68

"Massenlager" Bamberg Sozialministerin weist Vorwürfe zurück

Ein "untragbares Massenlager" – das ist das Bamberger "Abschiebelager" für den Bayerischen Flüchtlingsrat. Sozialministerin Emilia Müller (CSU) weist die Kritik scharf zurück.

Von: Heiner Gremer

Stand: 20.05.2016

"Falsche Anschuldigungen und Stimmungsmache helfen niemandem", so die Ministerin in einer Pressemitteilung. Besonders die Bezeichnung der Einrichtung als "Massenlager" gehe völlig an der Realität vorbei, so die Ministerin weiter.Das Asylverfahren und die Unterbringung entspreche allen rechtsstaatlichen Vorgaben der Bundesrepublik Deutschland, es würden sogar darüber hinaus gehende Leistungen erbracht, wie beispielsweise eine medizinische Ambulanz, die den Bewohnern der Einrichtung zur Verfügung stehe. Darüber hinaus bestehe natürlich der Zugang zum allgemeinen medizinischen Versorgungssystem, gerade auch in Notfällen.

Zwischenbilanz des Flüchtlingsrats

Der Bayerische Flüchtlingsrat hatte dem sogenannten Abschiebezentrum zuvor ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Gut acht Monate nach Ankunft der ersten Flüchtlinge liege vieles im Argen. Eine individuelle Prüfung der Asylanträge werde dort kaum vorgenommen, die Lebenssituation der dort Untergebrachten sei in vielerlei Hinsicht schlicht miserabel und die dort geleistete Betreuung und Beratung bestenfalls rudimentär, bilanzieren die Menschenrechtler – und genüge nicht Deutschlands Ansprüchen und Gesetzen.

"Ein solches Massenlager mit Sonderbehandlung ist jedoch für Deutschland mit seinen rechtsstaatlichen Prinzipien, seinem Wohlstand, seiner NS-Geschichte und seinen hohen Ansprüchen an garantierte Menschenrechte nicht tragbar."

Aus einem Papier des Flüchtlingsrats

Zuwanderung zurückgegangen

Die Aufnahme- und Rückführungseinrichtung in Bamberg soll nach Angaben der Regierung von Oberfranken ausgebaut werden auf 4.500 Plätze. Im vergangenen September war sie für 1.500 Asylsuchende mit geringer Bleibewahrscheinlichkeit geschaffen worden – vor allem für Flüchtlinge aus Balkan-Staaten. Die Zuwanderung aus dem Balkan sei aber deutlich zurückgegangen, so der Flüchtlingsrat. Künftig sollen wohl Asylsuchende aus ganz unterschiedlichen Herkunftsländern in die Bamberger ARE kommen. Ein Konzept für eine ausgebaute Einrichtung liegt dem Flüchtlingsrat zufolge nicht vor.

Sendungsinfo

  • zur Sendungshomepage Regionalnachrichten Franken von 6.00 bis 18.00 Uhr, jeweils zur halben und zur vollen Stunde, Bayern 1

Alle Regionen

Regionen Bayerns Region Unterfranken auswählen Region Mittelfranken auswählen Region Oberfranken auswählen Region Oberpfalz auswählen Region Niederbayern auswählen Region Oberbayern auswählen Region Schwaben auswählen

68