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Projekt des Landgerichts Weiden Rechte-Unterricht für Asylbewerber

Wie funktioniert Demokratie und welche Rechte und Pflichten habe ich in Deutschland? Das will das Landgericht Weiden Flüchtlingen vermitteln, die eine Bleibeperspektive haben. Dazu bietet das Gericht ab kommender Woche einen Rechtskundeunterricht an.

Stand: 25.01.2016

Deutschunterricht für Asylbewerber (Symbolbild) | Bild: picture-alliance/dpa

Insgesamt 14 Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger werden in drei größeren Asylbewerberunterkünften mit dem Unterricht beginnen. Die Einheiten sollen in Klassen mit bis zu 25 Personen stattfinden. Menschen, die aus anderen Kulturkreisen kommen, müssen an das deutsche Rechts- und Wertesystem herangeführt werden, so Landgerichtspräsident Walter Leupold in einer Pressekonferenz. Gerade in diesem Bereich gebe es viel zu tun.

"Die Menschen, die bei uns ein Bleiberecht haben, kommen aus völlig anderen Kulturkreisen, haben ganz andere Gesetzeslagen und gesellschaftliche Situationen erlebt. Denen müssen wir begreiflich machen, welche Werte bei uns vorherrschen und wie sie künftig in Recht und Gesetz beziehungsweise in gesellschaftliche Prinzipien eingebettet sind."

Walter Leupold, Landgerichtspräsident Weiden

Vier-Stufen-Unterricht

Der Unterricht erfolgt in vier Stufen. Als erstes werden das Wesen einer Demokratie und Grundrechte wie etwa die Gleichheit von Mann und Frau, das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie Glaubens- und Bekenntnisfreiheit vermittelt. Danach erfahren die Asylsuchenden die Grundsätze des Straf-, Familien- und Zivilrechts. Organisatorisch behilflich ist die Diakonie in Weiden.

Erklärungen über Filme und Internetseiten

Handout zum Rechtskundeunterricht

Die Teilnehmer erhalten auch sogenannte "Handouts" in Ihrer Landessprache. Rechtliche Aufklärung bekommen sie auch in Filmen, die über bestimmte Links angeschaut werden können. Den Rechtskundeunterrichten für Asylsuchende hatte das Bayerische Justizministerium empfohlen und wird in den meisten Landgerichtsbezirken im Freistaat auch umgesetzt.


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