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Urteil Steigerwald Bund Naturschutz geht in Revision

Das im Steigerwald ausgewiesene Schutzgebiet ist aufgehoben worden. Somit kann der Steigerwald weder Naturschutzgebiet noch Weltnaturerbe werden. Der Bund Naturschutz will das aber nicht so stehen lassen und geht in Revision.

Von: Heiner Gremer

Stand: 19.10.2016

Buchenwald im Steigerwald | Bild: BR

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat am Dienstag (18.10.16) in München die Urteilsbegründung zur Aufhebung des Schutzgebietes veröffentlicht. Daraufhin hat der Bund Naturschutz (BN) in Bayern Revision beim Bundesverwaltungsgerichtshof in Leipzig eingelegt.

"Wir klagen weiter für den Schutz dieses Waldstücks bei Ebrach, weil wir die Begründung des VGH für falsch halten."

Peter Rottner, BN-Landesgeschäftsführer

"Zweifelsfrei schutzwürdig"

Der BN kritisiert: Durch die Aufhebung des ausgewiesenen rund 800 Hektar großen Schutzgebiets wird die Grundlage für eine Ernennung des Steigerwalds zum Nationalpark oder zum Weltnaturerbe entzogen. In der Urteilsbegründung des VGH heißt es aber auch, dass der "Hohe Buchene Wald" als zweifelsfrei schutzwürdig eingestuft werde. Das wiederum begrüßt auch der BN.

"Dies ist ein weiteres gewichtiges höchstrichterliches Argument, den Steigerwald endlich konsequent zu schützen und in die Auswahl für einen dritten Nationalpark mit aufzunehmen."

Ralf Straußberger, BN-Waldreferent

Die Bayerische Staatsregierung hatte angekündigt, in Bayern einen weiteren Nationalpark einrichten zu wollen, dabei aber den Steigerwald bei der Auswahl von vorne herein ausgeschlossen.

Stichpunkt: Steigerwald

Der Bund Naturschutz in Bayern und der Landesbund für Vogelschutz (LBV) hatten gemeinsam gegen den Freistaat Bayern geklagt. Der Grund: Das vom Landratsamt Bamberg 2014 ausgewiesene Schutzgebiet "Hoher Buchener Wald" bei Ebrach im Steigerwald wurde wieder aufgehoben. Das nicht weisungsgebundene Landratsamt Bamberg als untere Naturschutzbehörde hat sich daraufhin aber standhaft geweigert, das ausgewiesene Schutzgebiet wieder aufzuheben. Die CSU- Mehrheit im Landtag hat dafür extra das Naturschutzrecht geändert. Damit wurde die Entscheidungsgewalt über das Schutzgebiet vom Landratsamt Bamberg auf die Regierung von Oberfranken in Bayreuth übertragen. Diese wiederum ist der Staatsregierung gegenüber strikt weisungsgebunden. Die Kläger halten dieses Vorgehen für rechtswidrig und hatten deshalb eine Normenkontrollklage gegen den Freistaat Bayern angestrengt, die nun in erster Instanz gescheitert ist.


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Florian Tully, Mittwoch, 19.Oktober, 15:46 Uhr

2. Steogerwald ist wunderschön und braucht Schutz

Weshalb Gerichte bemührt werden müssen ist schon seltsam. Alle sind sich einig, dass der Steigerwald Bayerns schönster Buchenwald ist. Er muss dauerhaft geschützt werden. Am besten wäre es den 3. Nationalpark Bayerns hier einzurichten. Wenn das Auswahlverfahren objektiv durchgeführt wird, wird das auch so entschieden werden.

Gier, Mittwoch, 19.Oktober, 13:14 Uhr

1. Das im Steigerwald ausgewiesene Schutzgebiet ist aufgehoben worden!

Na endlich ... die Motorsägen sind schon bereit!!!!
Sobald alles von Wert raus geholt ist, werden die CSU Amigos das Interesse verlieren und der zahnlose Bund Naturschutz darf ein Schutzgebiet ausrufen! So geht Demokratie und Naturschutz in Bayern!!!!