr 2014 sollte auf Schulz ein EVP-Mitglied folgen. Die Fraktion hat aber noch keinen Kandidaten genannt. Zudem hatten die Sozialdemokraten zuletzt angekündigt, dass sie sich nicht mehr an diese Absprache gebunden fühlen. Sie argumentieren, dass die Vereinbarung nur dann gelten sollte, wenn nicht alle Spitzenjobs bei EU-Kommission, Europaparlament und der Vertretung der Mitgliedstaaten von Konservativen besetzt sind.

Der bisherige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, hatte vergangenen Woche angekündigt, er werde seinen Posten Anfang Januar - zur Mitte der Legislaturperiode - aufgeben und in die Bundespolitik wechseln. Die Wahl des Nachfolgers ist am 17. Januar in Straßburg geplant. Keine Fraktion kann aber ohne die Unterstützung von anderen Parteien sicher sein, dass ihr Kandidat gewählt wird.


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Kommentare

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dildoldi, Donnerstag, 01.Dezember, 17:53 Uhr

5. EU Parlamentspräsidentenfarce

Was macht ihr so ein Gewese um diesen Grüßaugust ? Der Posten ist so relevant wie der Sack Reis, der in Peking umfällt. Das EU Parlament hat keinerlei legislative Kompetenz, kostet ein Heidengeld und ist das Abstellgleis für Politdarsteller, die keiner will und niemand braucht ! Wer da was wird oder nicht, wen kümmerts ? Sieht man ja an der Begeisterung, mit der sie alle Hier!! schreien. Eine echte Lachplatte !

MfG

Klartext, Donnerstag, 01.Dezember, 17:34 Uhr

4. Weber

Weber gehört auch zur Maut-Partei CSU. Besser wenn er geht.

Huntius, Donnerstag, 01.Dezember, 13:01 Uhr

3. Weber

... idealer Mann für den Ministerpräsidentenposten in München.

  • Antwort von Johann Wack, Donnerstag, 01.Dezember, 15:00 Uhr

    Hoppala, das wollte ich auch grade schreiben, da hatte noch jemand den gleichen Gedanken...!!

  • Antwort von byuri, Donnerstag, 01.Dezember, 15:12 Uhr

    Herr Weber wäre in der Tat eine gute Wahl für den MP in Bayern, aber das würde einige Leute in der bayrischen Regierung aus allen Träumen reissen

  • Antwort von Helmut, Donnerstag, 01.Dezember, 16:09 Uhr

    War auch mein ertser Gedanke. Nur schade, weil sich aus dem Europaparlament wohl etwas mehr machen lässt, als aus der Bairischen Staatsregierung.

winfried, Donnerstag, 01.Dezember, 11:34 Uhr

2. Weber lehnt Schulz-Nachfolge ab

Ich muß und möchte dem Hr. Weber Abbitte leisten.
Bisher war ich der Meinung, auch er könne ein "Geld-heischender Narzist" sein.
P.S.: Ich freue mich, dass ich mich geirrt habe.

  • Antwort von Zwiesel, Donnerstag, 01.Dezember, 17:08 Uhr

    @winfried:
    Sie werden doch nicht glauben, dass Hr. Weber nicht etwas für die Zukunft im Hinterkopf hat. Und das ist auch in Ordnung. Nur weil Politiker Ämter annehmen und auch anstreben, sind sie noch nicht zu verurteilen.

Peter, Donnerstag, 01.Dezember, 11:22 Uhr

1. Manfred Weber

Könnte vielleicht in Bayern wieder mehr Sachlichkeit einbringen und bestimmte Populisten wieder etwas erden...