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Hetze gegen Flüchtlinge im Allgäu Verdeckte Stimmungsmache über Facebook

Rechtsextreme machen über Facebook mit der Kampagne "STOPP" verdeckt, aber gezielt Stimmung gegen Flüchtlinge im Allgäu. Verfassungsschützer empfehlen, bei Beiträgen zu Flüchtlingsthemen genau hinzuschauen, wer da postet.

Von: Rupert Waldmüller

Stand: 22.12.2015

Screenshot der ausländerfeindlichen Facebook-Seite "STOPP Buchloe" | Bild: Facebook

Unter Profilen mit Titeln wie "STOPP Kaufbeuren", "STOPP Buchloe" (Foto) oder "STOPP Memmingen" verbreiteten die Rechtsextremen flüchtlingskritische Beiträge und Artikel, schürten Ängste und diffamierten die Flüchtlinge, sagte Markus Schäfert, Sprecher des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz, dem BR.

Für zehn Orte im Allgäu gibt es bei Facebook inzwischen STOPP-Profile: Buchloe, Immenstadt-Sonthofen, Kammlach, Kaufbeuren, Marktoberdorf, Memmingen, Mindelheim, Pfaffenhausen, Tussenhausen und Waal. Da sich diese von der Gestaltung her ähneln und auch ähnlich gestaltete Beiträge beinhalten, gehen die Verfassungsschützer von einer koordinierten Aktion aus. Wegen häufiger Bezüge zum "Iller-Günz-Blättle", einer Parteizeitung der NPD im Kreisverband Neu-Ulm/Günzburg, vermuten die Ermittler die Urheber im Umfeld der dortigen NPD.

Verfassungschutz: Ungewöhnliche Konzentration

Das Phänomen, dass sich Rechtsextreme vermehrt sozialer Netzwerke bedienen, ist laut Verfassungsschutz flächendeckend bekannt. Eine regional so starke Konzentration wie bei der STOPP-Kampagne im Allgäu sei aber ungewöhnlich. Zumal das Allgäu und Bayerisch-Schwaben nicht in besonderer Weise von Rechtsextremismus betroffen seien. Die Behörde appelliert an alle Nutzer sozialer Netzwerke, bei Beiträgen zu Flüchtlingsthemen genau hinzusehen, von wem die Profile stammten.

"Nicht überall, wo Rechtsextremismus drin ist, steht auch Rechtsextremismus drauf."

Markus Schäfert, Sprecher des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz

Strafrechtlich relevante Inhalte wie Aufrufe zur Gewalt gegen Flüchtlinge oder volksverhetzende Inhalte wurden bei den STOPP-Profilen bislang nicht veröffentlicht. Die Verfassungsschützer haben nach eigener Aussage aber ein Auge darauf.

  • BR-Korrespondent Rupert Waldmüller | Bild: BR Rupert Waldmüller

    Rupert Waldmüller ist seit 2008 BR-Korrespondent im Allgäu. Schwerpunkte sind der Landkreis Ostallgäu, Kaufbeuren und Kempten.

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  • zur Sendungshomepage Regionalnachrichten aus Schwaben Montag bis Freitag von 6.00 bis 18.00 Uhr, alle 30 Minuten, Bayern 1

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memminger, Mittwoch, 23.Dezember, 20:55 Uhr

3.

"Zumal das Allgäu und Bayerisch-Schwaben nicht in besonderer Weise von Rechtsextremismus betroffen seien."

Das ist wohl eine ziemlich irreführende Aussage:

Es gibt sehr ausgeprägte Strukturen der rechtsextremen Szene, deren Akteure sich in den Kommentaren und Likes der Tarnseiten deutlich wiederfinden. In der Gegend gibt es die beiden vergleichsweise aktiven Kreisverbände der NPD, die größte Skinheadkameradschaft Süddeutschlands mit diversen Bands, großem Versandhandel mit eigenem Tonstudio etc. Die Region ist auf jeden Fall stark von rechtsextremen Strukturen betroffen (ob das nun keine besondere Weise ist, sei mal dahingestellt) und es ist alles andere als überraschend, dass diese Strukturen hier Aktivitäten entwickeln und versuchen ihre Hetze in dieser Situation zu verbreiten.

Stromgegner, Dienstag, 22.Dezember, 16:48 Uhr

2. Radikale sind alle gleich - rechte, wie linke!

Da muss sich die Antifa keine Sorgen machen: Da merkt man sofort bei dem schlimmen Vokabular, was die anwenden, um was und wen es geht! Die dürfen aber jede Peinlichkeit ins Netz stellen, jede Unflätigkeit herumschreien und auch bei Demos Plakate mit "Deutschland verrecke" oder ähnlichen geistigen Müll offen herumtragen. Da passiert nichts - aber sobald nur ein Hauch der Skepsis gegenüber dem ungebremsten Flüchtlingswillkommen aufkommt, da tritt Maas Gefolgschaft auf den Plan und die vielen Verbalneurotiker der Linken und Grünen! Auch im Netz wird das Denunziantentum aktiviert... Schlimmer geht es bald nimmer - denn auf dem linken Auge ist die Öffentlichkeit blind (zu halten), wobei aber das auf der anderen Seite extra weit aufgemacht wird, angeregt und unterstützt durch Politik und Medien!

Truderinger, Dienstag, 22.Dezember, 15:37 Uhr

1.

Mir wäre lieber, solche Hetzer würden ausfindig gemacht werden und hinter Gittern verschwinden, damit auch der ein oder andere "besorgte Bürger" den Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Straftat versteht!