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"Jenseits der Festung Europa" Oxfam-Studie: EU-Flüchtlingspolitik verheerend

Dass die internationale Hilfsorganisation Oxfam ihrer jüngsten Studie den Titel "Jenseits der Festung Europa" verpasst hat, ist kein Zufall: Denn aus Oxfam-Sicht begeht die EU bei ihrer Flüchtlingspolitik einen Kardinalfehler.

Von: Kai Küstner

Stand: 11.10.2017

Flüchtlinge sitzen auf dem Mittelmeer in einem sinkenden Schlauchboot.  | Bild: dpa-Bildfunk/Ong Sos Mediterranee

Die EU setzt laut dem Autoren der Oxfam-Studie, Raphael Shilhav, alles daran, Menschen von Europa fernzuhalten:

"Das liegt manchmal an Wahlen und manchmal daran, dass Politiker beweisen müssen, dass sie hart durchgreifen beim Thema Migration. Jedenfalls gibt es das Bedürfnis zu zeigen, welch robuste Maßnahmen ergriffen worden sind."

Raphael Shilhav, Oxfam

Was aus Sicht des Migrations-Experten verheerende Folgen für jene hat, die dennoch versuchen, nach Europa zu gelangen. Die EU setze sie mit der Zurückweisung Gefahren und Armut aus, kritisiert Shilhav, der sich gerade erst ein Bild über die Lage der Gestrandeten auf den griechischen Inseln gemacht hat:

"Wir treffen dort Menschen, die da seit über einem Jahr festsitzen. Die darauf warten, dass über ihren Asylantrag entschieden wird. Und die währenddessen in fürchterlichen Zuständen leben: Teilweise in Zelten, ohne Zugang zu irgendwelcher Unterstützung."

Raphael Shilhav, Oxfam

EU weist Vorwürfe zurück

Dass die Zustände jenseits der EU, in den libyschen Flüchtlingslagern, noch viel erbärmlicher sind, ist kein Geheimnis: Über Vergewaltigungen, Sklavenarbeit, Folter dort wird fast täglich berichtet. Die EU weist den "Festung-Europa-Vorwurf" von sich und argumentiert so, dass sie ja alles auf einmal tue: Sie verstärke durchaus ihre Grenzen, bemühe sich aber gleichzeitig um legale Wege nach Europa - siehe Türkei-Abkommen - und bekämpfe die Fluchtursachen - siehe Partnerschaft mit afrikanischen Staaten.

Der deutsche Innenminister de Maizière ließ zuletzt auch selten eine Gelegenheit aus, zu erwähnen, dass die Mehrzahl derjenigen, die von Libyen aus nach Italien übersetzen, eher nicht vor Kriegen fliehen:

"Umso mehr handelt es sich hier um Wirtschaftsmigranten. Die ausgebeutet werden, die ihr Leben riskieren. Das wollen wir unterbinden."

Thomas de Maizière

Auch Oxfam-Experte Shilhav will der EU nicht das Recht absprechen, Nicht-Schutzbedürftige wieder zurückzuschicken. Aber auch dabei gehe es darum, mahnt er, dies auf eine humane Art und Weise zu tun:

"Es gibt zwei Möglichkeiten. Es gibt Wege, Menschen nach Hause zu schicken und ihnen gleichzeitig zu ermöglichen, ihr Leben neu aufzubauen. Man kann aber auch Menschen zurück in die Armut abschieben."

Raphael Shilhav, Oxfam

Oxfam-Appell: Menschen schützen statt fernhalten

Letztlich verlangt Oxfam von der EU nichts weniger, als dass sie die Flüchtlings-Krise durch eine andere Brille betrachten möge: Dass es in erster Linie darum gehen müsse, Menschen zu schützen. Nicht darum, sie fernzuhalten oder loszuwerden. Mit dabei helfen, Überzeugungsarbeit zu leisten, soll auch die in der Studie angeführte Information, dass die Mehrzahl der Millionen, die in Afrika oder weltweit auf der Flucht sind, eben nicht das Ziel haben, nach Europa zu kommen. Sondern möglichst nah an ihrer eigentlichen Heimat ein menschenwürdiges Leben zu führen.


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Gerhard , Mittwoch, 11.Oktober, 22:52 Uhr

7. Wo bleibt Verusacher-Prinzip?

Die USA destabilisierten oder überfielen unter falschem Vorwand wohlhabende Diktaturen und wir bekommen dann die ganzen Flüchtlinge. Die USA sollten die meisten Flüchtlinge zu sich nehmen oder wenigstens an uns die 20 Milliarden EUR / Jahr überweisen! Habe ich nicht Recht?

Jasmin , Mittwoch, 11.Oktober, 22:35 Uhr

6. Theoretisch könnten wir alle retten, wenn wir alle nach Deutschland holen.

Wie viele Bedrohte, Benachteiligte und Arme, die unsere Hilfe brauchen, gibt es auf der Welt? Eine Milliarde? Zwei Millirden? Wir schaffen das!

