69

Hausbesetzer entwischt Polizei räumt Gebäude in München

Im Münchner Westend ist die Polizei in ein besetztes Haus eingedrungen. Die Beamten entfernten Spruchbänder und Plakate von der Fassade. Wie sich herausstellte, war es offenbar nur ein einzelner Aktivist, der in das renovierungsbedürftige Gebäude eingedrungen war.

Von: Henning Pfeifer und Ernst Weber

Stand: 22.07.2017

Die Polizei vor dem besetzten Haus im Westend | Bild: Henning Pfeifer, BR

Am Samstagmorgen war eine E-Mail an Medien verschickt worden, in der die Besetzung des sogenannten Schnitzelhauses im Stadtteil Westend erklärt wurde. Darin hieß es, "AktivistInnen" hätten das Gebäude besetzt, um unter anderem auf den häufigen Leerstand von Wohnhäusern aufmerksam zu machen. Außerdem wurden die steigenden Mieten in München beklagt und, dass viele Menschen sich ein Leben in der Innenstadt nicht mehr leisten könnten.

Besetzer entwischt

Als die Polizei am Vormittag in das Haus ging, war niemand mehr anzutreffen. Inzwischen existiert eine Erklärung im Internet, wonach offenbar eine einzelne Person sich in dem Gebäude eingenistet hatte und bei Erscheinen der Polizei "durch die Hintertür entwischt" war.

Eine Besetzung gilt als Hausfriedensbruch

Fassade im Westend mit Spruchbändern

In dem Gebäude an der Holzapfelstraße wollte der Aktivist offenbar einen sogenannten Umsonstladen einrichten. Dort hätte man gebrauchte Gegenstände abgeben können, diese sollten dann weitervermittelt werden. Doch die Polizei durchkreuzte diese Pläne. Nach der Räumung kommentierte der Aktivist das Vorgehen der bayerischen Ordnungshüter auf Twitter:

"In einem Umsonstladen dürfen sich natürlich auch die Bullen bedienen, aber gleich alles mitnehmen?"

Der Besetzer des Hauses im Westend auf Twitter

Eine Hausbesetzung gegen den Willen der Eigentümer gilt juristisch als Hausfriedensbruch.

Alle Regionen

Regionen Bayerns Region Unterfranken auswählen Region Mittelfranken auswählen Region Oberfranken auswählen Region Oberpfalz auswählen Region Niederbayern auswählen Region Oberbayern auswählen Region Schwaben auswählen

69

Keine Kommentare mehr möglich. Hinweise zum Kommentieren finden Sie in den Kommentar-Spielregeln.)

Bernhard, Montag, 24.Juli, 10:01 Uhr

22. War das blinder Gehorsam oder

von "OBEN" gesteuert.
Normal müssten doch die Einsatzkräfte sich gut Informieren, um zu wissen, mit wieviel Personal und auch Ausrüstung vorgegangen wird.
Und ich denke schon, das dies auch so gemacht wird. Auch aus Eigenschutz.
Da habe ich nun wirklich Zweifel, worum es welchen Gruppen / Parteien gegangen ist.?.

Drexler, Montag, 24.Juli, 07:37 Uhr

21. Räumung

Gute Aktion!!
Ohne groß Blabla rein in die Bude und die Typen verscheuchen. Egal wie viele angetroffen wurden oder verschwunden sind, auf die Aussenwirkung kommt es an. Großes Lob an alle Beteiligten.

  • Antwort von Opa Seppl, Montag, 24.Juli, 09:47 Uhr

    Kommt mir vor wie eine gestellte Propaganda-Aktion. Aber die Jubler durchschauen das mal wieder nicht, was da gespielt wird. Billigster Aktionismus fürs doofe Volk. Man kann nur noch den Kopf schütteln.

Path, Sonntag, 23.Juli, 23:08 Uhr

20. G20

Schickt die bayerische Polizei nach Hamburg und macht dem Spuk ein Ende.

  • Antwort von Oberbayer, Montag, 24.Juli, 09:50 Uhr

    Die waren doch in Hamburg und mussten von einer österreichischen Spezialeinheit beschützt werden. Am Schwarzen Donnerstag in Stuttgart waren sie auch. Totalversagen.

  • Antwort von Likos, Montag, 24.Juli, 14:15 Uhr

    Tja, da kann man leicht reden. Wenn du so ein Volk beschützt, brauchst du keine Feinde mehr! Nix gegen Hamburger, aber Schaulustige und Demonstrationstouristen mit Smartphine "bewaffnet", die den Schwarzen Block anfeuern oder demselben Deckung bietet, ist schon hart.
    Nur ein paar wenige haben sich für die Polizei eingesetzt.

    Weiterer gravierender Unterschied: Diese Kriminellen halten sich an überhaupt keine Regeln oder Normen und der Polizist schon. Wenn dann einer mal etwas fester zugreift kommen die Hilfeschreie "aua, sie tun mir weh", Polizeistaat oder "Haut ab"-Rufe.
    Die Demonstration und der Polizeieinsatz verstanden viele als Sommer Happening, wo man mal so richtig seine Aggressionen ablassen konnte.

    Klar könnte man diese Massen auch anders "bearbeiten". Siehe israelisches Militär und der Polizei jetzt aktuell in Jerusalem. Ob da ein Palästinser seine Rechte noch durchsetzen könnte?

Justice, Sonntag, 23.Juli, 11:28 Uhr

19. Tatbestand des Hausfriedensbruchs

2 Begehungsformen sind möglich:

- Widerrechtlich eindringen oder
- sich auf Aufforderung des Berechtigten nicht entfernen.
Abwehr ist grundsätzlich durch Notwehr möglich (Verhältnismäßigkeit achten).

Es ist ein sog. Antragsdelikt und wird nur auf Strafantrag des Berechtigten verfolgt. Es sei denn, die StA sieht ein besonderes öffentliches Interesse in der Tat.

Benno, Sonntag, 23.Juli, 06:15 Uhr

18. Hausbesetzer entwischt

Hausbesetzer entwischt? Vielleicht gab es gar keine Hausbesetzer. Vielleicht war das nur Stimmungsmache...... Der CSU traue ich alles zu. Die CSU verliert rasant an Zustimmung. Bei der miserablen Politik, kein Wunder. Die AfD und die FDP werden ihr viele Stimmen abnehmen und das ist auch gut so.

  • Antwort von Hannes Wanner, Montag, 24.Juli, 09:52 Uhr

    Sehe ich auch so. An der ganzen Aktion ist was faul, oberfaul.