Niederlage im Referendum Renzi gibt auf
Nach der deutlichen Niederlage im Verfassungsreferendum hat Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi seinen Rücktritt angekündigt. Der Anführer der euro-kritischen Fünf-Sterne-Bewegung, Beppe Grillo, fordert nun rasche Neuwahlen.
Mit so einem klaren Ergebnis hatten die Wahlforscher nicht gerechnet. Niemand in Italien hatte damit gerechnet – und Ministerpräsident Matteo Renzi wohl schon gar nicht. Am Ende beträgt der Unterschied zwischen SI und NO fast 20 Prozent. Fast 60 Prozent der Italiener haben die Verfassungsreform abgelehnt, nur etwas über 40 Prozent waren dafür. Und das bei einer sehr hohen Wahlbeteiligung von fast 69 Prozent.
Renzi tritt ab
Matteo Renzi verkündet seinen Rücktritt
Matteo Renzi hat nur eine Stunde nach Schließung der Wahllokale Konsequenzen gezogen und seinen Rücktritt angekündigt. Am Nachmittag werde er die letzte Kabinettssitzung dieser Regierung leiten und danach bei Staatspräsident Mattarella seinen Rücktritt einreichen, sagte er. Damit beginnt eine Zeit der politischen Instabilität, denn Mattarella muss einen neuen Regierungschef finden, der eine parlamentarische Mehrheit hat. Gelingt das nicht, drohen Neuwahlen. Allerdings bräuchte Italien dafür ein neues Wahlrecht.
Der Finanzmarkt wird darauf reagieren
Es muss nun damit gerechnet werden, dass sich die wirtschaftliche Lage Italiens verschlechtert, dass etwas die Zinsen für Staatsanleihen steigen. Dabei muss das Italienische Parlament noch einen Haushalt beschließen. Mit Spannung wird auch erwartet, wie die Börsen in Europa reagieren.