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Abmahnung droht Surfen am Arbeitsplatz

Mit dem Computer am Arbeitsplatz können Beschäftigte nicht nur dienstliche E-Mails verschicken. Sie könnten auch mit ihren Kindern eine knifflige Mathematikaufgabe lösen oder nach einem geeigneten Urlaubsziel im Internet suchen. Aber ist das überhaupt erlaubt? Die Frage hat auch schon die Arbeitsgerichte beschäftigt.

Von: Birgit Harprath

Stand: 04.03.2016

Frau sucht im Internet nach Partner | Bild: picture-alliance/dpa

Sein privates E-Mailkonto zu sichten oder mit Freunden zu chatten:  für solche Aktivitäten ihrer Mitarbeiter haben viele Chefs in der Regel wenig Verständnis. Wer ein Großteil seiner Arbeitszeit so ausfüllt, dem droht zumindest eine Abmahnung. Immerhin haben beide ja einen Vertrag unterschrieben: der eine stellt seine Arbeitskraft zur Verfügung – der andere bezahlt ihn dafür.

Anders sieht das in Pausen aus. Surfen im Netz kann der Arbeitgeber dann nicht verbieten - wenn der Mitarbeiter dafür sein eigenes Smartphone benutzt. Ein Dienst-PC dagegen gehört der Firma oder Behörde, und darum kann der Arbeitgeber entscheiden, ob der auch privat genutzt werden darf. Steht darüber nichts im Arbeitsvertrag, sollte der Mitarbeiter erst nachfragen, bevor die erste Mail an die Kegelbrüder verschickt wird.

Persönlichkeitsrecht versus Arbeitgeberkontrolle

Ist die private Nutzung untersagt, dann darf der Arbeitgeber sogar kontrollieren - zum Beispiel in dem er die Chat-Protokolle anschaut. Hier wird kein Persönlichkeitsrecht unterlaufen. Das hat jüngst der Europäische Gerichtshof für  Menschenrechte entschieden: der Arbeitgeber habe die Protokolle ja im festen Glauben gelesen, dass dort nur berufliche Korrespondenz zu finden ist. Der Beschäftigte muss damit rechnen, abgemahnt oder – als Wiederholungstäter – sogar gekündigt zu werden.

Anders sieht es aus, wenn die Privatnutzung dienstlicher Computer ausdrücklich erlaubt ist. Dann muss sich der Chef mit der Kontrolle zurückhalten. 

  • Birgit Harprath | Bild: BR/Julia Müller Birgit Harprath

    BR-Expertin für Tarifpolitik und Arbeitswelt. Redaktion Wirtschaft und Soziales


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