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SPD-Klausur in Irsee Lehren aus dem jüngsten Umfragetief

Am letzten Tag der SPD-Fraktionsklausur in Irsee war heute Bayern-SPD Chef Florian Pronold zu Gast. Bei der Aussprache ging es auch um die Lehren aus dem jüngsten Umfragetief – wo die SPD nur noch bei 16 Prozent der Stimmen steht.

Von: Arne Wilsdorff

Stand: 21.01.2016

Die Bayerische SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen zeigte sich nach dem  Gespräch mit Fraktion und Partei-Chef zufrieden. Die schlechte Meinungsumfrage wurde offen angesprochen.

"Ich sag's mal ganz salopp: Die 16 Prozent haben gesessen. Das ist schon ein Warnschuss und viele haben erkannt, was es heißt, als Partei geschlossen dazustehen. Wie wichtig es ist, welches Bild man abgibt"

SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen

Die Bayern-SPD will sich deshalb bei Integration und Zuwanderung von der CSU nicht mehr vor sich hertreiben lassen. Partei-Chef Florian Pronold denkt deshalb auch darüber nach, wie man mit der CSU bei einer Änderung der Bayersichen Verfassung in Sachen Leitkultur zusammenarbeiten kann.

"Wenn jemand mir glaubhaft schildert, dass man durch die Veränderung der Verfassung eine bessere Integration hinkriegt, bin ich dabei. Ich befürchte nur, dass wir mehr hinkriegen, wenn wir uns um Wohnungsbau, Kitaplätze und Arbeitsmarktintegration kümmern."

SPD-Partei-Chef Florian Pronold

Mit der Konzentration auf weniger Sachthemen will die Bayern-SPD auch wieder mehr Zustimmung bei der Bevölkerung erreichen.

SPD will ein Integrationsgesetz

Die Bayern-SPD möchte das Gelingen der Integration künftig nicht mehr dem Zufall überlassen. Zwar funktioniere es überall dort gut wo sich Ehrenamtliche engagierten, sagt Integrationssprecher Arif Tasdelen. Über ein Integrationsgesetz will die Landtags-SPD deshalb etwa die Migrantenvereine stärken. Und:

"Wir wollen im Bildungsbereich – mehr Lehrer mit Deutsch als Zweitsprache und dass Islamunterricht im regulären Unterricht stattfindet und nicht in irgendwelchen Hinterhöfen."

SPD-Integrationssprecher Arif Tasdelen


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