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Politischer Aschermittwoch SPD: Werbung für die GroKo statt Schlagabtausch

Der kommissarische Parteichef Olaf Scholz hat - wenige Tage vor Beginn des SPD-Mitgliederentscheids - beim politischen Aschermittwoch für ein Ja zum Koalitionsvertrag mit der Union geworben. Der Hamburger Bürgermeister sprach als Hauptredner vor gut 2.000 Leuten im Festzelt in Vilshofen. Er bekam Applaus, mitreißen konnte er das Publikum aber nicht.

Von: Regina Kirschner

Stand: 14.02.2018

Auf die – am politischen Aschermittwoch gewohnten – derben Sprüche warteten die rund 2.000 Zuschauer im Festzelt der SPD in Vilshofen umsonst. Der hanseatisch-kühle Analyst und Pragmatiker, Olaf Scholz, ist nicht gerade der Bierzelt-Typ. Gegen den politischen Gegner frotzelte der Hauptredner kaum. Stattdessen trällerte er quasi eine Lobeshymne auf den Koalitionsvertrag mit der Union. Der trage eine klar sozialdemokratische Handschrift. Vieles sei in dem Vertrag drin, etwa eine kostenfreie Kitabetreuung, eine bessere Ganztagsbetreuung für Schulkinder, der Wohnungsbau und ein Ende der Kettenverträge für Arbeitnehmer.

Politischer Aschermittwoch im Zeichen innerparteilicher Querelen

Am meisten Zustimmung erntete Scholz für seine Anmerkungen zu den innerparteilichen Querelen. Auf die Personaldebatten ging er zwar nicht direkt ein, merkte aber an: "Also wenn wir die letzten Tage so betrachten, können wir sicherlich sagen, das war jetzt nicht die beste Performance, und deshalb ist es gut, dass wir heute hier zusammenkommen und sagen können: Jetzt mit dem Aschermittwoch wird es nach vorne gehen für die SPD und für unser Land. Wir haben uns aufgestellt und wir sind in der Lage, in Deutschland eine Regierung zu bilden und mitzuführen."

SPD soll wieder zu alter Stärke kommen

Das macht deutlich: Nach den Personaldebatten und Verwerfungen innerhalb der Partei war das Treffen in Vilshofen ein Stück weit Kraft tanken für die geschundene SPD-Seele. Für die Parteispitze rund um Scholz geht es nun darum, weitere Personalstreitigkeiten zu vermeiden. Stattdessen soll es jetzt um die Sache gehen.

Für Scholz gilt: Eine Beteiligung an der Regierung ist die Voraussetzung zur Erneuerung der Partei. Ziel sei es, wieder Vertrauen bei den Bürgern zu gewinnen. Der kommissarische Parteichef und womöglich zukünftige Vizekanzler und Finanzminister glaubt daran, dass die SPD so wieder zu alter Stärke finden kann.

Scholz wirbt für Aufbruchstimmung im Bund und Bayern

Auch die bayerische Landeschefin Natascha Kohnen nutzte ihre Rede in Vilshofen hauptsächlich, um für den Koalitionsvertrag zu werben und Aufbruchstimmung zu verbreiten. Sie läutete aber auch den Landtagswahlkampf ein, indem sie unter anderem bezahlbare Wohnungen forderte und der CSU beim Thema Bauen die Note 6 gab.

Kohnen und Rinderspacher setzen auf sozialdemokratische Heimat

Kohnen und auch der Fraktionschef im Landtag, Markus Rinderspacher, sprachen in ihren Reden außerdem viel von sozialdemokratischem Stolz und von Heimat. Beide machten klar: Der Heimatbegriff darf nicht allein von der CSU beansprucht werden. Er sei auch sozialdemokratisch. Allerdings gehe es der SPD nicht um Abgrenzung und Abschottung, sondern um das Miteinander in der Gesellschaft.

Keine Euphorie beim Publikum

Im vergangenen Jahr gab es zum politischen Aschermittwoch in Vilshofen frenetische Jubelrufe. Damals hieß der Hauptredner Martin Schulz. Bei Scholz und Co blieb die große Euphorie heuer zwar aus. Standing Ovations, Applaus und schwenkende rote SPD-Fahnen gab es aber auch diesmal – für die Hoffnung und die Aufbruchsstimmung, die von dem Politik-Event in Vilshofen heuer ausging.


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