Krise in Spanien vorbei Sozialisten wollen Rajoy-Regierung dulden
Nach gut zehn Monaten kann in Spanien wieder regiert werden. Die Sozialisten stimmten zu, eine Minderheitsregierung des konservativen Ministerpräsidenten Rajoy nach langem Widerstand nun doch zu dulden.
139 Mitglieder der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) stimmten dafür, 96 dagegen, wie spanische Medien berichten. Das Parlament wird nun vor Ablauf der Frist am 31. Oktober eine Abstimmung über die Regierungsbildung ansetzen. Dabei wollen sich die Sozialisten der Stimme enthalten.
Seit Dezember 2015 ohne Regierung
Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone hat seit der Wahl vom 20. Dezember 2015 wegen einer Pattsituation keine reguläre Regierung. Der seit Dezember 2011 regierende Rajoy ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich seine Volkspartei (PP) als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit aber erneut deutlich verpasst.
PSOE-Chef Pedro Sánchez war es, der lange Zeit eine weitere Amtszeit Rajoys blockiert hatte. Nach zunehmender interner Kritik war er aber am 1. Oktober zurückgetreten.
"Kleineres Übel"
"Es ging darum, das kleinere Übel zu wählen. Eine schwache konservative Regierung ist besser als eine Neuwahl im Dezember."
Präsident des Interimsvorstands der Sozialisten, Javier Fernández
Wenn sich die Parteien bis zum 31. September nicht auf einen Regierungschef geeinigt hätten, hätte König Felipe VI. das Parlament auflösen und die Bürger zum dritten Mal innerhalb eines Jahres an die Urnen rufen müssen.