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Friedrich zu Stimmkreis-Streit in Hof "Ärgerlich und nicht nachvollziehbar"

Im Streit um die Verkleinerung des Stimmkreises Hof zweifelt der Hofer Bundestags-Abgeordnete Hans-Peter Friedrich die Prognose der Wahlkreis-Kommission an. Außerdem zeigt er sich offen für Ideen der SPD.

Von: Annerose Zuber

Stand: 03.02.2016

 Karte der oberfränkischen Wahlkreise auf einem Tisch liegend | Bild: BR-Studio Franken / Annerose Zuber

Nach Meinung des oberfränkischen CSU-Parteichefs und Bundestags-Abgeordneten Hans-Peter Friedrich müsste eigentlich nichts an den bisherigen Stimmkreis-Grenzen geändert werden. Er bezweifelt die Prognose der Wahlkreis-Kommission, die von einem weiteren Bevölkerungsrückgang im Stimmkreis Coburg-Kronach ausgeht und deshalb, wie berichtet, zwei Orte aus dem Stimmkreis Hof dem Stimmkreis Coburg zuordnen will.

"Aufgrund der Zahlen, die wir jetzt 2016 haben, sehe ich nicht, dass der Stimmkreis Coburg-Kronach zu klein wäre."

CSU-MdB Hans-Peter Friedrich im BR-Gespräch

Der Hofer CSU-Politiker zeigte sich offen für eine neue Idee von führenden SPD-Politikern der Region Hof: Diese hatten am Dienstag überraschend vorgeschlagen, den oberfränkischen Stimmkreis Coburg durch Gemeinden aus dem benachbarten Stimmkreis Bad Kissingen-Haßberge in Unterfranken zu vergrößern.

"Alles, was abweicht vom dem ärgerlichen und nicht nachvollziehbaren Vorschlag der Wahlkreis-Kommission und vernünftig ist, muss geprüft werden. Aber dann müssen auch alle betroffenen Abgeordneten einverstanden sein."

Hans-Peter Friedrich

Von "Kranken" und "Gesunden"

Darüber werde man in den nächsten Wochen sprechen. SPD-Politiker hatten ihre Idee folgendermaßen begründet: Eine Anreicherung des Stimmkreises Coburg durch unterfränkische Gemeinden sei wesentlich sinnvoller, als Gemeinden aus dem ebenfalls schrumpfenden Stimmkreis Hof abzuziehen.

"Es macht überhaupt keinen Sinn, zwei Kranke durch einen Gebietsaustausch gesund zu machen."

Ulrich Scharfenberg, SPD-Fraktionschef im Hofer Kreistag im BR

Der Hofer CSU-Landrat Oliver Bär hat für Freitag (05.02.16) ein Krisengespräch mit den Bundestags- und Landtagsabgeordneten von CSU und SPD sowie den betroffenen Bürgermeister von Schwarzenbach am Wald und Geroldsgrün angesetzt.

Resolution im Kreistag

Der Hofer Landrat ist sich mit den beiden Bürgermeistern sowie vielen Bürgern einig, dass es keinen sachlichen Grund für diese Änderung gebe. Eine Lösung zwischen den Stimmkreisen Coburg-Kronach und Lichtenfels-Kulmbach wäre in ihren Augen wesentlich sinnvoller.

Zudem fordern die SPD-Politiker gleichzeitig eine parteiübergreifende Resolution im Kreistag Hof gegen den geplanten Änderung des Stimmkreises Hof-Wunsiedel. Die endgültige Entscheidung im Bundestag hat sich laut dem CSU-Abgeordneten Hans-Peter Friedrich von Februar auf März verschoben. Die Zeit drängt: Bereits ab April stehen die ersten Aufstellungsversammlungen für die Abgeordneten zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2017 an.

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  • zur Sendungshomepage Regionalnachrichten Franken von 6.00 bis 18.00 Uhr, jeweils zur halben und zur vollen Stunde, Bayern 1

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