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Bürgerentscheide in Rimpar Ja zum Supermarkt - Nein zu Windrädern

Die Bürger der Gemeinde Rimpar im Landkreis Würzburg haben über zwei Projekte abgestimmt: Im Ortsteil Maidbronn kann nun ein Supermarkt gebaut werden. Ein Nein gab es zu den Windkraftanlagen.

Von: Norbert Steiche

Stand: 16.07.2017

Ein Windrad und eine Sonnenblume ragen in den Himmel. Foto: independent light (c)MEV Verlag GmbH/ CD: Die besten 100 Bilder_Aktuelles_Foto-Archiv_Volume_70, 24.04.2006 | Bild: MEV/independent light

Die Bürger haben sich laut der Gemeinde Rimpar mit 1.846 Stimmen für die Ansiedlung des Supermarkts entschieden. Damit wurde auch ein Ratsbegehren angenommen. Das heißt: Der Supermarkt kann gebaut werden.

Anlieger wollten die Ansiedlung des Supermarkts auf einer geplanten Verkaufsfläche von 1.200 Quadratmetern verhindern, weil sie fürchteten, dass das Verkehrsaufkommen rund um den Supermarkt drastisch zunehmen würde. Damit würden Kinder gefährdet und die Schadstoffemissionen möglicherweise zunehmen.

Windräder können nicht am geplanten Ort gebaut werden

Die beiden jeweils 220 Meter hohen Windkraftanlagen zwischen Gramschatz und Binsbach dürfen an den geplanten Standorten dagegen nicht gebaut werden. 2.082 Bürger stimmten dafür, dass die sogenannte 10 H Abstandsregelung eingehalten werden muss. 1.034 Bürger hatten einer Unterschreitung der Abstandsregelung zugestimmt.

Die Mehrheit der abstimmenden Bürger will also erreichen, dass die Anlagen mindestens 2.200 Meter von den ersten Wohnbebauungen von Rimpar entfernt liegen. In der Windkraftanlagenfrage hätte die Gemeinde die Möglichkeit gehabt, mit einer sogenannten "Bauleitplanung" die 10 H Regelung zu unterschreiten - das ist nach dem jetzigen Entscheid vorerst nicht möglich.

Bürgerentscheide sind für ein Jahr rechtlich bindend

Laut einem Sprecher der Gemeinde haben beide Bürgerentscheidsergebnisse ein Jahr bindende Wirkung für die Gemeinde. In der Supermarktfrage gibt es laut dem Gemeindesprecher nun Planungssicherheit für den Investor. Beide Bürgerentscheidergebnisse werden dem Gemeinderat bei seiner nächsten Sitzung vorgelegt.

Zwischen Gramschatz und Binsbach plant die Bürgergenossenschaft "Windpark Jobsthaler Höhe" zwei 220 Meter hohe Windräder. Eine Bürgerinitiative ist gegen die Windräder und hat den Bürgerentscheid initiiert.

Streit um Supermarkt

In Maidbronn geht es um einen Supermarkt. Anlieger sind gegen den geplanten Markt mit etwa 1.200 Quadratmeter Verkaufsfläche. Sie fürchten, dass das Verkehrsaufkommen rund um den Supermarkt drastisch zunehmen würde – Kinder würden hierdurch gefährdet, zudem würden die Schadstoffemissionen zunehmen. Ihrem Bürgerentscheid steht ein Ratsbegehren entgegen, das sich für den Supermarkt ausspricht.

Rechtskräftig wird ein Bürgerentscheid nur dann, wenn mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten Rimparer für den Entscheid stimmen. Ergebnisse erwartet der Markt Rimpar am Sonntagabend.


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