176

Oberpfälzer Landrat Meier fordert Merkel soll Vertrauensfrage stellen

So deutlich hat das bisher in Bayern kaum einer formuliert: Andreas Meier (CSU), Landrat im Kreis Neustadt an der Waldnaab, fordert Kanzlerin Angela Merkel auf, wegen der Flüchtlingsproblematik die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen.

Stand: 11.01.2016

Flüchtlinge hinter Zaun | Bild: picture-alliance/dpa

Notfalls müsse die CSU die Koalition verlassen, sagte Meier, der auch stellvertretender CSU-Bezirksvorsitzender in der Oberpfalz ist, im Interview mit der Zeitung "Der Neue Tag". Ein Ausstieg der Christsozialen wäre keineswegs das Ende der Partei. Die Umfragewerte zeigten, dass die Partei die Themen richtig besetze. Die Zahl der Flüchtlinge sei auf Dauer nicht mehr zu bewältigen, so Meier weiter. Im Landkreis Neustadt an der Waldnaab seien bei anhaltend hohen Zahlen im Jahr 2016 zusätzlich rund 900 Plätze für eine dezentrale Unterbringung notwendig. 

"Wir sehen derzeit keinerlei Ansatz, wie wir das schaffen sollen. Ich weigere mich auch, den Gemeinden Zwangszuweisungen aufzudrücken."

Andreas Meier (CSU), Landrat im Kreis Neustadt an der Waldnaab


176