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Konflikte zwischen Türken und Kurden SOKO ermittelt nach Krawallen in Aschaffenburg

Nach den Krawallen am Ostersonntag in Aschaffenburg hat die Polizei eine Ermittlungskommission eingerichtet. Die Beamten werten Bild- und Videomaterial aus, um die Ausschreitungen am Rand einer Kundgebung von Türken aufzuklären.

Von: Barbara Markus und Farsin Behnam

Stand: 29.03.2016

Bei den Ermittlungen geht es vor allem um die Frage, wer im Bereich des Dammer Stegs und in der Ottostraße an den Stein- oder Feuerwerkskörperwürfen auf Personen beteiligt war. Insgesamt nahm die Polizei 36 Personen im Alter von 15-40 Jahren in einem Anwesen in der Ottostraße vorläufig fest - 33 von ihnen kamen nicht aus dem Raum Aschaffenburg.

Steine und Feuerwerkskörper

Rund 600 Türken hatten am Sonntag (27.03.16) im Zentrum von Aschaffenburg an einer angemeldeten Kundgebung teilgenommen. Sie stand unter dem Motto "Gemeinsam gegen den Terror - gegen ISIS und PKK" und richtete sich somit auch gegen die PKK, den bewaffneten Arm der Kurdischen Arbeiterpartei. Durch den Zug hatten sich einige Kurden provoziert gefühlt, wie sie später äußerten. Deshalb warfen etwa einige von ihnen Steine und Feuerwerkskörper auf die Demonstranten und beleidigten diese.

36 Menschen festgenommen

Als die Polizei dazwischenging, flüchteten die Angreifer. Sie verbarrikadierten sich in einem Wohn- und Geschäftshaus nördlich des Hauptbahnhofs und bewarfen die Beamten ebenfalls mit Steinen und Feuerwerkskörpern. Zur Verstärkung forderte die Polizei Beamte aus Hessen, Kräfte der Bereitschaftspolizei aus Würzburg, Diensthundeführer und einen Hubschrauber an. Laut Polizei waren die Kurden nicht bereit, mit den Einsatzkräften zu verhandeln.

Gegen 17.45 Uhr stürmten Beamte das Haus, in dem sich 36 Menschen im Alter zwischen 15 und 40 Jahren aufhielten. Sie ließen sich widerstandslos festnehmen. Die meisten kamen nach bisherigen Erkenntnissen aus dem südhessischen Raum sowie aus Stuttgart.

Polizei konnte Aufeinandertreffen verhindern

Der Polizei gelang es, türkische und kurdische Demonstranten konsequent zu trennen.

Um weitere Ausschreitungen sowie ein Aufeinandertreffen der "aufgeheizten" Personen zu verhindern, riegelten Einsatzkräfte das Gelände um den Aschaffenburger Hauptbahnhof ab. Erst gegen 23.00 Uhr hob die Polizei die Absperrungen auf. Noch bis in den frühen Morgen wurde der Bereich rund um den Hauptbahnhof überwacht, weil sich dort sowohl Türken als auch Kurden aufhielten.

Die Festgenommenen sind mittlerweile wieder auf freiem Fuß. Die Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf schweren Landfriedensbruch, versuchte gefährliche Körperverletzung und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz ein. Ein Polizeibeamter war von einem Böller am Kopf getroffen worden. Weil der Feuerwerkskörper aber erst kurze Zeit später detonierte, wurde der Beamte nur leicht verletzt.

"Graue Wölfe" unter türkischen Demonstranten?

Ein Polizeisprecher bestätigte dem BR am Ostermontag, dass sich der Staatsschutz eingeschaltet hat. Unter anderem gehe es um die Frage, ob sich unter den türkischen Demonstranten auch "Graue Wölfe" befunden haben. So bezeichnen sich die Mitglieder der rechtsextremen türkischen Partei der "Nationalistischen Bewegung". Hinweise auf eine Beteiligung dieser auch extrem kurdenfeindlichen Bewegung gebe es aktuell aber nicht, so der Polizeisprecher. Dass die von einem Türken angemeldete Demonstration jedoch "nationalistisch" gewesen sei, stehe außer Frage.

Warnende Worte des Innenministers

Angesichts der Vorfälle in Aschaffenburg hatte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann das Visa-Abkommen mit der Türkei in Frage gestellt. Der türkisch-kurdische Konflikt dürfe nicht auf deutschem Boden ausgetragen werden, sagte Herrmann in München. Deshalb müsse genau geprüft werden,"wen wir da in unser Land lassen, wenn wir über Visaerleichterungen für die Türkei sprechen". Eine freie Einreise von Türken und Kurden nach Deutschland sei "keinesfalls vertretbar", so Herrmann.

"Wir müssen in Deutschland konsequent gegen alle Gewalttäter vorgehen. Ich bin dankbar, dass die Polizei in Aschaffenburg konsequent durchgegriffen hat, die Personalien festgestellt hat, die Staatsanwaltschaft jetzt auch Verfahren wegen des Verdachts auf schweren Landfriedensbruch eingeleitet hat."

Joachim Herrmann, Bayerischer Innenminister


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