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Haushaltsumfrage 2016 Acht Sorgenkinder in Franken

Nicht überall im Freistaat befinden sich die Kommunen in finanziell stabilem Fahrwasser. Die Zahl der Sorgenkinder unter den 2.056 Städten und Gemeinden ist überschaubar. Aber: Sie befinden sich alle in Franken.

Stand: 11.08.2016

Gestapelte Euromünzen - der Haushaltsausschuss im Bundestag beschließt Etat 2015 | Bild: picture-alliance/dpa

Insgesamt acht fränkische Gemeinden drohen im laufenden Jahr restriktive Vorgaben des Landes bei der Haushaltsführung. Das entspricht einem Anteil von nur knapp 0,4 Prozent aller 2.056 Gemeinden im Land. Dies geht aus einer aktuellen von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) vorgelegten Haushaltsumfrage der bayerischen Kommunen hervor.

Landkreis Wunsiedel stark betroffen

Betroffen seien die Gemeinde Hösbach im unterfränkischen Landkreis Aschaffenburg sowie die oberfränkischen Städte Hohenberg a. d. Eger, Selb, Wunsiedel sowie Markt Schirnding, Markt Thiersheim, Markt Thierstein und die Gemeinde Tröstau im Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge. Die Gründe: Strukturwandel und besonders stark ausgeprägte demografische Veränderungen. Die Gründe für ihre finanziellen Sorgen: Strukturwandel und besonders stark ausgeprägte demografische Veränderungen.

Nach Artikel 69 der Bayerischen Gemeindeordnung müssen sie bei der Haushaltsführung besondere Maßgaben hinnehmen, dazu zählt etwa eine Ausgabenkontrolle. Darüber hinaus zeigte sich Herrmann aber sehr erfreut über die Finanzlage der bayerischen Kommunen.

"91,2 Prozent der vorgelegten genehmigungspflichtigen Haushalte der Gemeinden konnten die Aufsichtsbehörden 2016 bislang ohne Einschränkung genehmigen. Das ist der höchste Wert seit Beginn der Haushaltsumfragen im Jahr 2005."

Joachim Herrmann (CSU), Bayerischer Innenminister

Im bundesweiten Vergleich stünden die Städte und Gemeinden im Freistaat damit herausragend gut dar, so Hermann.

Finanzielle Perspektive schaffen

Jeweils zum Stichtag 30. Juni wird in Bayern von der Landesregierung eine Haushaltsumfrage bei den Kommunen durchgeführt. Die Haushaltsumfrage sei ein Beleg dafür, dass sich die Zahl der Kommunen, die die Deckungslücken in ihren Haushalten 2016 nicht schließen können, in Bayern auch weiterhin auf einem sehr niedrigen Niveau bewege, so Herrmann weiter.

"Strukturschwache und besonders vom demografischen Wandel betroffene Landkreise, Städte und Gemeinden erhalten auch 2016 durch die in diesem Jahr nochmals um 30 Millionen Euro auf 150 Millionen Euro erhöhten Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen wieder eine finanzielle Perspektive."

Joachim Herrmann (CSU), Bayerischer Innenminister

2012 hatte die Umfrage noch einen Genehmigungswert von 82,8 Prozent, 2013 von 83,8 Prozent und 2014 von 83,0 Prozent aufgewiesen. Im vergangenen Jahr war der Anteil der ohne Einschränkung genehmigten Haushalte auf 86,2 Prozent angestiegen.

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  • zur Sendungshomepage Regionalnachrichten Franken von 6.00 bis 18.00 Uhr, jeweils zur halben und zur vollen Stunde, Bayern 1

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