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Pool-Affäre beendet Ermittlungen gegen Untersteinacher Bürgermeister eingestellt

Die Pool-Affäre rund um den Untersteinacher Bürgermeister Volker Schmiechen hatte bundesweit Schlagzeilen gemacht. Bauhof-Mitarbeiter sollen während ihrer Dienstzeit den Pool des Bürgermeisters gebaut haben. Nun wurde das Untreue-Verfahren gegen ihn eingestellt.

Stand: 12.07.2016

Luftmatratze in Swimmingpool | Bild: colourbox.com

Fast ein Jahr lang wurde gegen den SPD-Bürgermeister der oberfränkischen Gemeinde ermittelt, weil Nachbarn und politische Gegner in den Raum gestellt hatten, dass der gemeindliche Bauhof dem Bürgermeister beim Bau eines Swimming-Pools in dessen Privathaus mitgeholfen habe. "Es konnte kein strafbares Verhalten festgestellt werden", erklärte der Leitende Bayreuther Oberstaatsanwalt Herbert Potzel nun dem Bayerischen Rundfunk.

Damaliges Beweisfoto

Nachbarn des Bürgermeisters wollten beobachtet haben, dass sich Gemeindearbeiter während der regulären Dienstzeit auf dem Grundstück des Bürgermeisters aufgehalten hatten. Sie hatten die Bauhofmitarbeiter fotografiert und vermuteten, dass die Arbeiter auch privat für den Bürgermeister gearbeitet haben. Der Bürgermeister hat in dieser Zeit in seinem Privathaus einen drei mal acht Meter großen Swimming-Pool angelegt.

"Dass die Gemeindearbeiter während der regulären Dienstzeit auf dem Grundstück des Bürgermeisters gewesen waren, war nicht nachzuweisen. Für die wesentlichen Arbeiten sind Rechnungen von Firmen vorhanden."

Herbert Potzel, Leitender Oberstaatsanwalt in Bayreuth

Bürgermeister zeigt sich selbt an

Bürgermeister Volker Schmiechen hatte von Anfang an alle Verdächtigungen von sich gewiesen und konnte auch Rechnungen von anderen Firmen für die Arbeiten, die auf seinem Privatgrundstück getätigt worden waren, vorlegen. Um Verdächtigungen auszuräumen, hatte der Bürgermeister allerdings Selbstanzeige erstattet. Auch das Landratsamt Kulmbach war in die Überprüfung der Vorfälle eingeschaltet. Schon vor Monaten kam das Landratsamt zu dem Ergebnis, dass keinerlei disziplinarrechtlich relevante Verstöße vorliegen würden.

Schmiechen hofft auf Frieden

Da einige Untersteinacher Bürger immer wieder Eingaben machten, zogen sich die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft aber weiter in die Länge. Die Akte zur Pool-Affäre war zuletzt 300 Seiten dick. Bürgermeister Volker Schmiechen ist froh, dass die Sache nun juristisch eindeutig entschieden sei. "Ich hatte nichts anderes erwartet“, erklärte er. Schmiechen hofft, dass nun wieder Frieden in der Gemeinde eintreten könne.

Konkurrent stellte Fragen

Dass die Pool-Affäre bundesweit für Schlagzeilen gesorgt hatte, lag vor allem daran, dass der unterlegene Wahl-Gegner des amtierenden Bürgermeisters, Markus Weigel, immer wieder Fragen in der Öffentlichkeit gestellt hatte. Er hatte die laufenden Ermittlungen auch öffentlich gemacht.

Auch politisch hatte die Pool-Affäre hohe Wellen geschlagen. Die Wählergemeinschaft Untersteinach (WGU), der Markus Weigel angehörte, ist inzwischen zerbrochen. Mehrere Gemeinderäte haben die Fraktion "wegen der eigenwilligen Medien-Aktion" verlassen und gründeten die Untersteinacher Bürgergemeinschaft. Weigel blieb bis zuletzt bei der WGU.

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ramazoti, Dienstag, 12.Juli, 21:22 Uhr

1.

Is vieleicht der Bürgermeister schnell untertaucht im Pool.