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Parteitag SPD beschließt Gespräche mit Union

Die SPD ist den nächsten Schritt Richtung GroKo gegangen: Beim Bundesparteitag in Berlin hat sich eine große Mehrheit der Delegierten dafür ausgesprochen, in ergebnisoffene Gespräche mit der Union zu gehen. Eine mehrstündige kontroverse Debatte war der Entscheidung vorausgegangen.

Von: Christina Lutz

Stand: 07.12.2017

Bundesparteitag der SPD am 07.12.2017 in Berlin. Der Parteivorstand mit dem Vorsitzenden Martin Schulz (vorne l) stimmen über Anträge zu Sondierungsgesprächen für eine Große Koalition ab. Foto: Michael Kappeler/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ | Bild: dpa-Bildfunk/Michael Kappeler

SPD-Chef Martin Schulz nennt den Bundesparteitag in Berlin einen der spannendsten Tage in der jüngeren Geschichte der Partei: Stundenlang haben die rund 600 Delegierten über den Antrag des Vorstands debattiert, mit der Union Gespräche zu führen und damit einen Schritt in Richtung Neuauflage einer großen Koalition zu tun.

Juso-Antrag gegen GroKo fällt durch

Der Antrag der Jusos, eine Neuauflage der GroKo mit CDU und CSU von vorneherein auszuschließen, ist auf dem Parteitag mit deutlicher Mehrheit durchgefallen.

Kein Automatismus Richtung GroKo

Die rund 600 Delegierten vertrauen Schulz und dem SPD-Vorstand, dass sie ihr Versprechen halten: In den Gesprächen mit der Union würden alle denkbaren Wege ausgelotet, so Schulz, der das letzte Wort vor der Abstimmung hatte. Einen Automatismus Richtung große Koalition gebe es nicht.

Neuwahlen und Minderheitsregierung auch Inhalt der Gespräche mit der Union

Gleichwertig würden die Optionen ausgelotet: Neuwahlen, Kooperation mit einer unionsgeführten Minderheitsregierung und Koalition mit der Union. Einziges Kriterium sei die Frage, wie das Leben der Menschen verbessert werden könne, "für die ich brenne", so Schulz. Zuvor hatte er Mieter in Großstädten, unwürdig untergebrachte Alte in Seniorenheimen und von Armut bedrohte Frauen als Beispiele genannt.

Sonderparteitag stimmt über GroKo-Verhandlugen ab

Der Antrag, bereits nach den Vorgesprächen die Mitglieder zu befragen, ob es Sondierungsgespräche geben soll, wurde ebenfalls abgelehnt. Das Prozedere sieht nun vor: Nach den Vorgesprächen entscheidet der SPD-Vorstand, ob es Sondierungen für eine große Koalition gibt. Das wäre im Januar der Fall. Danach sollen die Delegierten auf einem Sonderparteitag darüber abstimmen, ob die SPD in GroKo-Koalitionsverhandlungen geht.


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Kommentare

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RobertH, Donnerstag, 07.Dezember, 20:01 Uhr

3.

Ja da streckt die Nahles den Arm am höchsten wenn es darum geht sich den Ministerposten wieder zu sichern. ;-) Und ich dachte "es gibt auf die Fresse" für die CDU/CSU....na ja hat sie dann doch wieder nachgedacht, das sie ja dann nicht wieder Ministerin wäre. ;-)....diese SPD....was für ein "Pack" ;-) warum haben die eigentlich ihre Schilder?...ein "Stinkefinger" würde doch reichen....Gabriel hat es ihnen doch vorgemacht ;-)

Josef Rödl, Donnerstag, 07.Dezember, 19:54 Uhr

2. GroKo nur mit Martin Schulz als Kanzler!

Eine Groko zwischen CDU/CSU und SPD kann ich mir nur unter der Prämisse "Kanzler Martin Schulz" vorstellen. Es muss doch mittlerweile dem Dümmsten im Lande klar sein, dass Frau Merkel der Grund allen Übels ist.

derBÖSEwolf, Donnerstag, 07.Dezember, 19:48 Uhr

1. GroKo

wenn ich mir nur das Bild hier anschaue....
Mit mir (Schulz) wird es KEINE GroKo geben....
Nahles: jetzt gibts in die Fresse.....

Ehrlich? Ich könnte kot...