Gundula , Mittwoch, 11.Oktober, 22:24 Uhr

5. Asyl ohne Obergrenze verursacht Kosten und Probleme auch ohne Obergrenze.

Asyl ohne Obergrenze verursacht Kosten und Ärger auch ohne Obergrenze. Ein gutes Sozialsystem und offene Grenzen vertragen sich nicht. Wenn zu viele Flüchtlinge wegen Sicherheit, Sozialnetz und Wohlstand kommen, dann werden sie genau diese 3 Sachen vernichten, weil sie ihre Probleme und Konflikte mitbringen. Wer alle Flüchtlinge aufnimmt und gut versorgt, der wird in einigen Jahren auch zu einem Flüchtling. Wer über 7 oder mehr sichere Länder kommt, der ist ein Asyl-Optimierer. Bald fliehen vor den Russen zu uns die IS-Kämpfer mit echten syrischen Pässen, die sie in den von ihnen besetzten Gebieten inklusive Dienststempel erbeutet haben. Dann wird Deutschland mehr Islamisten haben als Polizisten. Das Sozialsystem und das Sozialnetz sind ein Volkseigentum und dürfen nicht an Fremde leichtsinnig verschenkt werden. Die Bevölkerungsdichte ist schon unverträglich hoch. Schrumpfende Bevölkerung ist ein Segen für die Natur und Umwelt. Die Politiker müssen immer zuerst für ihre Wähler da sein.

Clemens , Mittwoch, 11.Oktober, 22:18 Uhr

4. Afrika hat 1300 Millionen Menschen mit sagenhafter Geburtenrate.

Afrika hat 1300 Millionen Menschen mit sagenhafter Geburtenrate. Wie viel % soll davon Deutschland aufnehmen und mit Geld und Wohnung versorgen? Was verträgt der deutsche Wohnungsmarkt? Was verträgt der Sozialstaat? Was verträgt der Staaatshaushalt? Was vertragen die Krankenkassen? Wie weit sollen die Bevölkerungsdichte und Landverbrauch weiter zunehmen? Direkt im Afrika zu helfen wäre viel viel billiger! Die vielen Kinder dort dienen als Ersatz für fehlende Altersrente. Deswegen wird der Flüchtlingsstrom nie ausbleiben.

Squareman, Mittwoch, 11.Oktober, 15:13 Uhr

3. Das Problem ist selbstgemacht

Wenn die EU dank entsprechender Abkommen die Küsten Afrikas leerfischt oder durch Dumpingexporte nach Afrika dort die Landwirtschaft ruiniert muß man sich nicht wundern. Wir exportieren unsere Überschüsse nach Afrika und bekommen dafür Flüchtlinge zurück. Der Zusammenhang ist so einfach das es mich wundert das ihn die Politik nicht sieht.

  • Antwort von Stan, Mittwoch, 11.Oktober, 16:50 Uhr

    @ Squareman: ohne Europäer und Asiaten wäre Schwarzafrika noch heue ein Steinzeit-Kontinent. Schwarzafrika hat in sechs Millionen Jahren bevor sich Weisse in den Bauch des Kontinents wagten keinerlei relevante kulturelle Leistungen erbringen können. Vom Buchdruck bis zum Fahrrad, vom Auto bis zum Handy: Afrika war stets nur Profiteur von den geistigen Errungenschaften von Asiaten und Weissen.
    Ein britischer Autor schrieb bereits vor über 200 Jahren: "Die Geschichte Afrikas ist die Geschichte des weisse Mannes in Afrika".
    Das Sündenbock-Narrativ ist nicht mehr als gesundes Halbwissen.
    Eine bittere Wahrheit für Realitätsverweigerer und Egalitärfrömmler.

  • Antwort von Wolf, Mittwoch, 11.Oktober, 23:11 Uhr

    Stan,
    Für diesen unglaublichen,rassitischen Bockmist sollte man sie eigentlich anzeigen,aber aufgrund ihrer überheblichen weißen Arroganz machen sie sich hier nur zum Gespött und zum Innbegriff eines "hässlichen" Rassisten....übrigens,Ägypten,jaja die Erfinder der Schrift und der Mathematik und der Baukunst,liegt in Afrika.

  • Antwort von wehret den Anfängen, Mittwoch, 11.Oktober, 23:38 Uhr

    Squareman hat vollkommen Recht. Und dass sie mit ihrem weißen Herrenrassen-Mythos daherkommen ist schon klar (aus vorherigen Kommentaren). Die Buschmänner, Tuareks und Massai waren und sind bestens an diese Bedingungen angepasst, ob die hierfür Schlepptop und Deppenphone brauchen, sei dahingestellt.