2

Roms Bürgermeisterin unter Druck Sinkender Stern

Müllberge am Straßenrand, Schlaglöcher so groß wie Gullideckel und Millionen, die in dunklen Kanälen versickern: Virginia Raggi war angetreten, um die mafiösen Strukturen auszurotten, die das politische Rom seit Jahren lähmen. Jetzt zeigt sich, sie steckt selbst mittendrin.

Von: Sarah Zerback

Stand: 30.01.2017

Wohin mit dem Müll? Sogar ein Postkasten im Vatikan wird als Mülleimer benutzt. | Bild: pa/dpa

"Wir werden unbestechlich sein! Mit uns enden die Spiele."

Virginia Raggi, Bürgermeisterin von Rom

So das Versprechen Raggis als sie im Sommer gewählt wurde, als erste Frau an der Spitze Roms. Ein "radikaler Neuanfang" sollte es werden, "im Namen von Ehrlichkeit und Transparenz".  Gerade mal sieben Monate ist das her und so reiben sich nun viele die Augen: Denn die 38-jährige Bürgermeisterin scheint selbst tief in jenem Sumpf zu stecken, den sie eigentlich trockenlegen wollte. Der Vorwurf: Amtsmissbrauch, im Zusammenhang mit zwei fragwürdigen Personalentscheidungen Raggis.

"Unserer Ansicht nach gab es einen Interessenkonflikt zwischen der Rolle des Personalchefs der Stadt und seinem Bruder. Und in diesem Interessenkonflikt hat die Bürgermeisterin eine entscheidende Rolle gespielt. Das nun zu klären, ist aber nicht die Aufgabe unserer Behörde."

Raffale Cantone, Präsident der italienischen Antikorruptionsbehörde

Dubiose Personalentscheidungen

Die Staatsanwaltschaft hat übernommen und viele Fragen an Raggi zu den Brüdern Marra. Zu Raffaele Marra – den sie sich als engsten Berater und Personalchef ausgesucht hat. Seit Dezember sitzt er wegen Korruptionsverdachts im Gefängnis. Und zu dessen Bruder Renato- den hat Raggi zum Tourismuschef befördert. Entscheidungen, die Roms erste Bürgerin verteidigt. Sie habe beide lediglich für die kompetentesten Kandidaten gehalten.

"Ich bin gelassen. Alles, was ich gemacht habe, habe ich auf Basis dessen gemacht, was gängige Praxis ist im Amt. Schauen wir mal, wie genau die Vorwürfe lauten und dann werde ich alle Fragen beantworten."

Virginia Raggi, Bürgermeisterin von Rom

Allerdings nicht zum vereinbarten Termin – Raggis Anwalt hat bei der Staatsanwaltschaft einen Aufschub erwirkt. Die Befragung soll aber noch im Laufe der Woche stattfinden. Mittlerweile hat sich Raggi von den Brüdern Marra distanziert. Der Druck wurde zu groß.

Kontakte zur "Mafia Capitale"

Dabei ist die Causa Marra nur der vorläufige Tiefpunkt nach einer ganzen Reihe von Fehltritten. In ihrer kurzen Amtszeit sind diverse Kontakte bekannt geworden, zum System der "Mafia Capitale", der korrupten Ära ihres Vor-Vorgängers Gianni Alemanno. Diese Skandale und Skandälchen haben dazu geführt, dass zahlreiche Mitglieder der Stadtverwaltung zurücktreten mussten oder aus Protest zurückgetreten sind.

Das könnte nun auch der Fünf-Sterne-Bewegung gefährlich werden. Doch noch protegiert deren Chef Beppe Grillo seine einstige Hoffnungsträgerin. Er hat dafür sogar das Statut der Partei ändern lassen. Das hatte vorgesehen, dass Politiker gegen die ermittelt wird, abtreten sollen – das gilt jetzt nicht mehr. Eine Änderung, die in den Medien nun läuft unter "decreto-salva-raggi" – also Raggi-Rettungsdekret. Ein Schritt, den auch der ehemalige Fünf-Sterne-Politiker Lorenzo Battista kritisiert – einst selbst geschasst für Kritik an Grillo. Er nennt die Doppelstrategie heuchlerisch.

Protestieren, nicht regieren

So wird hinter den Kulissen bereits darüber spekuliert, ob Raggi ihr Amt vorübergehend ruhen lassen oder ganz zurücktreten sollte, um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden. Sie ist damit gescheitert zu zeigen: Die Grillini können nicht nur protestieren, sondern auch regieren. Das aber wollte Beppe Grillo mit der römischen Generalprobe allen Zweiflern beweisen.

"Sie setzen darauf, dass wir hier ein Jahr regieren und dann müssen wir einen geregelten Haushalt vorlegen. Wenn wir das nicht schaffen, gibt es Neuwahlen. Und wenn es in dieser Stadt zu Neuwahlen kommt, ist die Fünf-Sterne-Bewegung am Ende."

Beppe Grillo, Komiker und Chef der Fünf-Sterne-Partei

Sätze, die nun wie eine Prophezeiung wirken. Denn auch wenn die Cinque-Stelle mit 28 Prozent stärkste Kraft in aktuellen Umfragen bleiben – ein paar Punkte hat sie Raggis sinkender Stern bereits gekostet.


2