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Waffenstillstand in Syrien Eine Chance auf Frieden?

Wie vor jeder Waffenruhe, wo auch immer auf der Welt, intensivierten die Kriegsparteien die Kämpfe unmittelbar vor Eintritt der Vereinbarung: Nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurde allein Douma, dem von Rebellenverbänden gehaltenen Vorort nordöstlich von Damaskus, von 25 Bombenangriffen getroffen.

Von: Clemens Verenkotte

Stand: 27.02.2016

Ein syrischer Pilot im Homs macht vor dem Flug einen Flugzeug-Check | Bild: picture-alliance/dpa

Die Nachrichtenagentur Associated Press zitiert einen Aktivisten vor Ort (namens Mazen al-Shami) mit den Worten, bei den Kampfflugzeugen habe es sich um russische Maschinen gehandelt: "Die Luftangriffe haben zugenommen, nachdem die Revolutions-Fraktionen erklärt hatten, dass sie sich an die Waffenruhe zu halten." 

Waffenstillstand mit Ausnahmen

Die Al Nusra und der IS sind ausdrücklich von der Waffenruhe ausgeschlossen

Die knapp 100 verschiedenen Rebellenverbände hatten bis Freitagmittag Zeit, sich zu erklären - und der Forderung nach einer zweiwöchigen Waffenruhe zuzustimmen. Da der syrische Al Kaida-Ableger, die Al Nusra Front, sowie die Terrororganisation IS ausdrücklich von der Waffenruhe ausgeschlossen sind (und diese auch strikt zurückgewiesen haben), wird sich nicht so schnell verifizieren lassen, wer an welchem Ort in Syrien aus welchen Gründen die Gefechte weiter fortsetzt. Das Weiße Haus baute schon einmal prophylaktisch vor: "Wir sind sicher, dass Kämpfe weitergehen werden," prognostizierte Barack Obama; aus guten Gründen. Denn der US-Präsident hat nur sehr bedingten Einfluss auf die Einhaltung dessen, was er mit Putin vor einigen Tagen telefonisch verabredet hat. Es werde Tage und Wochen dauern, bevor man wissen werde, ob die Waffenruhe eingehalten werde, so Obamas Sprecher am Freitagnachmittag.

Assad hat sich noch an keinen Waffenstillstand gehalten

Dass sich das Assad-Regime an den Waffenstillstand halten wird, ist mehr als unwahrscheinlich. Bei vorherigen regionalen Versuchen, für eine kurze Zeit die Waffen ruhen zu lassen, warfen die Oppositionsgruppierungen Assad vor, jede einzelne der 18 Waffenstillstandsvereinbarungen seit April 2012 gebrochen zu haben. Die UN versuchten sieben Mal eine Feuerpause zu vermitteln. Unter den jetzigen Vereinbarungen kann Damaskus jederzeit vorgeben, eine Ortschaft oder Stadt zu beschießen, da sich dort angeblich "Al Nusra-Kämpfer" aufhalten würden. Überprüfen lassen sich diese Behauptungen nicht, sobald Bomben fallen und Artilleriegeschosse einschlagen. 


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