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Waffenfund bei Polizeikontrolle Angehaltener Autofahrer will kein Nazi sein

Ein Autofahrer aus dem Raum Rosenheim, der Ende August mit verdächtiger Fracht in München von der Polizei kontrolliert wurde, hat sich dagegen verwahrt, ein Neonazi zu sein.

Von: Thies Marsen

Stand: 03.12.2015

Polizist mit Kelle bei einer Kontrolle | Bild: pa/dpa/Karl-Josef Hildenbrand

Der Mann war mit Äxten, einem verbotenen Messer, mehreren Benzinkanistern und einem Nachtsichtgerät in der Nähe von zwei Flüchtlingsheimen von einer Polizeistreife angehalten worden, weil er sich verdächtig verhalten hatte. Bei der Überprüfung des Mannes, der sich nicht ausweisen konnte, stellten die Polizisten fest, dass er in der Datei "Rechtsextremismus" geführt wurde. Laut Polizeipräsidium München kam die Situation den Beamten zwar "komisch" vor, dennoch durfte der Mann nach einer sogenannten Gefährderansprache und der Beschlagnahmung des verbotenen Messers schließlich unbehelligt weiterfahren. Die Staatsanwaltschaft wurde nicht eingeschaltet.

Auffällig geworden wegen Gewalt- und Einbruchsdelikten

Laut Informationen des BR ist der Mann in der Vergangenheit im Zusammenhang mit Gewalt- und Einbruchsdelikten auffällig geworden. Ein "Neonazi" will er jedoch nicht sein, wie er jetzt in einem Schreiben an ein Rosenheimer Internet-Portal beteuert hat. Er sei in der Land- und Forstwirtschaft tätig und habe deshalb Äxte und andere Arbeitsgeräte im Auto mit sich geführt. "Ich selbst sehe mich nicht als Neonazi", heißt es in dem Schreiben wörtlich.

Gegen ihn sei in der Vergangenheit allerdings wegen des Besitzes von Orden und Abzeichen aus dem 1. und 2. Weltkrieg ermittelt worden. Dass er bei besagter Kontrolle in der Nähe von Flüchtlingsheimen unterwegs gewesen sei, habe er nicht gewusst.

Keine Handhabe für die Polizei?

Nach der Kontrolle gab es Kritik an der Polizei, weil sie den Mann weiterfahren ließ. Die Münchner Polizei hatte auf Nachfrage des BR aber betont, mehr sei rechtlich nicht möglich gewesen: Ein Benzinkanister im Auto sei schließlich nichts verbotenes. Der Rechtsextremismus-Experte der SPD-Landtagsfraktion Florian Ritter aus München hatte daraufhin auf Anfrage des Bayerischen Rundfunks erklärt, er finde das Verhalten der Polizei ziemlich verwunderlich.

"So ein Vorgang begründet zumindest einen Anfangsverdacht. Und es stellt sich schon die Frage, ob da die Staatsanwaltschaft eingeschaltet worden ist – also eigentlich hätte man sie einschalten müssen, um zumindest weitergehende Ermittlungen zu prüfen. Also man hätte sich das Ganze schon einmal deutlich genauer anschauen können, man hätte hier mit Sicherheit auch eine vorläufige Gewahrsamnahme bis zum Abschluss von Prüfungen auch vornehmen können."

Florian Ritter, Rechtsextremismus-Experte der SPD-Landtagsfraktion in München

Antifaschist mit Fahnenstange wurde im Sommer verhaftet

Fraglich ist nach Einschätzung von Kritikern, ob der Polizei tatsächlich die Hände gebunden waren - oder ob sie Gesetze so auslegen kann, dass es leichter für sie ist, Verdächtige dingfest zu machen: Im Sommer gab es den Fall eines Anti-Pegida-Demonstranten, ein junger Antifaschist - der verhaftet wurde, weil er auf einer Gegendemonstration eine Fahne mit Fahnenstange dabei hatte.

Die Argumentation von Polizei und Staatsanwaltschaft und Polizei war damals: Mit der Stange könnte er eventuell auch zuschlagen. Der junge Mann saß deshalb acht Wochen in Untersuchungshaft und wurde schließlich verurteilt.

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Tobias Fritz, Donnerstag, 03.Dezember, 12:15 Uhr

9. Trash

In Anbetracht dieses Artikels, der mir - mit Verlaub - etwas besser recherchiert scheint, als derjenige des obigen Spezialisten für Rechtsextremismus und Nationalsozialsmus, stelle ich mir die Frage, auf welchem Niveau der BR mit dem Geld des Steuerzahlers "Journalismus" betreibt:

http://www.rosenheim24.de/rosenheim/rosenheim-stadt/rosenheim-ort43270/rosenheim-vermeintlicher-neonazi-aeussert-sich-polizeikontrollen-5924721.html

Könnten Sie dem geneigten Leser mitteilen, was der Spezialist hierzu sagt?

Giorgio Zankl, Donnerstag, 03.Dezember, 09:36 Uhr

8. Münchner polizei Häne gebunden

Ich finde, hier besteht Erklärungsbedarf, und zwar seitens des Polizeipräsiiums, über die Kompetenz der betroffenen Polizeibeamten ! Auf dem rechten Auge blind?

Thomas W., Donnerstag, 03.Dezember, 00:32 Uhr

7. Muss ich jetzt aufpassen?

Ich find solche Meldungen doch immer wieder toll.
In dem Bericht vermisse ich leider die Begründung, was er damit vorhatte.
Einen vollen Reservekanister und andere Brandbeschleuniger (Spiritus, Lampenöl, Grillanzündegel) sind in meinem Fahrzeug immer dabei. Dazu komen noch zwei Beile und ein sogenanntes Rambomesser und Reizgas zum sprühen.
Dies alles gehört bei mir seit Jahren mit zur Grundausstattung welche ich täglich mitführe und sie kommen auch ab und zu mal zum Einsatz. (Ausser das Reizgas, es ging bisher auch ohne.)
Zwischendurch bin ich auch mal vor einer Flüchtlingsunterkunft hier bei uns.
........ ach ja, ganz vergessen: "Ich fahre einen ganz normalen VW-Bus (zählt übrigends auch als ein normaler PKW) mit dem ich öffters campiere und mit Freunden am Lagerfeuer sitze und die Sachen brauche ich eben zum Feuer machen und grillen. Das Reizgas als Sicherheit nur zum Schutz, wenn wir unterwegs sind."

12, Dienstag, 01.Dezember, 07:31 Uhr

6. Erschreckend

was so mancher Mitbürger mit sich führt und die Polizei läßt hin gewähren. Was sagt denn Hr. Herrmann dazu? Hat er da eine Idee?

Thomas R., Montag, 30.November, 22:46 Uhr

5. Autokontrolle im Raum Rosenheim

Möglicherweise leiden die wohl beiden Polizeibeamten auf dem jeweils rechten Auge an einer Netzhautablösung. Ist das nicht ein Grund für Frühpensionierung? ;-)