9

Polizei warnt "Oberfranken braucht keine Bürgerwehren"

Seit Anfang Januar gibt es in Bayreuth eine virtuelle "Bürgerwehr". Die Facebook-Gruppe mit derzeit rund 120 Mitgliedern hat es sich offenbar zum Ziel gesetzt, Schutz für Frauen und Kinder zu bieten. Die oberfränkische Polizei sieht derartige Bürgerwehren allerdings äußerst kritisch.

Stand: 20.01.2016

Bürgerwehr formiert sich im Internet | Bild: picture-alliance/dpa

Oberfranken brauche keine Bürgerwehren und sei nach wie vor ein hervorragender Sicherheitsstandort, betonte Oberfrankens Polizeipräsident Reinhard Kunkel. Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sei ausschließlich Aufgabe der Polizei und der Sicherheitsbehörden.

Grundordnung infrage gestellt

Kunkel warnt davor, sich derartigen Gruppierungen anzuschließen.

"Bürgerwehren sind nicht selten mit polizeilich bekannten rechtsmotivierten Mitgliedern durchmischt, deren Ansinnen es ist, die freiheitlich demokratische Grundordnung infrage zu stellen."

Reinhard Kunkel, Polizeipräsident Oberfranken

Die oberfränkische Polizei werde deshalb alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um dieser Tendenz mit aller Entschiedenheit entgegenzuwirken. Denn es dürfe keinesfalls zur Entwicklung möglicher Parallelstrukturen kommen, indem Bürger ohne staatlichen Auftrag und Kontrolle Recht und Ordnung in die eigene Hand nehmen.

Sicherheitswacht als legitime Alternative

Eine legitime Alternative zur Bürgerwehr sei hingegen die Sicherheitswacht, die bereits in zehn oberfränkischen Städten aktiv ist. Durch die Sicherheitswacht will der Gesetzgeber mit der freiwilligen und ehrenamtlichen Einbindung verantwortungsbewusster Bürger in das bayerische Sicherheitskonzept dem "Wegschauen" wirkungsvoll entgegentreten.

"Mittlerweile hat sich die Sicherheitswacht in Oberfranken als zusätzliches Instrument der Inneren Sicherheit bewährt und ist ein fester Bestandteil der bayerischen Sicherheitspolitik geworden."

Reinhard Kunkel, Polizeipräsident Oberfranken

Mitglieder der Sicherheitswacht unterstützen und ergänzen bereits die Arbeit der Polizei, insbesondere im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Straßenkriminalität. Dabei unterliegen die Angehörigen der Sicherheitswacht den Weisungen der Polizeibehörden.


9