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Erzbischof Schick Einstweilige Verfügung gegen AfD beantragt

Der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick hat eine einstweilige Verfügung gegen die AfD beantragt. Damit will er erreichen, dass ein Facebook-Eintrag mit seinem Bild gelöscht wird.

Stand: 09.11.2016

Erzbischof Ludwig Schick aus Bamberg | Bild: picture-alliance/dpa

Der Antrag auf einstweilige Verfügung wurde beim Landgericht Hamburg eingereicht, bestätigte ein Sprecher des Ordinariats. Auf dem umstrittenen Bild ist der Bamberger Erzbischof zu sehen. Es ist mit einem Stempel mit der Aufschrift "Halal" (muslimischer Begriff für erlaubte Lebensmittel) versehen.

Die Alternative für Deutschland (AfD) hatte nach einer Podiumsdiskussion in Nürnberg Ende Oktober auf Facebook gepostet: "Kirche: Muslimischer Bundespräsident denkbar". Sie bezog sich damit auf eine Äußerung des Erzbischofs. Unter dem Beitrag hinterließen User Hass-Kommentare gegen den Erzbischof.

AfD: Facebook-Seiten nicht dauernd kontrollierbar

Die AfD wehrt sich gegen die Vorwürfe, die Hass-Kommentare zuzulassen. Wann immer man solch einen Kommentar aufmerksam werde, würde dieser selbstverständlich gelöscht werden, erklärt Dirk Driesang vom Bundesvorstand schriftlich. Es könne jedoch "weder verlangt, noch erwartet werden", dass die Kommentare auf ihren Facebookseiten in jeder Sekunde einer hundertprozentigen Kontrolle unterliegen.

Staatsanwaltschaft: "Volksverhetzung und Beleidigung"

Die Bamberger Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen "Volksverhetzung und Beleidigung" aufgenommen. Nach Angaben des Erzbischöflichen Ordinariats waren auf der Seite auch Tötungsaufrufe geäußert worden. Das Verfahren richtet sich gegen die Person, die auf Facebook die hasserfüllten Kommentare veröffentlicht hatte.


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