Unterfranken


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Bayerische Landtagswahl NPD in Unterfranken nicht auf Wahlzettel

Die NPD wird bei der bayerischen Landtagswahl im Herbst in Unterfranken voraussichtlich nicht zur Wahl stehen. Die rechtsextreme Partei hat eigenen Angaben zufolge nicht die nötige Zahl an Unterstützerunterschriften zusammenbekommen.

Stand: 08.07.2013
NPD-Wahlplakat | Bild: picture-alliance/dpa

Die Regierung von Unterfranken bestätigte am Montag (08.07.13), dass die NPD derzeit noch nicht genügend Unterschriften vorgelegt hat. Über die endgültige Zulassung zur Wahl entscheide aber der unterfränkische Wahlkreisausschuss am 19. Juli, berichtete Johannes Hardenacke, der Pressesprecher der Regierung von Unterfranken.

NPD-Bundesvorsitzender räumt Niederlage ein

Die NPD hat die Niederlage beim Sammeln der Unterschriften bereits eingeräumt: "Trotz großer Kraftanstrenungen konnten wir die erforderliche Zahl an Unterschriften in Oberbayern und Unterfranken nicht beibringen. Wir sind nicht zuletzt an eigenen Fehlern gescheitert", schreibt der Bundesvorsitzende Holger Apfel in einer Stellungnahme auf der NPD-Homepage.

Unterstützer müssen nachgewiesen werden

Parteien, die bei der letzten Landtagswahl weniger als 1,25 Prozent der Stimmen erhalten haben, müssen Unterstützer-Unterschriften sammeln, um zur Wahl zugelassen zu werden. Nötig sind dafür eintausendstel der Stimmberechtigten eines Wahlkreises, höchstens aber 2.000 Unterschriften. In Unterfranken sind deshalb laut Landeswahlleiter 1.027 Unterschriften, in Oberbayern 2.000 Unterschriften nötig.

(Quelle: Achim Winkelmann/BR)


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