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Zu nachlässig bei Volksverhetzung Facebook widerspricht Würzburger Anwalt

Der Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun Jan hat jetzt erstmals Post von Facebook bekommen. Er hatte das Soziale Netzwerk bei der Staatsanwaltschaft in München angezeigt – weil es volksverhetzende Inhalte nicht lösche.

Von: Ansgar Nöth

Stand: 18.11.2016

Schatten von einem jungen Mann und einer jungen Frau jeweils vor einem Laptop, im Hintergrund das Logo von facebook | Bild: picture-alliance/dpa

Facebook  lässt in dem Schreiben über einen seiner Anwälte, Martin Munz, betonen, dass es schon innerhalb des Sozialen Netzwerks die Möglichkeit gebe, illegale oder volksverhetzende Inhalte zu melden. Außerdem würden so gemeldete Links auch geprüft und gegebenenfalls entfernt:

"Ganz überwiegend wurden die von Ihnen gemeldeten Links entweder zügig von unserer Mandantin Facebook Ireland entfernt oder waren von Anfang an nicht funktionsfähig oder zugänglich. Die anderen von Ihnen gemeldeten Links bezogen sich auf Inhalte, die auf Grundlage des geltenden Rechts nicht entfernt werden müssen."

Schreiben von Martin Munz, Rechtsanwalt aus Hamburg

Jun entgegnet, dass er immer noch um die 400 Links dokumentiert habe, die seiner Einschätzung nach eigentlich entfernt werden müssten. Facebook habe die Taktik geändert:

"Jeder der 439 Inhalte wurde zum Teil mehrfach über das User-Portal gemeldet, ohne dass etwas geschehen ist. Dafür gibt es 439 Screenshots. (...) Facebook hat es offenbar aufgegeben, seinen Prozess zu verbessern und erklärt das Problem schlicht für erledigt. Juristen nennen das ernsthafte und endgültige Erfüllungsverweigerung."

Chan-jo Jun, Rechtsanwalt aus Würzburg

Hintergrund zum Ermittlungsverfahren

Der Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun hat gegen Facebook-Gründer Mark Zuckerberg und neun weitere Facebook-Manager Anzeige erstattet, weil sie in seinen Augen über 400 von ihm dokumentierte Inhalte aus dem Sozialen Netzwerk entfernen müssten. Darunter sind Posts, Links und Gruppen deren Inhalte als volksverhetzend, gewaltverherrlichend oder Terrorismus unterstützend gelesen werden können. Die verantwortlichen Mitarbeiter bei Facebook hätten demnach gegen deutsches Recht verstoßen, weil sie die illegalen Inhalte auf Facebook trotz Kenntnis nicht vom Netz genommen haben. Die Staatsanwaltschaft München I hat inzwischen Ermittlungen aufgenommen.


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Elke, Freitag, 18.November, 17:21 Uhr

2. Ist die ständige Kritik und Unterstellungen gegen Russland auch Volksverhetzung?

Volksverhetzung?

  • Antwort von Wuschel_MUC, Freitag, 18.November, 23:00 Uhr

    Das kommt ganz auf den Wahrheitsgehalt an. Was einem Wahrheitsbeweis standhält, ist strafrechtlich irrelevant.

ABC, Freitag, 18.November, 10:24 Uhr

1. Die Wahrheit wüde der Menschheit gut tun!

Es wird auf allen Ebenen so viel gelogen und betrogen, dass es für die "Menschheit" ein großer Sieg wäre, wenn die Gesetzgeber ein Vorbild wären und mit "Eisener Gerechtigkeit" alle Übeltäter juristisch aus den Verkehr ziehen würden.

  • Antwort von Erich, Freitag, 18.November, 13:34 Uhr

    Dann wäre ja die halbe Systempresse ausm Verkehr gezogen.

  • Antwort von Wolf, Freitag, 18.November, 13:58 Uhr

    @erich,
    Compakt und Co, es geht ja um Lügen und Hetzen.

  • Antwort von Wolf, Freitag, 18.November, 15:32 Uhr

    Wolf,
    haben Sie eigentlich meine Worte verstanden?

  • Antwort von Mediennutzer, Freitag, 18.November, 22:28 Uhr

    Wollten Sie eher schreiben, Kontakt und Co.? Oder was sollen wir aus diesem Geschwurbel nehmen, Wolf?

  • Antwort von Sachsendreier, Freitag, 18.November, 22:42 Uhr

    Erich - der Klügere gibt nach... Ich denke, die anderen User haben durchaus verstanden. Grüße unbekannterweise aus dem Erzgebirge!