5

Nachtragshaushalt im Finanzausschuss Theatersanierung ohne Kredit?

Im Finanzausschuss des Augsburger Stadtrats geht es um den Nachtragshaushalt der Stadt. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie die Stadtspitze 90 Mio. Euro für die Theatersanierung aufbringen will. Das ist der Eigenanteil der Stadt.

Von: Barbara Leinfelder

Stand: 18.10.2016

Rathaus der Stadt Augsburg | Bild: picture-alliance/dpa

Kann das Augsburger Stadttheater saniert werden, ohne dass die Stadt neue Schulden aufnimmt? Der Finausschuss des Augsburger Stadtrats hat sich heute mit dieser Frage beschäftigt. Ziel der Stadtratsmehrheit ist es, den Sanierungskritikern ein wenig den Wind aus den Segeln nehmen, indem man das Großprojekt ohne neue Kredite angeht.

Die Bürgerinitiative gegen die Sanierung hat gestern 11.000 Unterschriften an die Stadt übergeben. Sie will nicht, dass die Stadt Schulden macht, um das marode Theater wieder auf Vordermann zu bringen. Die städtische Finanzreferentin und Bürgermeisterin Eva Weber wollte dem Ausschuss deshalb heute darlegen, wie die 90 Millionen ohne zusätzliche Kredite aufgebracht werden könnten. Aktueller Plan sei es, die Kosten für die Sanierungsarbeiten aus den Rücklagen zu bestreiten und dafür andere Projekte über die derzeit günstigen Kredite neu zu finanzieren.

Sanierung aus den Rücklagen

Oberbürgermeister Kurt Gribl ließ mitteilen, dass die neue Berechnung auf das angekündigte Bürgerbegehren und dessen Fragestellung keinerlei Einfluss habe:

"Ich verstehe das Anliegen der Initiatoren des Bürgerbegehrens so, dass keine Schulden für die Theatersanierung gemacht werden sollen und zwar egal auf welcher Haushaltsstelle. Insofern bleibt die Fragestellung des Bürgerbegehrens also unberührt."

Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU).

Eine anders lautende formale Betrachtungsweise würde er auch dem Stadtrat nicht empfehlen. Gribl meinte, er "mache aber keinen Hehl daraus, dass nach meiner Überzeugung eine Theatersanierung ohne Neuverschuldung nicht möglich ist“.

Stattdessen andere Projekte neu finanzieren

Im Finanzausschuss soll unter anderem weiter über eine Förderung des Neubaus des Elefantenhauses im Augsburger Zoo in Höhe von 360.000 Euro diskutiert werden, auch die Sanierung des maroden Perlachturms will die Stadt vorantreiben. Angedacht ist ebenfalls die Einführung eines Baumkatasters, in das rund 750.000 Euro fließen sollen. Hierbei werden die Bäume im Stadtgebiet erfasst und hinsichtlich ihrer Schutzwürdigkeit eingestuft. Insgesamt geht es laut Finanzreferat bei dem Nachtragshaushalt um rund 61 Millionen Euro. Der gesamte Haushalt des Jahres 2016 der Stadt Augsburg beläuft sich auf rund eine Milliarde Euro.


5