Rechtsextremismus in Bayern


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Pegida Nürnberg Islamhasser, Rechtspopulisten, Neonazis

In Nürnberg demonstriert der rechte Pegida-Ableger seit knapp einem Jahr. Als Organisatoren und Stimmungsmacher fungieren Funktionäre einer rechtspopulistischen Partei. Auch Neonazis schließen sich immer wieder an. Zuvor waren Rechtsextreme mit einer eigenen Pegida-Gruppe in Nürnberg gescheitert.

Von: Jonas Miller

Stand: 23.01.2016

Pegida in Nürnberg | Bild: BR/Jonas Miller

Wenn Pegida in Nürnberg aufmarschiert sammeln sich vor allem Islamhasser, Rechtspopulisten und Neonazis. Aber auch Theologen und ehemalige Polizisten sind mit von der Partie. Zwischen fünfzig und zweihundert Menschen schließen sich den regelmäßigen Demonstrationen an. Organisiert werden die Kundgebungen vom Fürther Gernot Tegetmeyer, ehemaliger Generalsekretär der rechtspopulistischen Partei "Die Freiheit". Als Anheizer und Stimmungsmacher tritt meist Michael Stürzenberger aus München auf. Der ehemalige Sprecher der Münchner CSU ist  "Die Freiheit"-Bundesvorsitzender.

Das Vokabular von PEGIDA

Abendland

Der Begriff Abendland stammt aus dem 16. Jahrhundert. Er wurde zunächst rein geografisch, im Gegensatz zum östlichen Morgenland gebraucht. Das Grimm'sche Wörterbuch kennt keinen Bezug zu einer bestimmten Nation, Kultur oder Religion in der Bedeutungsbeschreibung. Bis heute sehr bekannt und durchaus ideologisch besetzt ist das Wort Abendland im Hauptwerk des Geschichtsphilosophen Oswald Spengler, "Der Untergang des Abendlandes" von 1922. Hier weist der Begriff klar antidemokratische Züge auf. Spengler war nämlich der Ansicht, dass die freiheitliche Demokratie eine Art Stadium auf dem Weg zum unausweichlichen Niedergang einer Kultur sei. Er hielt ohnehin absolutistische Staaten des 17. und 18. Jahrhunderts für die "Blütezeit" des Gemeinwesens.

Lügenpresse

Bereits zu Beginn des 20. Jahrhunderts geläufig, erlebte das Wort um 1940 eine Renaissance. Dahinter standen immer völkische und nationalistische Anliegen, die die "Lügenpresse" angeblich zu verschleiern versuchte. Ähnlich verhält es sich mit Systempresse, wobei dieses Wort wohl eher in sozialistischen Ländern geläufig gewesen ist: Bei beiden Wörtern steht im Fokus, dass ein System an seinem Volk vorbeiregiert und dessen Interessen nicht angemessen vertritt. Zugleich sollen beide Wörter ausdrücken, dass es keine echte Meinungsfreiheit gibt, sondern bestimmte Meinungen von einem System oder nicht näher bezeichneten "Lügnern" unterdrückt werden.

Volksverräter

Der Volksverrat findet sich als Straftatbestand erstmals im Nationalsozialismus. Der heutige Gebrauch von Volksverräter zielt darauf ab, die gewählten Volksvertreter eben als Verräter an "ihrem" (sprich: dem deutschen) Volk zu bezeichnen. Eine Abgrenzung zwischen Deutschen und Nichtdeutschen wird damit klar gezogen. Vor der Zeit des Nationalsozialismus gab es einen vergleichbaren Straftatbestand, den Landesverrat. Erst mit dem Wort Volksverrat ergibt sich aber der Bezug zum Völkisch-Nationalen.

"Wir sind das Volk"

Ruf bei den Montagsdemonstrationen in der DDR, später abgewandelt zu "Wir sind ein Volk" im Hinblick auf die Wiedervereinigung nach dem Mauerfall. Heute von PEGIDA aufgenommen - genau wie die Tradition der Montagsdemos - zur Abgrenzung gegenüber Zuwanderern, vor allem solche muslimischen Glaubens.

"Besorgte Bürger" und Neonazis Seit an Seit

Auch Neonazis aus dem Umfeld der Partei "Die Rechte" nehmen immer wieder an den Kundgebungen teil. Zwar distanziert sich Organisator Tegetmeyer von den Rechtsextremisten, Frank Bess, aktiver Nazigegner, Gewerkschafter und Anmelder der Gegendemonstrationen, ist anderer Meinung.

Sitzblockade behindert Pegida-Kundgebung in München

"Man kann nicht sagen ich bin gegen Neonazis und mit ihnen marschieren, das funktioniert nicht, da ist die Tat eine andere als das Wort und das passt einfach nicht."

Frank Bess, Gewerkschaftssekretär ver.di Mittelfranken

Verfassungsschutz sieht extremistische Bestrebungen


Neben Pegida München und Würzburg wird auch der Nürnberger Pegida-Ableger seit Ende vergangenen Jahres vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Geheimdienst stuft die Inhalte als "Hetze gegen Muslime" ein, erkennt "Aufrufe zur Selbstjustiz" und sieht "extremistische Bestrebungen" der Gruppe. Unter den Rednern und Verantwortlichen finden sich nach Angaben der Behörde Personen aus dem rechtsextremen Spektrum wie auch aus dem Bereich der verfassungsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit.

Rechtsextreme und Pegida

Vor etwa einem Jahr hatten die Nürnberger Rechtsextremisten Rainer Biller und Dan Eising einen eigenen Pegida-Ableger in Nürnberg gegründet. Zum ersten "Nügida"-Spaziergang kamen etwa 150 Menschen, darunter auch etliche Neonazis. Die Demonstration konnte nicht planmäßig durchgeführt werden, rund 2.000 Gegendemonstranten blockierten die Straßen. Im Anschluss an den gescheiterten Spaziergang zerstritten sich die Rechtsextremisten mit Tegetmeyer und Stürzenberger. "Nügida" löste sich wenig später auf.


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