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Wahlkreisreform Oberfranken "Nicht nachvollziehbar und sachlich verkehrt"

Die geplante Reform der Bundeswahl-Kreise in Oberfranken sorgt bei den Bürgermeistern und Bürgern in den betroffenen Gemeinden Schwarzenbach am Wald und Geroldsgrün im Landkreis Hof für Unmut.

Von: Annerose Zuber und Kristina Kreutzer

Stand: 01.02.2016

 Karte der oberfränkischen Wahlkreise auf einem Tisch liegend | Bild: BR-Studio Franken / Annerose Zuber

Die geplante Zuordnung zum Stimmkreis Coburg/Kronach sei "nicht nachvollziehbar und sachlich verkehrt", sagten die Bürgermeister Dieter Frank (CSU/ÜHL) und Helmut Oelschlegel (SPD) am Montag (01.02.16) im Gespärch mit dem Bayerischen Rundfunk. Die Entscheidung kam zustande, weil sich die oberfränkischen Politiker nicht auf eine andere Lösung einigen konnten. Das räumte der Hofer CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Friedrich nun ein.

Protest geplant

Kopfschütteln bei Bürgermeister Dieter Frank.

Bei einer BR-Umfrage schütteln viele Menschen entsetzt die Köpfe und betonen, dass sie in ihrem Alltag eindeutig nicht Richtung Coburg, sondern Richtung Hof ausgerichtet seien: Sei es bei der ärztlichen Versorgung, den Schulen oder auch beim ÖPNV. Die beiden Bürgermeister der betroffenen Gemeinden wollen die Entscheidung des Innenausschusses des Bundestags nicht hinnehmen und gemeinsam mit ihren Gemeinderäten konkrete Protest-Aktionen besprechen.

Ansprechpartner vor Ort

Dagegen versucht der Hofer CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Friedrich, die Gemüter zu beruhigen. Auch wenn sein Protest gegen den Vorschlag nichts genützt habe, ändere sich für die betroffenen Bürger nichts. Zwar stehe am Wahltag der Name des Kronacher Abgeordneten Hans Michelbach (CSU) und nicht mehr des Hofer Politikers auf dem Stimmzettel, das bedeute aber laut Friedrich nichts. Wörtlich erklärt er: "Weder seinen Namen noch seine Telefonnummer brauchen sich die Bürger [aus Schwarzenbach am Wald und Geroldsgrün] zu merken, da der Hofer Abgeordnete auch weiterhin Ansprechpartner und Interessensvertreter bleibt".

Wahlkreis-Reform bis 2021

Grundsätzlich rechnet Friedrich bis 2021 mit einer noch größeren Wahlkreis-Reform. Nach den bisherigen Bevölkerungsprognosen stehen den Oberfranken aufgrund des Einwohner-Rückgangs wohl nur noch viern statt bisher fünf Wahlkreise zu. Der Geroldsgrüner Bürgermeister fordert, das Bundeswahl-Gesetz zu ändern. Aufgrund des demografischen Wandels seien die Vorschriften zu starr und würden ländlichen Regionen mit weniger Bevölkerung schaden, so Oelschlegel.

Vorwürfe auch seitens der SPD

Die Hofer SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger erhebt Vorwürfe gegen die CSU. Im BR-Gespräch erklärte sie, dass eigentlich geplant gewesen sei, eine Gemeinde aus dem Stimmkreis Lichtenfels/Kulmbach an den Stimmkreis Coburg/Kronach abzugeben. Doch bei der entscheidenden Sitzung im Innenausschuss des Bundestags hätte sich die CSU nicht mehr an diese Absprache gehalten. Offenbar konnte sich innerhalb der CSU die Abgeordnete Emmi Zeulner durchsetzen, die somit keine Gemeinden aus ihrem Stimmkreis verliert.

Stichwort: Neuzuschnitt Wahlkreis

Der Wahlkreis Coburg/Kronach verkleinert sich durch den demografischen Wandel immer weiter. Laut aktuellen Zahlen des statistischen Bundesamtes hat sich der Wahlkreis Coburg/Kronach in einzelnen Gebieten um 24,6 Prozent verkleinert, die Prognose für 2017 liegt sogar bei minus 25,1 Prozent. Nach dem Bundeswahlgesetz soll ein Wahlkreis von der durchschnittlichen Bevölkerungszahl der Wahlkreise nicht um mehr als 15 Prozent nach oben oder unten abweichen. Beträgt die Abweichung mehr als 25 Prozent, ist eine Neuabgrenzung vorzunehmen. Das bedeutet dann auch Veränderungen benachbarter Wahlkreise. Der Durchschnitt beträgt exakt 246.674 Einwohner.

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  • zur Sendungshomepage Regionalnachrichten Franken von 6.00 bis 18.00 Uhr, jeweils zur halben und zur vollen Stunde, Bayern 1

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